Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Forscher

Sorge vor Zuwanderung auch Ausdruck von Verbitterung

16.11.2015

Menschen, die verbittert über die eigene Lebenssituaion sind, sorgen sich stärker vor Zuwanderung. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Sonderauswertung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung.

Gedankengänge

Meine ersten Stunden mit dem Pariser Terroranschlag

16.11.2015

Ekrem Senol, Ekrem, Senol, MiGAZIN
Als ich von den Terroranschlägen in Paris erfahre, sind schon mehr als zwölf Stunden vergangen. Meine ersten Stunden danach sind geprägt von Sprachlosigkeit, Wut, Verwirrung und einem inneren Konflikt. Von

BKA-Statistik

Flüchtlinge nicht krimineller als andere

16.11.2015

Ein neuer Lagebericht des Bundeskriminialamtes belegt: Die hohen Flüchtlingszahlen haben nicht zu einem Anstieg der Kriminalität geführt. Der Großteil der Flüchtlinge begehe überhaupt keine Straftaten.

Verwaltungsgericht Köln

Verfassungsschutz muss über Vernichtung von NSU-Akten informieren

16.11.2015

Der Verfassungsschutz muss Auskunft geben über Disziplinarverfahren gegen seinen Mitarbeiter, der massenweise NSU-Akten vernichtet hatte. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln. Die Öffentlichkeit habe eine überragendes Interesse an diesen Informationen.

Mehr Geld

Haushaltsausschuss beschließt 7,5 Milliarden Euro für Flüchtlinge

16.11.2015

Angesichts der aktuellen Flüchtlingssituation stehen den Integrationskursen und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Jahr 2016 deutlich mehr Geld zur Verfügung. Insgesamt hat der Haushaltsausschuss 7,5 Milliarden Euro beschlossen.

Kindeswohl?

Verteilung minderjähriger Flüchtlinge auf die Bundesländer

13.11.2015

Melina Lehrian, Rechtswissenschaften, Jura, Asyl, Asylrechtsblog
Unbegleitete minderjährige Geflüchtete werden seit Anfang November wie Erwachsene auf die Bundesländer verteilt. Dafür sorgt ein neus Gesetz, das mit dem Vorrang des Kindeswohls aus der UN-Kinderrechtskonvention begründet wird. Ob die Neuregelung wirklich dem Kindeswohl dient, darf aber bezweifelt werden. Von Melina Lehrian Von Melina Lehrian

Peinlich

Innenministerium kennt Zahl der Flüchtlinge nicht

13.11.2015

Das Bundesinnenministerium hat offenbar keine Ahnung, wie viele Flüchtlinge in den deutschen Erstaufnahmeeinrichtungen untergrebracht sind. Die Grünen sprechen von einem peinlichen Zustand. Wie solle da eine vernünftige Flüchtlingspolitik gelingen?

Rassismus nicht ausgeschlossen

Schwangere Asylbewerberin von 14 und 15 Jährigen zusammengeschlagen

13.11.2015

Eine 21-jährige Somalierien wurde im brandenburgischen Bad Belzig auf offener Straße brutal zusammengeschlagen von drei Jugendlichen im Alter von 14 und 15 Jahren. Die Polizei schließt fremdenfeindliche Motive nicht aus.

Armin Schuster zum NSU

„Weil wir den Kopf des Trios gar nicht kennen…“

13.11.2015

Mit einem zweiten NSU-Untersuchungsausschuss will der Bundestag die Aufklärung rechtsterroristischer Strukturen vorantreiben. Vor dem einstimmigen Beschluss hielt CDU-Politiker und Ausschussmititglied Armin Schuster eine bemerkenswerte Rede, die das MiGAZIN in Auszügen dokumentiert: Von Armin Schuster

Bayern

CSU verhindert muslimische Bestattungen

13.11.2015

Experten, Kirchen, Muslime, das Gesundheitsamt und die gesamte Opposition waren sich einig: Es gibt keinen Grund, an der Sargpflicht festzuhalten. Nur der Bestattungsverband Bayern sah das anders - und die CSU.
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