Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Nach Brandanschlag
30.07.2023
Der Molotow-Brandanschlag vor zwei Monaten ist noch nicht aufgearbeitet, wird eine Hannoveraner Moscheegemeinde jetzt auch per Brief bedroht. Absender: NSU 2.0. Darin kündigen die Absender an: „Wir kommen wieder“.
Rechtsextremismus
30.07.2023
Die Berliner Polizei durfte einen angehenden Kriminalkommissar entlassen, der rassistischen und antisemitischen Internetbeiträgen zugestimmt hat. Laut OVG Berlin-Brandenburg reichen dafür begründete Zweifel an der Verfassungstreue.
Arolsen Archives
27.07.2023
Die Arolsen Archives sind das weltweit größte Archiv über die Opfer und die Überlebenden des NS-Regimes. Die Einrichtung im nordhessischen Bad Arolsen hat sich zur Aufgabe gemacht, die Erinnerung an die Verbrechen der Nationalsozialisten wach zu halten.
Von Nicole SchippersNormalfall Einwanderung
27.07.2023
Die Bundeskunsthalle in Bonn stellt in einer Ausstellung Fragen an das Einwanderungsland Deutschland. Im Mittelpunkt stehen die Themen Rassismus und Diskriminierung.
Von Claudia Rometsch59.000 Euro
27.07.2023
Weil der Vermieter einer Flüchtlingsfamilie die Wohnung fristlos kündigte und damit einen Umzug in eine Notunterkunft erzwang, muss er jetzt Schadensersatz an den Jobcenter zahlen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden.
Länderumfrage
27.07.2023
Nur knapp 70.000 Schüler besuchen islamischen Religionsunterricht in Deutschland. Gemessen an der Gesamtzahl muslimischer Schüler ist das nur ein Bruchteil. In ostdeutschen Bundesländern wird islamischer Religionsunterricht gar nicht angeboten.
Jagd auf die Lehrer
27.07.2023
Zwei Lehrer in Burg haben rechtsextreme Umtriebe an der Schule öffentlich gemacht. Seitdem hat es 16 Strafanzeigen gegeben. Ein 16-Jähriger wurde ermittelt. Er hatte in sozialen Medien zur Jagd auf die beiden Lehrer aufgerufen.
Bundesregierung hat Bedenken
27.07.2023
Eigentlich wollte die spanische EU-Ratspräsidentschaft die Verhandlungen zum Umgang mit Asylkrisen bis zum Monatsende abschließen. Bisher gibt es aber keine Einigkeit. Was das für die geplante Reform des Asylsystems insgesamt bedeutet, ist noch offen.
Menschenrechte
26.07.2023
Nach dem Schiffsunglück in Griechenland mit mehreren Hundert Toten will die EU-Bürgerbeauftragte die Rolle von Frontex untersuchen. Auch das EU-Abkommen mit Tunesien will O'Reilly in Bezug auf Menschenrechte untersuchen.
Hass und Hetze
26.07.2023
Wegen Hetze auf Demos und in sozialen Medien wurde einer Lehrerin gekündigt. Zu Recht, entschied jetzt das Verwaltungsgericht Trier. Sie hatte unter anderem gefordert, Grenzen vor unkontrollierter Einwanderung zu schützen, weil sie wolle „keine fremden Massen Männer hier“.