Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

„Job-Turbo“

Beschäftigung von Geflüchteten nimmt zu

14.04.2024

Der Arbeitsmarkt ist zweigeteilt: Einerseits gibt es mehr Arbeitslose – andererseits können freie Stellen nicht besetzt werden. Der Job-Turbo für Geflüchtete beginnt laut Bundesbeauftragter zu helfen. Immer mehr Ukrainer, Syrer, Afghanen haben eine Anstellung, auch Danke der Communitys.

Berlin

Hass im Netz führt zu mehr Hass auf der Straße

14.04.2024

Menschen jüdischen Glaubens oder mit dunkler Hautfarbe, queeres Leben: Die Vielfältigkeit auf Berlins Straßen gefällt nicht allen. Betroffene und Initiativen berichten vermehrt von Übergriffen – durchschnittlich 14 Vorfälle täglich, mehr als jeder Vierte rassistisch motiviert.

AfD und BSW auch dafür

Bundestag beschließt Regelung für Bezahlkarte für Flüchtlinge

14.04.2024

Der Bundestag hat eine gesetzliche Regelung für die Bezahlkarte für Flüchtlinge beschlossen - Zugestimmt haben auch AfD und BSW. Die Karte soll finanzielle Anreize für die Flucht nach Deutschland reduzieren. Experten bezweifeln die Wirkung und warnen vor negativen Folgen.

Opferberatung

Sachsen-Anhalt hat dramatisches Rassismus-Problem

11.04.2024

Im vergangenen Jahr wurden in Sachsen-Anhalt alle ein bis zwei Tage Menschen aus rassistischen Motiven verletzt, bedroht und attackiert. Die meisten Übergriffe fanden im öffentlichen Raum statt. Die Opferberatung attestiert dem Land ein dramatisches Rassismus-Problem.

Deutlich härtere Regeln

Fragen und Antworten zur EU-Asylreform

11.04.2024

Jahrelang wurde über das europäische Asylrecht gestritten - nun hat das EU-Parlament einer Reform zugestimmt. Geplant ist insbesondere ein deutlich härterer Umgang mit Menschen aus Ländern, die als relativ sicher gelten. Antworten auf wichtige Fragen. Von

Menschenrechte

Heil kündigt schnelle Umsetzung des EU-Lieferkettengesetzes an

11.04.2024

Zwei Jahre hat Deutschland Zeit, das EU-Lieferkettengesetz umzusetzen. So lange will Bundesarbeitsminister Heil nicht warten. Laut Entwicklungsministerin Schulze zeigt auch schon das deutsche Gesetz Wirkung.

Berlin

Tödlicher Polizeieinsatz in Flüchtlingshiem – Gericht prüft Ansprüche von Witwe

10.04.2024

Die Stimmung in einer Flüchtlingsunterkunft ist nach einem Missbrauchsfall aufgeheizt. Polizisten schreiten ein. Es fallen Schüsse. Ein dreifacher Familienvater stirbt. Aus Notwehr, wie es heißt. Daran gibt es Zweifel. Das Landgericht prüft jetzt Ansprüche der Familie gegen das Land Berlin. Von

Thüringen

Opferberater sehen rechte Gewalt auf hohem Niveau

10.04.2024

Im vergangenen Jahr wurde in Sonneberg das bundesweit erste Mal ein AfD-Politiker zum Landrat gewählt. Nach Einschätzung einer Betroffenenberatungsstelle hat das Auswirkungen auf rechtsmotivierte Gewalt in der Region – und auf das allgemeine Klima.

„Rassismus ausgeschlossen“

Ehemaliger Mieter soll Brand mit vier Toten in Solingen gelegt haben

10.04.2024

Ein 39 Jahre alter Mann hat mutmaßlich das folgenschwere Feuer in einem Solinger Mehrfamilienhaus gelegt – wegen Forderungen aus Mietrückständen. Die Ermittler schließen ein rassistisches Motiv derzeit aus.

Amtliche Zahlen

Nur 0,57 Prozent der Überstellungen scheitern am Widerstand des Abzuschiebenden

10.04.2024

Abschiebungen scheitern in den allermeisten Fällen, weil der Zielstaat die Aufnahme verweigert oder weil Gerichte die Überstellung stoppen. Nur jeder 200. Abschiebungsversuch scheitert am Widerstand des Asylbewerbers.