Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Sachsen-Anhalt

Rassistischer Chat in Polizeiklasse bestürzt – nicht alle

23.02.2023

Polizeischüler sollen in Klassen-Chats rassistische und gewaltverherrlichende Inhalte geteilt haben. Die Politik ist – teilweise – bestürzt und diskutiert über die Aufarbeitung. Dazu gibt es unterschiedliche Ansätze. Die Grünen fordern einen Untersuchungsausschuss, die CDU hingegen beschwichtigt: „Schwarze Schafe“ gebe es überall.

Keine „traurigen Ausnahmen“

Vermehrt Angriffe auf Geflüchtete in Bayern

23.02.2023

Mit dem Zuzug schutzsuchender Menschen nach Bayern werden vermehrt Angriffe auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte bekannt. Innenminister Herrmann beteuert: „Wir nehmen das ernst“. Die Grünen werfen der Landesregierung Untätigkeit vor.

Niedersachsen

Silvester-Angriffe auf Einsatzkräfte mehrheitlich von Deutschen

23.02.2023

Die Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte zum Jahreswechsel hatten einen Sturm der Entrüstung ausgelöst – nicht nur in Berlin. Das niedersächsische Innenministerium hat nun Fakten zu den Vorfällen im Land vorgelegt: Die meisten Tatverdächtigen waren deutsche Staatsbürger.

Migrationsbeauftragte

Thüringer haben mehr Akzeptanz für ukrainische Flüchtlinge

23.02.2023

Der russische Angriff auf die Ukraine löste eine große Fluchtbewegung aus. Viele suchten Schutz - auch in Thüringen. Migrationsbeauftragte Kruppa lobt die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung, sieht aber auch Probleme. Es gebe zu wenig Deutschkurse für Ukrainer und den Menschen falle die Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge leichter als die anderer Zuwanderer.

Wie Trump

US-Regierung will Asylrecht einschränken

23.02.2023

Die Regierung von US-Präsident Biden will das Asylrecht verschärfen – zunächst befristet auf zwei Jahre. Grund sei der Andrang an der Südgrenze. Menschenrechtler kritisieren das Vorhaben als Aushöhlung des Asylrechts. Die Pläne erinnerten an Trumps Flüchtlingspolitik.

Mehrsprachigkeit Realität

NRW-Schulministerin: Kein „Deutschpflicht“ auf Schulhöfen

23.02.2023

CDU-Generalsekretär Czaja hatte im Januar Deutschpflicht auf Schulhöfen gefordert. Dieser Forderung erteilt NRW-Schulministerin Feller eine deutliche Absage. Zwar seien Deutschkenntnisse wichtig, zugleich sei Mehrsprachigkeit aber gelebte Realität vieler Schüler in NRW.

Keine Namensanfrage

Mehr Angriffe auf Rettungskräfte und Polizei in Sachsen-Anhalt

22.02.2023

In Sachsen-Anhalt werden Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte bei ihrer Arbeit immer häufiger angegriffen. Das weckt Erinnerungen an die Silvesterdebatte. Eine Abfrage der Vornamen von Tatverdächtigen gibt es nicht.

Studie

Zivilgesellschaft in der Politikberatung wenig vertreten

22.02.2023

Politiker lassen sich gerne von Experten aus der Wissenschaft, Wirtschaft und Behörden beraten und selten aus der Zivilgesellschaft - und wenn doch, dann von Kirchen. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor. Dass es auch anders geht, zeigt das Bundesinnenministerium beim „Unabhängigen Expertenkreis Muslimfeindlichkeit“.

Hetze mit Halbwahrheiten

Wirbel im Netz wegen Umwandlung von Wohnungen in Flüchtlingsheim

22.02.2023

Im baden-württembergischen Lörrach sollen Mieter aus ihren in die Jahre gekommenen Wohnungen ausziehen und in Neubauten einziehen, damit Geflüchtete dort Platz finden. Die Meldung wirbelt im Netz viel Staub auf, weil sie von rechten Kreisen mit Halbwahrheiten verbreitet wird. Die Gemeinde hält am Vorgehen fest.

Kino

Animationsfilm gegen das routinierte Gedenken

22.02.2023

Ari Folman stellt im Animationsfilm „Wo ist Anne Frank“ die bekannte Geschichte in einen neuen Kontext. Dabei stößt er auf eine routinierte Erinnerungskultur, die der echten Auseinandersetzung mit dem Vermächtnis wenig Raum gibt. Von
TOP GELESEN