Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:„Land mit Migrationshintergrund“
Steinmeiers erste Amtszeit
09.02.2022
Frank-Walter Steinmeier kandidiert für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident. Seine erste Amtszeit prägte die Pandemie, und Steinmeier versuchte, den Umgang mit ihr zu prägen. Für den Bürgerkontakt musste das Staatsoberhaupt neue Wege finden. Von Corinna Buschow und Jürgen Prause
Kehrtwende
Ex-Minister De Maizière: Kirchenasyle sind gut und human
09.02.2022
Als Bundesinnenminister war Thomas de Maizière bekannt für sein hartes Vorgehen gegen Kirchenasyl. Als Präsident des evangelischen Kirchentages 2023 würdigte der Ex-Minister Kirchenasyl als Ausdruck von Barmherzigkeit und Nächstenliebe.
Causa Maier
Richterbund: Ein unerträglicher Zustand
09.02.2022
Die Erinnerungskultur diffamierte er als „Schuldkult“ und bezeichnete sich selbst als „kleinen Höcke“: Dass der sächsische AfD-Politiker Jens Maier ins Richteramt zurückkehren könnte, bereitet immer mehr Politikern und Juristen Bauchschmerzen.
Fall Maier
Sachsens Justiz und Politik immer stärker unter Druck wegen AfD-Richter
09.02.2022
Die sächsische Politik gerät wegen der möglichen Rückkehr des ehemaligen AfD-Abgeordneten Jens Maier auf einen Richterposten immer mehr unter Druck. Zentralrat der Juden kritisiert, dass nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Ein Gutachten bringt die Verantwortlichen in zusätzliche Erklärungsnot.
Gerhard Trabert
Not in der Welt ist „keine linke Propaganda“
09.02.2022
Chancen, zum nächsten Bundespräsidenten gewählt zu werden, hat der Mainzer Arzt Gerhard Trabert nicht. Trotzdem lässt er sich als Kandidat der Linken ins Rennen schicken - damit in der Bundesrepublik wieder mehr über soziale Not geredet wird. Von Karsten Packeiser
Prozess
Wirt soll rechtsextremistischen Anschlag vorgetäuscht haben
09.02.2022
Den Brandanschlag auf das türkische Restaurant „Mangal“ in Chemnitz im Oktober 2018 soll laut Staatsanwaltschaft der Wirt selbst inszeniert haben. Ihm wird Versicherungsbetrug und versuchter Mord vorgeworfen.
Kolonialraub
Bremer Museum gibt menschliche Schädel an Hawaii zurück
09.02.2022
Vor mehr als 100 Jahren sahen Wissenschaftler aus Europa in den Ureinwohnern ferner Länder meist nur Forschungsobjekte. Der koloniale Hochmut brachte menschliche Überreste auch aus Hawaii nach Bremen. Rückgaben sollen jetzt das Unrecht heilen.
Neue Abteilung bei Frontex
Deutscher Polizeidirektor wird EU-Abschiebechef
08.02.2022
Seit 2016 erhielt die EU-Grenzagentur beträchtlich mehr Macht. Für die derzeit errichtete bewaffnete Grenztruppe, ein Abschiebungszentrum und eine Vorratsdatenspeicherung, ist nun jeweils ein neuer Leitungsposten verantwortlich. Von Matthias Monroy
Ortskräfte
Wird Mali das neue Afghanistan?
08.02.2022
Deutschland spricht offen über ein Ende Militäreinsätzen in Mali. Drei Monate vor der notwendigen Verlängerung der Mandate mahnt Grünen-Politikerin Brugger, bei einem möglichen Abzug, die Ortskräfte mitzudenken. Das gehöre zu den Lehren aus Afghanistan.
Afghanistan
Klage will Aufnahme früherer Ortskräfte erzwingen
08.02.2022
Die Aufnahme von afghanischen Ortskräften zieht sich hin. Jetzt wollen Anwälte eine Beschleunigung mittels Klage erzwingen. Pro Asyl appelliert an die Regierung: Bis zum Urteil könnten die Männer tot sein.