Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Europa-Universität Viadrina
Nach Medienberichten reagiert Uni-Leitung auf „Neonazis“
13.12.2023
Dass „Nazis ein- und ausgehen“, ist Studierenden zufolge seit Anfang 2022 bekannt. Doch erst nach Medienberichten wurde die Leitung der Europa-Universität Viadrina aufgeschreckt. Studierende beklagten zuletzt öffentlich Passivität der Verantwortlichen. Nun gibt es erste Maßnahmen.
Neuer Rekord
114 Millionen Menschen auf der Flucht – UN-Kommissar fordert Hilfen
13.12.2023
Nie seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges waren so viele Menschen auf der Flucht wie derzeit: Es sind 114 Millionen. Ein UN-Forum sucht Lösungen für die globale Krise, die durch Kriege immer weiter verschärft wird.
FDP blockt
Erleichterte Einbürgerung wird dieses Jahr nicht mehr beschlossen
13.12.2023
In der Migrationspolitik haben sich die Koalitionäre viel vorgenommen, kommen aber nicht voran. Zwei Gesetzentwürfe zu Einbürgerungen und Abschiebungen sorgen allerdings momentan für Ärger in der Ampel.
Studie
Lebenssituation ukrainischer Flüchtlinge verbessert sich
13.12.2023
Die Lebenszufriedenheit von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland nimmt zu, die Integration verbessert sich. Eine aktuelle Studie beziffert den Fortschritt.
„Fremdenfeindlich“
NRW-Verfassungsschutz stuft AfD-Nachwuchs als Verdachtsfall ein
12.12.2023
Der AfD-Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen steht ab jetzt unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul sieht bei der Jungen Alternative rechtsextremistische Tendenzen.
Landessozialgericht Niedersachsen
Keine Geldleistungen im Kirchenasyl bei Verstoß gegen Wohnsitzauflage
12.12.2023
Asylbewerber im Kirchenasyl haben keinen Anspruch auf Geldleistungen, wenn sie gegen Wohnsitzauflagen verstoßen. Das hat das niedersächsische Landessozialgericht in einem jetzt bekannt gewordenen Fall einer irakischen Familie entschieden.
Umfrage
„Latenter Antisemitismus“ geringer als vor 20 Jahren
12.12.2023
Anfeindungen gegen Juden wecken Ängste und Sorgen. Noch immer hegen viele Menschen Vorurteile. Eine Forsa-Studie zeigt allerdings: Früher war keineswegs alles besser - außer bei der AfD. Zentralrat sieht Verzerrungseffekt.
Toxischer Nährboden
Jeder vierte Internetnutzer stößt auf Hass und Hetze im Netz
12.12.2023
Millionen Menschen erleben Hassrede im Netz, am meisten aufgrund politischer oder gesellschaftlicher Ansichten oder rassistischer Äußerungen. Expertin spricht von einem toxischen Nährboden für Aggression und Gewalt. Von Jenny Tobien und Sebastian Fischer
Gegen Scheinlösungen
Für Bleibe- und Bewegungsfreiheit
12.12.2023
Fluchtursachenbekämpfung: Parteiübergreifender Konsens und sinnvolle Reaktion auf Hetze gegen Migration – oder doch bloß eine Scheinlösung? Von Nico Graack, Robin Jaspert und Lara Wörner
Arbeitskräftemangel
Ost-Beauftragter fordert Willkommenskultur in Ostdeutschland
12.12.2023
Ost-Beauftragte Schneider fordert angesichts des Personalmangels in Ostdeutschland einen Mentalitätswandel: Offenheit der Bevölkerung. In Sachsen ist die Lage bereits dramatisch. Die Linke beklagt: kaum Nicht-Deutsche im öffentlichen Dienst.