Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Studie

Lebenssituation ukrainischer Flüchtlinge verbessert sich

13.12.2023

Die Lebenszufriedenheit von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland nimmt zu, die Integration verbessert sich. Eine aktuelle Studie beziffert den Fortschritt.

„Fremdenfeindlich“

NRW-Verfassungsschutz stuft AfD-Nachwuchs als Verdachtsfall ein

12.12.2023

Der AfD-Nachwuchs in Nordrhein-Westfalen steht ab jetzt unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul sieht bei der Jungen Alternative rechtsextremistische Tendenzen.

Landessozialgericht Niedersachsen

Keine Geldleistungen im Kirchenasyl bei Verstoß gegen Wohnsitzauflage

12.12.2023

Asylbewerber im Kirchenasyl haben keinen Anspruch auf Geldleistungen, wenn sie gegen Wohnsitzauflagen verstoßen. Das hat das niedersächsische Landessozialgericht in einem jetzt bekannt gewordenen Fall einer irakischen Familie entschieden.

Umfrage

„Latenter Antisemitismus“ geringer als vor 20 Jahren

12.12.2023

Anfeindungen gegen Juden wecken Ängste und Sorgen. Noch immer hegen viele Menschen Vorurteile. Eine Forsa-Studie zeigt allerdings: Früher war keineswegs alles besser - außer bei der AfD. Zentralrat sieht Verzerrungseffekt.

Toxischer Nährboden

Jeder vierte Internetnutzer stößt auf Hass und Hetze im Netz

12.12.2023

Millionen Menschen erleben Hassrede im Netz, am meisten aufgrund politischer oder gesellschaftlicher Ansichten oder rassistischer Äußerungen. Expertin spricht von einem toxischen Nährboden für Aggression und Gewalt. Von und

Gegen Scheinlösungen

Für Bleibe- und Bewegungsfreiheit

12.12.2023

Fluchtursachenbekämpfung: Parteiübergreifender Konsens und sinnvolle Reaktion auf Hetze gegen Migration – oder doch bloß eine Scheinlösung? Von , und

Arbeitskräftemangel

Ost-Beauftragter fordert Willkommenskultur in Ostdeutschland

12.12.2023

Ost-Beauftragte Schneider fordert angesichts des Personalmangels in Ostdeutschland einen Mentalitätswandel: Offenheit der Bevölkerung. In Sachsen ist die Lage bereits dramatisch. Die Linke beklagt: kaum Nicht-Deutsche im öffentlichen Dienst.

Einbürgerung

Experten sehen Nachteile für Frauen und Behinderte

11.12.2023

Die Ampelkoalition will die Hürden für die Einbürgerung senken. Für bestimmte Gruppen erhöhen sie sich aber, mahnen Experten. Sie sehen vor allem eine Benachteiligung von Frauen und Behinderten. Mit den Vereinfachungen gar nicht einverstanden sind Union und AfD.

Unbearbeitete Neonazi-Fälle

Beamter auch mit Mordfall Bektaş befasst

11.12.2023

Mehrere Hundert Fälle aus dem rechten Spektrum wurden beim Staatsschutz in Berlin nicht bearbeitet. Innenpolitiker befürchten Zusammenhang zu ungeklärtem Mordfall Burak Bektaş. Angehörige vermuten ein rassistisches Motiv. Sie werfen Behörden unzureichende Ermittlungen vor.

Nach Hetzjagd

Chemnitzer Neonazi-Prozess startet mit weniger Angeklagten

11.12.2023

Mehr als fünf Jahre nach gewalttätigen rechtsextremen Ausschreitungen hat in Chemnitz die juristische Aufarbeitung begonnen. Ein erster von drei geplanten Prozessen findet seit Montag statt. Doch einige der Beschuldigten fehlen.
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