Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Nordrhein-Westfalen

Lange Wartezeiten auf Einbürgerungs-Termine

18.08.2024

Seit Ende Juni können Ausländer schneller einen deutschen Pass beantragen. Viele Kommunen haben Mühe, die vielen Einbürgerungsanträge zu bearbeiten. Zusätzliche Stellen und Online-Angebote sollen helfen. Von

Hessen

Kein Änderungsbedarf bei Nationalitäten-Nennung von Tatverdächtigen

18.08.2024

Nordrhein-Westfalens Polizei will künftig die Nationalität von Tatverdächtigen grundsätzlich nennen. Der Vorstoß sorgt für eine bundesweite Debatte. Wie ist die politische Einschätzung in Hessen?

Nordrhein-Westfalen

OVG-Eilbeschlüsse: Waffenentzug für AfD-Mitglieder rechtens

18.08.2024

Die AfD wird als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet. Mitglieder mussten daher ihre Waffen abgeben. Zu Recht entschied ein Gericht. Die Kläger gingen in Berufung. Nun gibt es Eilbeschlüsse.

Thüringen

AfD-Gesetze mit BSW-Hilfe? Parteien fordern Erklärung – und warnen

18.08.2024

Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf hat eine Zustimmung für AfD-Gesetze nicht ausgeschlossen. Ihr potenzieller Koalitionspartner will es genauer wissen – und warnt vor einer Gefahr.

Bayern

Schutz von Juden als Staatsziel?

18.08.2024

Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt. Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle will nun den Schutz von Juden als Staatsziel. Nicht alle in der Politik gehen da mit.

Pressefreiheit

Bundesverwaltungsgericht setzt „Compact“-Verbot teilweise aus

15.08.2024

Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremistischen „Compact“-Magazins teilweise aufgehoben – entlastet ist das Medium damit nicht. Das Innenministerium bleibt bei seiner Rechtsauffassung.

„Versprechen gebrochen“

Hilfsorganisationen: Afghanistan-Aufnahmeprogramm fortsetzen

15.08.2024

Drei Jahre nach der Machtübernahme der Taliban steht das Bundesaufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen auf der Kippe. Hilfsorganisationen dringen auf eine Weiterführung und warnen vor einem Vertrauensverlust. Auch aus der Politik kommt Kritik.

Fachkräftemangel

VDI: Ingenieurlücke mit mehr Frauen und Zuwanderern schließen

15.08.2024

Die Zahl von Ingenieuren mit ausländischem Pass steigt kontinuierlich. Die meisten kommen aus Indien, der Türkei, Italien, China, Frankreich und Spanien. Dennoch bleibt der Fachkräftemangel. Um die Lücke zu schließen, will der VDI noch weitere Fachkräfte aus dem Ausland gewinnen.

Starker Anstieg

Mehr als 700 antisemitische Straftaten im zweiten Quartal

15.08.2024

Seit der Gewalteskalation in Nahost nahmen antisemitische Straftaten auch in Deutschland stark zu. Die Zahl bleibt hoch, wie eine Anfrage der Linken-Politikerin Petra Pau zeigt.

Vor 150 Jahren: Menschenzoo

Wissenschaftler fordern kritische Aufarbeitung der „Völkerschauen“ im Tierpark

15.08.2024

Vor 150 Jahren begann im Hamburger Tierpark Hagenbeck die Geschichte der „Völkerschauen“. Eine kritische Aufarbeitung fehle immer noch, kritisiert Historiker Zimmerer. Dabei wirkten die Klischees von damals bis heute. Von
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