Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Nordrhein-Westfalen

Grüne rügen Pläne zur Aufwertung der Islamverbände

25.11.2015

Grünen Politiker Cem Özdemir und Volker Beck kritisieren Pläne der NRW-Regierung, die islamischen Verbände juristisch zu Religionsgemeinschaften aufzuwerten. Der Arbeitskreis Grüner Muslime sowie Experten sind anderer Meinung.

Grünes Islam-Papier

Rechtlich zweifelhaft, politisch 10 Jahre in der Vergangenheit

25.11.2015

Moschee, Minarett, Gebetsruf, Muslime, Islam
NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann lässt prüfen, ob die vier großen islamischen Verbände juristisch zu Religionsgemeinschaften aufgewertet werden können. Dieses Vorhaben durchkreuzt ein Positionspapier der Grünen-Politiker Cem Özdemir und Volker Beck. Engin Karahan hat sich das Papier näher angeschaut. Sein Urteil: das Papier ist politisch motiviert. Von

Mecklenburg-Vorpommern

Verletzte bei Brand in Flüchtlingsunterkunft

25.11.2015

Bei einem Brand in einer Flüchtlingsunterkunft in Mecklenburg Vorpommern wurden ein 76-jähriger Mann und ein 14-jähriges Mädchen verletzt. Nach ersten Ermittlungen haben unbekannte Täter in Kellerräumen Feuer gelegt.

Haushaltsberatung

Opposition fordert mehr Geld für Flüchtlinge

25.11.2015

Mehr als acht Milliarden Euro plant Bundesfinanzminister Schäuble 2016 für den Flüchtlingsbereich ein. In dieser Woche soll sein Haushalt verabschiedet werden. Die Opposition befürchtet, dass das Geld für die Integration nicht reicht.

Asyl

Diskussion um Kontingente und Obergrenze hält an

24.11.2015

Die Forderung, Bürgerkriegsflüchtlinge über Kontingente nach Deutschland zu holen, stößt auf breite Zustimmung. Nicht jeder sieht darin aber das gleiche Ziel: Die Einen sehen die Chance auf legale Wege, die Anderen eine Obergrenze.

Hintergrund

Kontingentflüchtlinge in Deutschland

24.11.2015

Die Debatte um Obergrenzen bei der Aufnahme von Flüchtlingen konzentriert sich zunehmend auf die Schaffung von Kontingenten. Damit die Einwanderung gesteuert werden. Was das Instrument regelt, hat Bettina Markmeyer zusammengefasst. Von Bettina Markmeyer

Immigrierte Chefs

Die USA möchten keine Flüchtlinge aus Syrien

24.11.2015

Der Kongress der Vereinigten Staaten möchte syrische Flüchtlinge nur noch in Ausnahmefällen aufnehmen, weil den Abgeordneten das zu gefährlich ist. Wir erinnern uns: Ohne den amerikanischen Krieg im Irak gäbe es keinen "IS". Von

Es reicht!

Die Notwendigkeit der internationalen Politik zu handeln, nicht nur zu sprechen.

24.11.2015

Flüchtlinge, Flüchtlingscamp, UNHCR, Syrien, Flucht
Die Flüchtlingsdebatte dauert nun schon seit Monaten an, ohne dass sich etwas geändert hätte - zu Gunsten der betrfoffenen Menschen. Allenfalls werden Gesetze verschärft, um die weitere Einwanderung zu begrenzen. Das wird aber nicht funktionieren. Von Dr. Ulrike Krause Von

Paris 13/11

Jetzt – Eine große Chance?

23.11.2015

Paris, Eifelturm, Regen, Menschen, Reflektion, Straße, Boden
Gerade in diesem Moment, da das Entsetzen nach dem blutigen Freitag den 13. in Paris noch groß ist, die Emotionen noch nicht abgestumpft sind, liegt unsere Chance, Globalität in ihrer ganzen Dimension zu erfassen. Von Dr. Maria Alexopoulou Von

Flüchtlingspolitik

„Obergrenze“ soll jetzt „Kontingent“ heißen

23.11.2015

Der Streit um eine von Teilen der Union geforderte Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen scheint nicht lösbar. Deshalb schlägt Innenminister de Maizière jetzt eine "Kontingentlösung" vor. Sie sieht, wie die Obergrenze, eine automatische Begrenzung der Anzahl von Flüchtlingen vor.
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