Disziplinarverfahren gegen Asyl-Richter wegen Rassismus

Ein Richter am Verwaltungsgericht Gera muss sich nach Vorwürfen gegen ihn einem Disziplinarverfahren stellen. Der Präsident des Gerichts Michael Obhues habe ein solches Verfahren zur Prüfung der Vorwürfe eingeleitet, teilte das Justizministerium in Erfurt mit. Zuvor hatten Medien berichtet. Dem Richter waren rassistische Kommentare im Internet vorgeworfen worden. Er selbst bestreitet das.

Der Richter hatte am Verwaltungsgericht bislang Asylverfahren betreut. Schon am Montag war bekanntgeworden, dass er künftig einer anderen Kammer zugeteilt wird. Diese betreut unter anderem das Straßenverkehrsrecht.

Richter entschied Kaum Chance auf Asyl

Am Ende eines solchen Disziplinarverfahrens können unterschiedliche Konsequenzen stehen – etwa ein Verweis, eine Geldbuße oder eine Entfernung aus dem Dienst. Wie lange sich die Prüfung der Vorwürfe ziehen kann, teilte ein Ministeriumssprecher nicht mit.

Zuvor hatte es mehrere Medienberichte, unter anderem von „taz“ und MDR, über Vorwürfe gegen den Richter gegeben. Demnach soll er in Asylverfahren deutlich seltener Anträge anerkannt haben, als Richter an anderen Verwaltungsgerichten. Auch eine parlamentarische Anfrage der Linken hatte gezeigt, dass an diesem Gericht die Chance für eine erfolgreiche Klage statistisch gering ist.

In den jüngsten Artikeln geht es nun unter anderem um rassistische Kommentare, die der Richter laut Recherchen der Autonomen Antifa Freiburg im Internet verfasst haben soll. (dpa/mig) Aktuell Panorama