Studie

Ausgaben für Bildung von Flüchtlingen lohnen sich

19.01.2017

Die Einwanderung von Flüchtlingen verursacht zunächst Kosten. Mit zunehmender Integration in den Arbeitsmarkt verringern sich die Kosten und es entstehen zusätzliche Einnahmen für die öffentlichen Haushalte. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie.

Kopftuchverbot

Klage einer Lehrerin auf Schmerzensgeld abgewiesen

19.01.2017

Darf eine Behörde einer muslimischen Lehrerin wegen ihres Kopftuches die Einstellung verweigern? Heute wäre das nicht so einfach möglich. Im Jahr 2013 war das rechtens, urteilen Osnabrücker Richter.

Humanitäres Gebot

EU-Kommission fordert dringend Hilfe für Flüchtlinge in Griechenland

19.01.2017

Auf Lesbos befindet sich der größte der sogenannten Hotspots zur Aufnahme von Flüchtlingen in Griechenland. Die Schutzsuchenden müssen bei eisigen Temperaturen ausharren. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos appelliert an alle Europäer, die Situation der Menschen zu verbessern.

Kritik und Mahnungen

Entwicklungsminister Müller stellt „Marshall-Plan“ für Afrika vor

19.01.2017

Seit Monaten hat Minister Müller seinen "Marshall-Plan" für Afrika angekündigt. Jetzt liegt er vor. Entwicklungsexperten geht die Initiative nicht weit genug.

Holocaust-Mahnmal

Rede des AfD-Politikers Höcke löst Empörung aus

19.01.2017

"Die Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat." Mit diesem Satz sorgt AfD-Politiker Höcke für Empörung. Knobloch spricht von völkischer Hetze, die Staatsanwaltschaft prüft Anzeige wegen Volksverhetzung.

Bundesverfassungsgericht

NPD-Verbot scheitert an geringer „Wirkkraft“ der Partei

18.01.2017

Die NPD ist verfassungsfeindlich, wird aber nicht verboten - das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Länder reagieren enttäuscht. In den Blick rückt eine Reform der Parteienfinanzierung, um die NPD auszuschließen.

Verfassungsfeindlich, aber bedeutungslos

Nach NPD-Urteil muss die Politik andere Mittel gegen die Rechtsextremen finden

18.01.2017

Die NPD bleibt, das Problem Rechtsextremismus sowieso. Nach dem NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts verspricht die Politik andere Maßnahmen. Einige Verantwortliche hoffen, der NPD jetzt trotzdem den Geldhahn zudrehen zu können. Von Corinna Buschow

Experten zum NPD-Urteil

Rechtsextremisten jetzt noch gefährlicher

18.01.2017

Nach dem gescheiterten NPD-Verbotsverfahren warnen Rechtsextremismus-Experten vor einer stärkeren NPD. Die Rechtsextremen würden nach diesem Urteil mit voller Kraft einsteigen. Jetzt sei die Zivilgesellschaft gefordert.

Internationale Hilfsorganisation

2017 bereits über 200 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken

18.01.2017

Das Jahr 2017 hat gerade erst angefangen und die Internationale Organisation für Migration meldet bereits 200 Flüchtlinge, die auf der Überfahrt auf dem Mittelmeer gestorben sind.

Die Zeit läuft davon

In den USA erhoffen Tausende Häftlinge Gnade von Barack Obama

18.01.2017

Der scheidende US-Präsident Obama hat in seiner Amtszeit mehr Häftlinge begnadigt oder deren Strafe reduziert als seine Vorgänger. Zuletzt hat er die 35-jährige Haftstrafe für die WikiLeaks-Informantin Chelsea Manning verkürzt. Doch für viele endet die Hoffnung auf ein baldiges Leben in Freiheit.
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