Pegida ist Geschichte, der Geist lebt weiter - vielfach. Diese Saat wurde lange vor Pegida gesät, von Schreibtischtätern, von den wirklich Gefährlichen. Nichts, was die Pegida skandierte, war neu - von Stefan Weidner Von Stefan Weidner
Statistisch gesehen gibt es laut Senatorin Kolat keine Problemviertel. Juden können auch in Stadtteilen mit vielen islamischen Bewohnern Kippa tragen. Der Anstieg antisemitischer Vorfälle gehe auf das Konto von Rechtsextremisten. Auch Juden zeigen sich enttäuscht vom Zentralratspräsidenten.
Der Streit zwischen Kirchen und dem Bundesinnenministerium ist vorerst beigelegt. Kirchen sollen in Zukunft enger mit dem Bundesamt für Flüchtlinge zusammenarbeiten. Dafür sind die längeren Abschiebefristen vom Tisch.
Die Warnung des Zentralrats, Juden sollten sich in überwiegend von Muslimen bewohnten Stadtvierteln nicht zu erkennen geben, stößt auf Kritik. Antisemitismus sei eine gesamtgesellschaftliche Gefahr und dürfe nicht auf Muslime reduziert werden. Politiker zeigen sich besorgt.
Für Schleuser gibt es keine Strafmilderung. Das gilt auch dann, wenn sie aus humanitären Gründen handeln und Flüchtlinge aus Ländern schleusen, denen erhebliche Asyl-Defizite attestiert werden. Das hat das Bundesgerichtshof entschieden.
Der Präsident des Zentralrates der Juden empfiehlt zum Selbstschutz, in Bezirken mit einem hohen Muslim-Anteil, auf das Tragen der jüdischen Kippa zu verzichten. Michael Groys ist anderer Meinung: Von Michael Groys
Die Arbeitsagentur fordert Investitionen im dreistelligen Millionenbereich für die Sprachförderung für Asylsuchende und Flüchtlinge. Sonst drohten viel höhere Folgekosten.
Dauert der Türkeiaufenthalt länger als sechs Wochen, können Angehörige eines Pflegebedürftigen für diese Zeit kein Pflegegeld beanspruchen. Das entschied das Bundessozialgericht. Anders wäre die Rechtslage, wenn die Türkei EU-Mitglied wäre.
Mit zwei Jahren kommt Feride von einem kleinen türkischen Dorf nach Deutschland. Ihre Eltern arbeiten hart, um ihren Kindern ein besseres Leben zu ermöglichen. Alles ist fremd, und nur allzu oft macht diese Fremdheit auch Angst. Doch Feride hat einen Traum: Sie will Ärztin werden.
Das Problem ist nicht neu. Einwanderer wollen Deutsch lernen, wissen aber nicht wohin. Ein neues EU- Projekt soll Abhilfe schaffen. Ziel: Aufbau von Zentren zur Sprachlernberatung für Migranten. Von Hilde-Annedore Fischer