Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:OECD-Bericht
Integration hat sich in vielen Bereichen verbessert
15.06.2023
Die Integration von Migranten macht in der EU und den Industriestaaten nach einer OECD-Studie deutliche Fortschritte. Insbesondere Kinder holen auf. In der öffentlichen Wahrnehmung ist dies aber noch nicht so recht angekommen.
Asyldebatte schadet
Zahl der Angriffe auf Geflüchtete sprunghaft gestiegen
15.06.2023
Im ersten Quartal 2023 verzeichneten Ermittler deutlich mehr Straftaten gegen Asylbewerber als im Vorjahresquartal. Die meisten waren demzufolge rechtsradikal motiviert. Die Linksfraktion vermutet einen Zusammenhang mit der gegenwärtigen Asyldebatte.
Geteiltes Echo
Muslime: Heizungsgesetz könnte Moscheen überfordern
14.06.2023
Nach dem Kompromiss der Ampel-Koalition beim Heizungsgesetz fallen die Reaktionen gemischt aus. Während die Energiewirtschaft die Einigung lobt, kommt Kritik von Umweltverbänden und Mieterverbänden. Auch Muslime machen sich Sorgen.
Angst vor Abschiebung
Bundesamt lehnt Asylanträge mit Textbausteinen ab
14.06.2023
Immer wieder berichten Asylbewerber, dass sie in südosteuorpäischen Ländern bei ihrer Ankunft geschlagen wurden. Damit sie nicht nach Bulgarien oder Rumänien zurückmüssen, bitten sie immer wieder um Kirchenasyl. Von Jutta Olschewski
Gesetzesverschärfung
Baden-Württemberg will Waffenverbot für Rechtsextremisten
14.06.2023
Besuche rechtsextremer Konzerte, rassistische Hetze im Netz, laufende Ermittlungsverfahren - das alles müssen bislang keine Hindernisse sein auf dem Weg zu einem Waffenschein. Geht gar nicht, findet Innenminister Strobl - und will das Waffenrecht deutlich verschärfen.
Amtliche Statistik
Deutlich mehr Einbürgerungen in Thüringen
14.06.2023
Wer im Ausland geboren wurde und bestimmte Voraussetzungen erfüllt, kann in Deutschland eingebürgert werden. Zuletzt haben weit mehr als 1.000 in Thüringen lebende Menschen von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Die Mehrzahl von ihnen stammt von einem einzigen Kontinent.
Rassistische Chats
Dienstenthebung von Polizeischülern wegen Formfehlern gestoppt
14.06.2023
Im Februar wurden 18 Polizeischüler in Sachsen-Anhalt wegen rassistischen Chats aus dem Dienst entfernt. Ihre Entlassung wurde jetzt von einem Gericht ausgebremst. Grund: Formfehler.
Griechenland
Hunderte Tote bei schwerem Bootsunglück im Mittelmeer
14.06.2023
Im Mittelmeer sinkt ein Fischkutter, auf dem Hunderte Geflüchtete zusammengepfercht waren. Sie wollten von Libyen nach Italien. Nur 104 Menschen konnten gerettet werden, es gibt kaum noch Hoffnung auf weitere Überlebende. Offiziellen Angaben zufolge haben die Opfer Hilfe abgelehnt.
Thüringen
Mehr antisemitische Vorfälle – Meldestelle kritisiert AfD
13.06.2023
Die Recherche- und Informationsstelle sieht in Thüringen einen leichten Anstieg antisemitischer Vorfälle. Ihre Leiterin nennt die Entwicklung alarmierend - und macht der Thüringer AfD Vorwürfe.
Schleswig-Holstein
Grüne: Kein Ja zu neuen sicheren Herkunftsstaaten
13.06.2023
In der Asylpolitik liegen die Koalitionspartner CDU und Grüne in Schleswig-Holstein ziemlich weit auseinander. Dies wird die anstehende Landtagssitzung erneut verdeutlichen. Die Opposition sieht tiefe Differenzen auch bei diversen anderen Themen.