EU-Ombudsfrau untersucht Rolle von Frontex bei Bootsunglück in Griechenland

Nachdem im Juni Hunderte Migranten vor der griechischen Küste ertrunken sind, hat die EU-Ombudsfrau Emily O’Reilly am Mittwoch eine Untersuchung eingeleitet, um die Rolle der europäischen Grenzschutzagentur Frontex bei dem Vorfall zu klären. Eine Tragödie dieses Ausmaßes erfordere, dass die Öffentlichkeit erfahre, wer die Verantwortung trage. „Die Migration nach Europa wird andauern. Es ist Aufgabe der EU sicherzustellen, dass die Grundrechte gewahrt werden“, erklärte O’Reilly am Mittwoch in Brüssel.

Am 14. Juni war das Schiff „Adriana“ vor der griechischen Küste gekentert. Mindestens 500 Menschen starben. Die genauen Umstände gelten als unklar. Migranten hatten berichtet, das Schiff sei gekentert, nachdem die griechische Küstenwache es in Schlepptau genommen hatte. Griechische Behörden untersuchen den Vorfall bereits auf nationaler Ebene.

Welche Rolle spielte Frontex?

Es sei aber klar, dass auch Frontex eine wichtige Rolle bei der Such- und Rettungsaktion gehabt habe, erklärt O’Reilly in einem Brief an Frontex-Direktor Hans Leijtens. Darum habe sie entschieden, auch eine Untersuchung auf EU-Ebene einzuleiten.

Es sei berichtet worden, dass Frontex die griechischen Behörden auf das Schiff aufmerksam gemacht habe, erläuterte O Reilly. Es sei aber nicht klar, was Frontex hätte unternehmen können und sollen. Sie habe daher um Einsicht in interne Dokumente zum Unglück gebeten. Auch wolle sie grundsätzlich in Erfahrung bringen, wie Informationen über Such- und Rettungsaktionen zwischen Frontex und den nationalen Behörden ausgetauscht werden.

Abkommen mit Tunesien unter der Lupe

Auch zum jüngsten EU-Abkommen mit Tunesien will O’Reilly nach eigenen Angaben Informationen anfordern. Anschließend wolle sie die Auswirkungen des Abkommens auf die Menschenrechte bewerten.

Emily O Reilly ist seit 2013 Europäische Bürgerbeauftragte. Als solche kann sie die verschiedenen Einrichtungen der EU zur Rechenschaft auffordern. (epd/mig) Aktuell Panorama