Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Vereinte Nationen
Bundesregierung räumt Defizite im Kampf gegen Rassismus ein
09.05.2018
Im Kampf gegen den Rassismus hat die Bundesregierung vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen Defizite eingeräumt. Brasilien verlangte von Deutschland einen besseren Schutz von Synagogen und Moscheen.
Kino
Auf den Hund gekommen
09.05.2018
Mit "Isle of Dogs - Ataris Reise" liefert Wes Anderson einen Animationsfilm über von der Gesellschaft verstoßene Hunde ab, dessen Geschichte ein zutiefst menschliches Plädoyer vermittelt. Nicht wenige Zuschauer werden sich dabei an den Umgang mit Geflüchteten erinnert fühlen. Von Anke Westphal Von Anke Westphal
CDU/CSU
Fraktionschefs wollen Wertekunde-Unterricht für Flüchtlingskinder
09.05.2018
In Deutschland sollen Flüchtlinge einen Wertekunde-Unterricht besuchen. Darauf haben sich die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU verständigt. Bildungsminister der Länder kritisieren den Vorstoß.
Experten korrigieren Statistik
Polizei sah in sechs Tötungsverbrechen kein rechtes Motiv
08.05.2018
Die Berliner Polizei muss die Zahl von rechten Todesopfern nach oben korrigieren. Einer Expertten-Untersuchung zufolge hat die Polizei in sechs Tötungsverbrechen die rechte Motivation der Tat nicht erkannt.
"AfD-Parolen"
Empörung über Dobrindts Attacke gegen Anti-Abschiebe-Industrie
08.05.2018
Alexander Dobrindt beklagt eine "Anti-Abschiebe-Industrie", die Bemühungen des Rechtsstaats sabotiere. Die Opposition ist empört. Sie werfen dem CSU-Politiker vor, mit AfD-Parolen nach Wählern zu fischen.
Nebenan
Peinlich, Peinlicher, Söder
08.05.2018
Die Idee Markus Söders, in alle Amtsstuben ein Kreuz hängen zu lassen, ist sogar der Kirche peinlich. Ja, sogar der Kirche. Der vielleicht einzigen Institution, die die Macht der CSU in Deutsch-Texas brechen könnte. Von Sven Bensmann Von Sven Bensmann
BAMF
Entscheidung über Asylanträge dauert über zehn Monate
08.05.2018
Im Jahr 2017 brauchte das Bundesamt knapp elf Monate für die Bearbeitung eines Asylantrags. 2016 lag die durchschnittliche Bearbeitungsdauer noch bei 7,1 Monaten. Insgesamt wurden rund 600.000 Entscheidungen getroffen.
Bundesverfassungsgericht
Gefährder dürfen trotz drohender Todesstrafe abgeschoben werden
08.05.2018
Bei drohender Todesstrafe dürfen Personen nicht abgeschoben werden. Von diesem Grundsatz macht das Bundesverfassungsgericht jetzt im Fall eines tunesischen Gefährders eine Ausnahme. Begründung: In Tunesien sei die Todesstrafe seit 1991 nicht mehr vollstreckt worden.
Oberlandesgericht München
Kirchenasyl rechtlich nicht bindend
07.05.2018
Das Oberlandesgericht München hat im Fall des "Freisinger Kirchenasyls" die Anklage wegen illegalen Aufenthalts zurückgewiesen. Zugleich stellen die Richter fest: Kirchenasyl ist kein anerkanntes Rechtsinstitut.
25. Jahrestag
Grüne und SPD verhindern Solingen-Gedenkveranstaltung im Landtag
07.05.2018
Zum 25. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen wird es im NRW-Landtag keine Gedenkveranstaltung geben. Grund: SPD und Grüne befürchten türkischen Wahlkampf. Laschet bedauert Absage.