Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Berlin
Koalition sagt Rassismus den Kampf an – Grüne und Linke fordern mehr
24.03.2024
Rassismus kann sich in vielen Formen zeigen und ist ein gesellschaftliches Problem. Darüber sind sich die meisten Politiker im Parlament einig. Bei einer Debatte zeigten sich aber auch Unterschiede - Gehört Racial-Profiling verboten? Frauen mit Kopftuch in den Staatsdienst?
Ausschluss beschlossen
FC Bundestag will keine AfD-Mitglieder mehr in seinen Reihen
24.03.2024
Wenn der politische Schlagabtausch im Parlament beendet ist, spielen Abgeordnete des FC Bundestag gemeinsam Fußball – auf dem Platz auch AfD-Politiker. Damit soll jetzt Schluss sein. Rechtsextreme seien nicht erwünscht. AfD wehrt sich – mit Verweis auf sportliche Erfolge.
Debatte im Bundestag
Bezahlkarte für Flüchtlinge mit Ausnahmen für Azubis und Studierende?
24.03.2024
Die Union drängt, die Ampel will sorgfältig beraten: Erneut hat das Thema Bezahlkarte für eine hitzige Debatte im Bundestag gesorgt. Grüne wollen Ausnahmen für Studierende, Union will Begrenzung des Bargelds auf durchschnittlich 1,66 Euro pro Tag.
Brandmauer?
CDU stimmt AfD-Antrag zu Bezahlkarte im Dresdner Stadtrat zu
24.03.2024
Die CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat stimmt für die Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende und unterstützt damit einen AfD-Vorstoß – eine neue Dimension der Zusammenarbeit. CDU-Chef Friedrich Merz‘ Brandmauer gefallen? Linke wirft CDU vor, nun „alle Hemmungen fallen zu lassen“.
Bayern
AfD soll mehr rechtsextreme Mitarbeiter haben als bekannt
21.03.2024
In Bayern sollen mehr Personen mit rechtsextremen Bezügen für die Landtags-AfD oder für einzelne Abgeordnete arbeiten, als bisher bekannt war. Auf dem Prüfstand ist nun, ob verfassungsfeindlichen Mitarbeitern künftig Gehälter ausgezahlt werden müssen.
Frankreich
Rassistische Straftaten 2023 stark gestiegen
21.03.2024
Frankreich hat im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg rassistisch motivierter Straftaten registriert. Das Ministerium geht von einer hohen Dunkelziffer aus, weil viele Übergriffe gar nicht zur Anzeige gebracht werden. Besonders stark betroffen waren Menschen afrikanischen Ländern.
Bezahlkarte statt Bargeld
Bayern startet Test bei Asyl-Leistungen
21.03.2024
Ab Donnerstag erhalten Asylbewerber in vier bayerischen Pilot-Kommunen kein Bargeld mehr. Stattdessen gibt es die staatlichen Leistungen auf einer Bezahlkarte. Das Konzept ist umstritten. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Projekt. Von Marco Hadem, Michael Donhauser und Christoph Trost
DIW-Studie
Asylbewerber und Flüchtlinge wollen mehr Hilfe bei Integration
21.03.2024
Wie findet man in Deutschland einen Job? Welche Stelle stellt den Schein aus, mit dem ein Asylbewerber eine medizinische Behandlung erhalten? Viele Geflüchtete hätten gerne mehr Beratung.
Vor 80 Jahren
Für jeden toten Deutschen ermordeten NS-Besatzer zehn Italiener
21.03.2024
Vor 80 Jahren verübten die deutschen NS-Besatzer eines ihrer schlimmsten Massaker auf italienischem Boden. Der Opfer wird am Ort des Verbrechens gedacht, in den Ardeatinischen Höhlen bei Rom. Aber nicht nur dort. Von Almut Siefert
Kunst und Kultur
Rechtsgutachten skeptisch bei Antisemitismusklausel
20.03.2024
Der Kampf gegen Antisemitismus auch in der Kultur sorgt für viel Diskussion. Auch Verhaltensklauseln sind im Gespräch. Nun zeigt ein Gutachten Möglichkeiten und Grenzen auf.