Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

76 Jahre Auschwitz-Erlass

Gedenkfeier für Opfer des NS-Völkermordes an Sinti und Roma

14.12.2018

Vor 76 Jahren wurde mit dem "Auschwitz-Erlass" die Deportation von Sinti und Roma in das Vernichtungslager angeordnet. In der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen wurde mit einer Gedenkveranstaltung an die Opfer erinnert. Romani Rose spricht von einer "schlimmen deutschen Tradition".

Maßnahmenbündel

Seehofer will mehr Härte gegenüber Flüchtlingen

14.12.2018

Mit einem Bündel von Maßnahmen will Bundesinnenminister Horst Seehofer das Asylrecht verschärfen. Im Kern gehe es um die Durchsetzung von Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern.

Urteil

Geld- und Bewährungsstrafen für Misshandlung von Flüchtlingen

14.12.2018

Die Missbrauchsvorwürfe gegenüber Wachmännern einer Burbacher Flüchtlingsunterkunft hatten eine Welle der Entrüstung ausgelöst. Jetzt wurden sie zu Geld- und Bewährungsstrafen verurteilt.

Positive Zwischenbilanz

Integrationsprojekt „Unboxing“ kommt gut an – und kostenfrei

14.12.2018

Die Multimedia-Box im Schuhkarton-Format kommt kostenfrei nach Hause. Der Empfänger kann sich unter anderem auf eine Musik-CD, ein Liederheft, ein Märchenbuch und Bastelmaterial freuen. Konzipiert ist der Inhalt für die Integration von Flüchtlingen.

40 Jahre Integrationsbeauftragte

Merkel: Deutschland braucht Einwanderung

13.12.2018

Im Jahr 1978 kam der erste Ausländerbeauftragte der Bundesregierung ins Amt. 40 Jahre später trifft die Integration von Migranten immer noch auf viel Widerstand. Özoğuz fordert ein Integrationsministerium.

Flüchtlingsbürgen

Jobcenter zieht 45.000-Euro-Kostenbescheid zurück

13.12.2018

Eine Bonnerin verbürgte sich für den Lebensunterhalt einer syrischen Familie, obwohl ihr Gehalt die Kosten nicht deckt. Das Jobcenter forderte von ihr 45.000 Euro. Das Verwaltungsgericht Köln entschied jetzt: Das Jobcenter hätte die Leistungsfähigkeit der Bürgin prüfen müssen.

"Inakzeptabel"

Ungeschulte Beamte begleiten Flüchtlinge bei Abschiebungen

13.12.2018

Seit Oktober 2018 wurden bei Abschiebungen 25 ungeschulte Beamte eingesetzt. Das teilt das Ministerium mit auf eine parlamentarische Anfrage mit. Die Grünen kritisieren die Praxis als „inakzeptabel“.

Vereinte Nationen

Eine Million syrischer Flüchtlings-Babys geboren

13.12.2018

Eine Million Babys von syrischen Flüchtlingen haben UN-Angaben zufolge in den Fluchtländern Türkei, Libanon, Jordanien, Ägypten und Irak das Licht der Welt erblickt. Die Zahl der Flüchtlinge aus Syrien liege insgesamt bei knapp sieben Millionen. Größtes Aufnahmeland ist die Türkei.

Marrakesch-Konferenz

Rückzug Brasiliens überschattet UN-Migrationsgipfel

12.12.2018

Kurz vor Abschluss der Marrakesch-Konferenz zum UN-Migrationspakt kam ein neuer Dämpfer: Brasiliens künftige Regierung will ebenfalls ausscheren. Unterdessen betont das Bundesverfassungsgericht die Unverbindlichkeit des Dokuments.

Vor Weihnachten

Innenminister stellt Lösung für Flüchtlingsbürgen in Aussicht

12.12.2018

Hoffnungsschimmer für Flüchtlingsbürgen. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius zeigte sich vorsichtig optimistisch, bis Weihnachten eine Lösung im Streit um die Verpflichtungserklärungen zu finden.
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