Der Europarat attestiert Deutschland in einem aktuellen Bericht eine besorgniserrgende Zusanhme von Fremdenfeindlichkeit. Vor allem für Muslime und Juden sei das Klima feindseliger geworden. Der Menschenrechtskommissar fordert zudem ernsthafte Konsequenzen aus dem NSU-Komplex.
Wer unerlaubt in ein EU-Land wiedereinreist, begeht dem Europäischen Gerichtshof zufolge eine Straftat und darf inhaftiert werden. Ein entsprechendes italienisches Gesetz sei EU-rechtskonform, entschied das Gericht am Donnerstag.
Im Vergleich zu den 90er Jahren berichten Journalisten viel sensibler über Flüchtlinge. So jedenfalls die Einschätzung von Sprachforscherin Margarete Jäger. Heute würden Flüchtlinge als Menschen gezeigt und weniger als anonyme Masse. Von Matthias Klein
Heute vor 75 Jahren wurde die Gründung des Warschauer Ghettos vollzogen. Die jüdische Bevölkerung wurde binnen sechs Wochen in das Sperrgebiet zwangsumgesiedelt. Dort fehlte es an allem: an Nahrung, Medikamenten, Kohle zum heizen. Im Sommer 1942 begannen die Nazis, die Ghettoinsassen in die Vernichtungslager der Umgebung zu bringen. Von Dirk Baas
Einen Monat lang ist ein 110 Jahre alter Mann aus Afghanistan durch mehrere Länder bis nach Deutschland geflohen. Er sei blind, taub und könne nur wenige Meter mit einem Krückstock gehen. Getragen hat ihn seine Familie. Die Behörden lehnen eine Sonderbehandlung ab.
Warum sind Flüchtlinge immer Männer? Welche Flüchtlinge kosten am meisten Geld? Und was bedroht die aktuelle Flüchtlingssituation tatsächlich? Obwohl die Migrationsdebatte ihrer Natur nach ständig in Bewegung ist, gibt es in ihr einige Wahrheiten, die wissenschaftlich unstrittig sind. Von Dr. Chadi Bahouth Von Dr. Chadi Bahouth
Die Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen bekommen ein eigenes Archiv. Dokumente, Zeitzeugenberichte, Presseartikel sowie weitere Materialien zu dem rassistischen Pogrom sollen die rassistischen Ausschreitungen im Jahr 1992 aufarbeiten.
Das am Dienstag vom Bundeskabinett gebilligte Asylpaket zielt auf zweierlei: Erstens will die Bundesregierung Asylverfahren beschleunigen und die Schaffung von Flüchtlingsunterkünften erleichtern. Zum Zweiten plant sie Verbesserungen für Menschen mit Bleibeperspektive, allen anderen drohen Verschärfungen. Die wichtigsten Punkte im Überblick:
Immer mehr CDU-Politiker stellen den Mindestlohn infrage. Flüchtlinge könnten mit weniger Gehalt besser in den Arbeitsmarkt integriert werden. Auf Kritik stößt dieser Vorstoß bei den Grünen. Auch der Europäische Gewerkschaftsbund mahnt: Flüchtlinge dürften nicht als billige Arbeitskräfte ausgebeutet werden.
Die globalisierte Welt und ihre vielfältigen Schwierigkeiten sind komplex. Dagegen ein Vereinfachungsprinzip zu setzen, das die Dinge auf Schwarz und Weiss reduziert ist menschlich und politisch verständlich, in der Sache aber völlig falsch. Von Dr. Tobias Busch