Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:Bundespolizei
Zahl „unerlaubter“ Einreisen ist gesunken
20.08.2024
Lange hat Bundesinnenministerin Faeser Kontrollen an deutschen Grenzen abgelehnt – und sie dann doch angeordnet. Jetzt präsentiert sie rückläufige Zahlen zu „unerlaubten“ Einreisen.
Irmela Mensah-Schramm
Kein Pardon für Rassisten: 78-Jährige greift zur Spraydose
19.08.2024
Irmela Mensah-Schramm hat kein Verständnis für rechte Parolen. Die 78-jährige Berlinerin greift im Zweifelsfall zu Nagellackentferner und Spraydose. Notfalls hilft auch ihr Ceranfeldschaber. Von Andreas Heimann
Brandenburg
Zahl der Einbürgerungsanträge gestiegen
19.08.2024
Seit dem 27. Juni 2024 ist es für Ausländer stellenweise leichter, in Deutschland eingebürgert zu werden. Das bekommen die Behörden in Brandenburg endlich zu spüren. Lange wurde das Einbürgerungspotenzial in Deutschland nicht ausgeschöpft.
„Scheiß Kopftücher“
Rassistische Beleidigungen in Linienbussen – Alltag in Deutschland
19.08.2024
Rassistische Anfeindungen sind Alltag im Leben von Menschen, die nicht deutsch gelesen werden. Nur die wenigsten Fälle aber werden bekannt. Nicht so am vergangenen Samstag. Da hat die Polizei gleich zwei Vorfälle öffentlich gemacht. Die Dunkelziffer ist viel höher.
Vereinte Nationen
2023 war tödlichstes Jahr für humanitäre Helfer
19.08.2024
Nie wurden so viele tote humanitäre Helfer gezählt wie 2023 - und dieses Jahr sieht es bislang nicht besser aus. Hauptgrund für den drastischen Anstieg sind vor allem israelische Luftangriffe auf Gaza. Vertreter humanitärer Organisationen warnen vor einer Ära der Straflosigkeit.
Nordrhein-Westfalen
Lange Wartezeiten auf Einbürgerungs-Termine
18.08.2024
Seit Ende Juni können Ausländer schneller einen deutschen Pass beantragen. Viele Kommunen haben Mühe, die vielen Einbürgerungsanträge zu bearbeiten. Zusätzliche Stellen und Online-Angebote sollen helfen. Von Petra Albers
Hessen
Kein Änderungsbedarf bei Nationalitäten-Nennung von Tatverdächtigen
18.08.2024
Nordrhein-Westfalens Polizei will künftig die Nationalität von Tatverdächtigen grundsätzlich nennen. Der Vorstoß sorgt für eine bundesweite Debatte. Wie ist die politische Einschätzung in Hessen?
Nordrhein-Westfalen
OVG-Eilbeschlüsse: Waffenentzug für AfD-Mitglieder rechtens
18.08.2024
Die AfD wird als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet. Mitglieder mussten daher ihre Waffen abgeben. Zu Recht entschied ein Gericht. Die Kläger gingen in Berufung. Nun gibt es Eilbeschlüsse.
Thüringen
AfD-Gesetze mit BSW-Hilfe? Parteien fordern Erklärung – und warnen
18.08.2024
Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf hat eine Zustimmung für AfD-Gesetze nicht ausgeschlossen. Ihr potenzieller Koalitionspartner will es genauer wissen – und warnt vor einer Gefahr.
Bayern
Schutz von Juden als Staatsziel?
18.08.2024
Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt. Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle will nun den Schutz von Juden als Staatsziel. Nicht alle in der Politik gehen da mit.