Aktuell
Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:„Das Gesindel“
06.09.2023
Spanien könnte dieses Jahr den Touristenrekord von 2019 brechen. Die Kassen klingeln wie nie zuvor. Doch immer mehr Einheimischen ist der Massentourismus ein Dorn im Auge. Einige schäumen vor Wut, andere leben in Angst - Engländer und Deutsche die schlimmsten.
Von Emilio RappoldZwischen Hetze und Vielfalt
06.09.2023
Eisenhüttenstadt hat viele Brüche erlebt. Mittlerweile wird die Stahlstadt als erste sozialistische Stadt auf deutschem Boden in Reiseführern empfohlen. Ein genauerer Blick zeigt die Spaltung der Stadt zwischen rechter Hetze und dem Bemühen um Vielfalt.
Von Silke NauschützEU-Gericht
06.09.2023
Muss Frontex Schadenersatz für die Behandlung von Flüchtlingen zahlen? Das EU-Gericht sagt Nein - und nimmt die EU-Staaten in die Pflicht. Entschieden wurde im Fall von syrischen Geflüchteten, die von Frontex aus Griechenland in die Türkei abgeschoben wurden.
Amtliche Statisitk
06.09.2023
Die Zahl der Menschen, die in der Europäischen Union Schutz suchen, steigt wieder deutlich, bleibt aber weiter unter der Höchstmarke aus 2015/2016. Erleichtert dies die Diskussion um eine Asylreform?
Keine Instrumentalisierung
05.09.2023
Als „Zeichen der Solidarität“ solle Hubert Aiwanger nach der Flugblatt-Affäre die KZ-Gedenkstätte Dachau besuchen: Dieser Vorschlag des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, findet in Bayern keine Zustimmung.
Afrika-Klimagipfel
05.09.2023
Erstmals gibt es einen Klimagipfel mit Fokus Afrika. Am zweiten Tag des Spitzentreffens rufen führende Politiker zu einer gerechteren Finanzierung von Klimaprojekten auf. Die EU macht Versprechungen.
BRD zahlt 12 Cent/Afghane
05.09.2023
Mehr als die Hälfte der Afghanen haben nicht genug zu essen. Doch die UN verfügen über immer weniger Geld, um die Bedürftigen zu versorgen. Auch von Deutschland fällt die Hilfe bisher deutlich geringer aus: 12 Cent pro Afghane.
Rauswurf rechtswidrig
05.09.2023
Nach einem kritischen Eintrag auf Twitter über den „braunen Dreck“ in Sicherheitsbehörden kündigte die Polizeischule Gelsenkirchen der Dozentin Bahar Aslan. Jetzt hat ein Richter im Eilverfahren entschieden: Der Rauswurf ist voraussichtlich rechtswidrig.
Geistiges Eigentum
05.09.2023
Die EU treibt ein Freihandelsabkommen mit Indien voran. Darin enthalten: schärfere Regelungen zum Schutz geistigen Eigentums. Was erst mal gut klingt, könnte laut NGOs massive Auswirkungen auf den Zugang zu Medikamenten haben.
Von Niklas HlawitschkaNazi-Raubgut
05.09.2023
Zehntausende mögliche Fälle von NS-Raubgut gelten noch immer als ungelöst. Für Konflikte gibt es seit Jahren eine Kommission, allerdings mit wenig Kompetenzen. Das soll sich ändern.