Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

USA - Mexiko

UN-Hochkommissarin kritisiert Trumps restriktive Migrationspolitik

11.09.2019

UN-Hochkommissarin für Menschenrechte prangert die restriktive Migrationspolitik der USA und Mexikos an. Derweil wehrt sich Mexiko gegen Einstufung als sicherer Drittstaat.

Nach Empörungswelle

NPD-Mann soll als Ortsvorsteher wieder abgewählt werden

10.09.2019

Die Wahl eines NPD-Politikers zum Ortsvorsteher in Altenstadt-Waldsiedlung mit Stimmen von CDU, SPD und FDP hat bundesweit für Empörung gesorgt. Am Montag stellten sieben von neun Ortsbeiräten einen Antrag auf Abwahl des NPD-Mannes.

Wieder kein sicherer Hafen

„Ocean Viking“ rettet 50 Flüchtlinge vor libyscher Küste

10.09.2019

Wieder warten zwei Schiffe auf dem Mittelmeer auf einen sicheren Hafen. Von der "Alan Kurdi" wurden medizinische Notfälle evakuiert, wenige Flüchtlinge müssen aber an Bord bleiben.

"Grüner Knopf"

Menschenrechtler kritisieren Siegel als unzureichend

10.09.2019

Bundesentwicklungsminister Müller stellt das Textilsiegel "Grüner Knopf" vor. Kritik gibt es daran, dass dessen Vergabe keine existenzsichernden Löhne für Arbeiter vorsieht – und vermutlich unzureichende Kontrollen. Die Textilbranche wehrt sich.

Justizministerin Havliza im Interview

„Ich habe als Richterin ein Kreuz getragen“

09.09.2019

Nach dem Willen der SPD/CDU-Landesregierung in Niedersachsen sollen Richter und Staatsanwälte künftig in Verhandlungen auf Kopftuch, Kreuz oder Kippa verzichten. Ein Gesetzentwurf soll Mitte September in den Landtag eingebracht werden. Justizministerin Barbara Havliza (CDU) erläutert im Gespräch die Hintergründe. Von Michael Grau

Hessen

Polizeianwärter in rechtsextremistischer Chatgruppe

09.09.2019

Sechs Polizeianwärter in Hessen sollen in einer Chatgruppe rassistische und antisemitische Botschaften ausgetauscht haben. Wie das Innenministerium mitteilt, wurden sie entlassen.

Angriffe auf Migranten

Südafrika wegen ausländerfeindlicher Gewalt in der Kritik

09.09.2019

Jüngste Gewaltserie gegen Migranten in Südafrika hat international Reaktionen hervorgerufen. Bei jüngsten Ausschreitungen wurden fünf Menschen getötet und Hunderte Personen festgenommen. Grund für die Gewalt soll Armut sein.

Studie

Furcht vor Überforderung des Staates durch Flüchtlinge

06.09.2019

Die Deutschen fürchten sich am meisten vor einer Überforderung des Staates durch Flüchtlinge, Spannungen durch den Zuzug von Ausländern und der Politik von US-Präsident Donald Trump. Doch insgesamt sind die Ängste so gering wie zuletzt 1994. Von Markus Geiler

Senat-Gutachten

Berliner Neutralitätsgesetz verfassungskonform

06.09.2019

Einem Gutachten zufolge ist das Berliner Neutralitätsgesetz verfassungskonform. Es wurde vom Bildungssenat in Auftrag gegeben. Eine Änderung des Gesetzes sei weder geboten noch empfohlen.

Germanist Detering

Sprache der AfD zielt auf Ausgrenzung

06.09.2019

Die Sprache von AfD-Vertretern ist nach Überzeugung des Göttinger Literaturwissenschaftlers Heinrich Detering durchzogen von Vulgarisierungen und aggressiven Schematisierungen, die vor allem auf Ausgrenzung zielen. Mit der bürgerlichen Sprache habe das nichts zu tun. Von Michaela Hütig
TOP GELESEN