Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Heidenau

Polizei ermittelt 48 Tatverdächtige nach Ausschreitungen

09.12.2015

Nach den fremdenfeindlichen Ausschreitungen vor einer Asylunterkunft in Heidenau hat die Polizei 48 Tatverdächtige ermittelt. Bei den Ausschreitungen wurden 31 Polizisten verletzt. Vorläufig festgenommen hatte die Polizei zwei Personen.

Flüchtlingskinder

Philologenverband warnt vor Lehrermangel

09.12.2015

Für Mitte 2016 prognostiziert der Philologenverband einen Lehermangel an den Schulen. Im Zuge der Flüchtlingsbewegungen kämen viele schulpflichtige Kinder nach Deutschland. Benötigt würden 20.000 zusätzliche Lehrer.

NPD-Verbotsverfahren

Bundesländer begrüßen Ankündigung des Bundesverfassungsgerichts

08.12.2015

Die Länder haben mit ihrem Antrag auf ein NPD-Verbot eine wichtige Hürde genommen. Das Bundesverfassungsgericht hat das Verfahren eröffnet. Ländervertreter sind erleichtert: Damit sei man bereits jetzt weiter als beim ersten Versuch 2003.

Debatte

Muslime tragen keinen Judenstern

08.12.2015

Juden, Stern, Judenstern, Jood Star, Holocaust, Antisemitismus
In seinem neuen Lied singt Xavier Naidoo: "Muslime tragen den neuen Judenstern". Das löste eine Debatte aus, nicht über die Inhalte, sondern vielfach über den Shitstorm an sich. Dabei lohnt sich ein näherer Blick. Von Florian Illerhaus und Sindyan Qasem Von und

Lageso unzumutbar

Strafanzeige gegen Berlins Sozialsenator Czaja

08.12.2015

Das Flüchtlings-Chaos vor dem Berliner Lageso hat mittlerweile auch bundesweit traurige Berühmtheit. Eine Gruppe von Rechtsanwälten hat deshalb Strafanzeige gegen Berlins Sozialsenator Czaja gestellt. Der weist die Vorwürfe als "absurd" zurück.

Antragsstau wird größer

De Maizière für mehr Schichtarbeit im Asyl-Bundesamt

08.12.2015

Die Zahl der beim BAMF angestauten Asylanträge liegt inzwischen bei 356.000. Entsprechend lauter wird die Kritik, die Asylverfahren zu beschleunigen. Innenminister de Maizière verspricht Besserung.

Bades Meinung

In der ‚Flüchtlingskrise‘ vom Kopf auf die Beine kommen.

07.12.2015

Bade, Klaus J. Bade, Prof. Bade, Klaus Bade
Europa steht Kopf in der 'Flüchtlingskrise'. Es wird erst wieder vom Kopf auf die Beine kommen, wenn begriffen wird, dass es hier nicht nur um eine Krise der anderen, sondern auch um unsere eigene Krise geht. Von Klaus J. Bade Von

Sachsen-Anhalt

Philologen-Chef tritt nach flüchtlingsfeindlichem Text zurück

07.12.2015

Sachsen-Anhalts Philologen-Chef Mannke wirft das Handtuch. Er hatte sich in der Verbandszeitschrift Sorgen über die aktuelle "Immigranteninvasion" gemacht. Viele Flüchtlinge seien jung, ungebildet, muslimisch, kräftig und hätten Bedürfnis nach Sex.

SPD-Minister gegen Integrationspflicht

07.12.2015

Justizminister Maas und Familienministerin Schwesig sind gegen eine von der CDU geforderte Integrationspflicht für Einwanderer. Die SPD-Minister halten die Forderung für "pure Symbolik". Werte müsste nicht nur von Flüchtlingen respektiert werden, sondern auch Rassisten vor den Flüchtlingsunterkünften.

Kritik am BAMF wächst

De Maizière verteidigt Mitarbeiter und Amtsleiter Weise

07.12.2015

Am Wochenende hat sich der Streit über den Berg unbearbeiteter Asylanträge im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verschärft. Politiker kritisieren den Stau und fordern Mehrharbeit, Gewerkschaftsvertreter weisen auf Überlastung hin.