Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Flüchtlinge in Berlin

Wo der Staat versagt, hilft die Zivilgesellschaft

01.09.2015

Berlin erwartet dieses Jahr über 40.000 Flüchtlinge. Scheinbar ist die zuständige Verwaltung überlastet und die Zivilgesellschaft muss eingreifen. Wo der Staat versagt, entwickelt die Zivilgesellschaft ungeahnte Kräfte. MiGAZIN sprach darüber mit der Leiterin des Projekts "Moabiter Kiezmütter" Shiva Saber Fattahy. Von Hakan Demir

Innenministerium beauftragt BKA

Anti-Asyl-Straftaten sollen gesondert erfasst werden

01.09.2015

Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte sollen in Zukunft gesondert erfasst werden. Einen entsprechenden Auftrag soll das Bundesinnenministerium an den BKA erteilt haben. Eine gesonderte Erfassung fordern Muslime auch für islamfeindliche Straftaten – bisher ohne Erfolg.

Niedersachsen

Rechte Brandstifter auf Flüchtlingsunterkunft in U-Haft

31.08.2015

Die Täter des Brandanschlags auf eine Flüchtlingsunterkunft in Niedersachsen sitzen in Untersuchungshaft. Sie sind polizeibekannt und haben Kontakte zur rechten Szene. Ministerpräsident Weil spricht vom "versuchten Mord". Mehrere Flüchtlinge waren dem Tod nur knapp entkommen.

Flüchtlingsdrama

Forderungen nach legalen Wegen nach Europa werden lauter

31.08.2015

Der Tod von Flüchtlingen in einem Schlepper-Lkw hat die Debatte über die europäische Asylpolitik erneut entfacht. UN und Flüchtlingsorganisationen fordern sichere Einwanderungswege. Die Bundesregierung hingegen will stärker gegen Schlepper vorgehen.

Polizei ermittelt in alle Richtungen

Unbekannter verübt Brandanschlag auf Hagener Moschee

31.08.2015

In Hagen hat ein Unbekannter Feuer in einem Gebetsraum einer Moschee gelegt und ist geflüchtet. Die Polizei schließt einen fremdenfeindlichen Hintergrund nicht aus. Die Moscheegemeinde ist besorgt angesichts steigender Angriffe auf Muslime.

Niedersachsen

Kopftuchverbot für Lehrerinnen wird aufgehoben

28.08.2015

Ab dem neuen Schuljahr dürfen muslimische Lehrerinnen in Niedersachsen ein Kopftuch im Unterricht tragen. Das Kultusministerium kündigte einen entsprechenden Erlass an. Der Philologenverband kritisiert Entscheidung.

Sichere Herkunftsstaaten

Asylpolitik auf Basis politischer Mythen

28.08.2015

Der Vorschlag, EU-Beitrittskandidaten automatisch als sichere Herkunftsländer einzustufen, zeugt nicht nur von der abwehrenden Migrationspolitik der Bundesregierung – sie offenbart auch die Beharrlichkeit, mit der Realitäten in der EU und in den Beitrittsländern weichgezeichnet werden. Von Armin Wühle Von

Asylpolitik

De Maizière will Verschärfung des Asylrechts

28.08.2015

Bundesinnenminister de Maizière möchte die Asylpolitik deutlich verschärfen. Flüchtlinge sollen länger in den Aufnahmeeinrichtungen bleiben, die Residenzpflicht soll verlängert werden, weitere Balkanländer sollen für "sicher" erklärt werden.

Maas fordert

Facebook soll rassistische Inhalte löschen

28.08.2015

Bundesjustizminister Maas fordert Facebook auf, rassistische Kommentare zu löschen. Es sei kaum nachvollziehbar, dass bestimmte Fotos wegen moralischer Bedenken automatisch gelöscht würden, rassistische Äußerungen hingegen nicht.

Rezension zum Wochenende

Von Windhuk nach Auschwitz?

28.08.2015

Wurde in Deutsch-Südwestafrika der Holocaust erprobt? Gleich zwei neue wissenschaftliche Werke widmen sich dieser alten Frage. Das Ergebnis hätte nicht unterschiedlicher ausfallen können. Eine Sammelrezension. Von