Interview mit de Maizière

„Identität ist eines der aktuellen großen Themen“

22.05.2017

Am kommenden Mittwoch startet der 36. Deutsche Evangelische Kirchentag. Mitglied des Präsidiums ist auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Im Interview erklärt er, warum er es richtig findet, dass dort auch die AfD zu Wort kommt und was Luther mit Leitkultur zu tun hat.

Afrika

EU-Staaten beschließen neue Entwicklungspolitik

22.05.2017

In Afrika Brunnen bohren und Säcke mit Nahrungsmitteln liefern: Die heutige Entwicklungspolitik geht weit über solche Maßnahmen hinaus. In Brüssel haben die EU-Länder jetzt ein Rahmendokument beschlossen.

Erleichterte Abschiebehaft

Bundestag beschließt schärferes Abschieberecht

22.05.2017

Der Bundestag hat eine weitere Verschärfung des Ausländer- und Asylrechts beschlossen. Das neue Gesetzespaket sieht unter anderem eine erleichterte Abschiebehaft, das Auslesen von Handydaten sowie Residenzpflicht vor. Pro Asyl, Amnesty International und Caritas kritisieren die Verschärfung scharf.

Ministerium widerspricht

Bundesregierung begrenzt Familiennachzug aus Griechenland

22.05.2017

Die Bundesregierung schränkt nach Angaben der Linkspartei seit April den Familiennachzug von Flüchtlingen aus Griechenland nach Deutschland stark ein. Das Bundesinnenministerium widerspricht.

Regierungsstudie

Osten hat Problem mit Rechtsextremismus

19.05.2017

Eine Studie der Bundesregierung zum Rechtsextremismus im Osten kommt zu erschreckenden Ergebnissen. Wissenschaftler aus Göttingen gehen zudem mit der Sachsen-CDU hart ins Gericht. Deren Generalsekretär spricht von pauschalen Vorwürfen.

EU-Flüchtlingspolitik

Tausche Flüchtling gegen Geldbuße

19.05.2017

Manche EU-Staaten wollen gar keine Migranten aufnehmen und lieber zahlen. Andere Länder beklagen, dass das den Solidargedanken der EU untergrabe. Damit haben es derzeit die EU-Innenminister zu tun.

Studie

Flüchtlingshelfer fordern legale Einreisewege nach Europa

19.05.2017

Nach der aktuellen Rechtslage ist jeder Flüchtling illegal weil es keine legalen Wege nach Europa gibt. Private Flüchtlingsinitiativen und Anwälte fordern die Einahltung der Genfer Flüchtlingskonvention. Danach darf kein Flüchtling dafür bestraft werden, nur weil er in ein Land einreist.

Umsetzung rechter Ideologien

Bundesanwaltschaft klagt zwei mutmaßliche Rechtsterroristen an

19.05.2017

Die Bundesanwaltschaft hat zwei mutmaßliche Rechtsterroristen angeklagt. Ihnen wird vorgeworfen, rechtsextremistische Ideologien durch terroristische Anschläge umzusetzen.

Sprach-Kitas

Anishas Spaß am Bücherwagen

19.05.2017

40 Sprachen in einer Kita: In der Kindertagesstätte im Bremer Stadtteil Gröpelingen haben 80 Prozent der Kinder ausländische Wurzeln. Deutsch lernen ist hier besonders wichtig. Der Bund hilft dabei.

Wenn nicht wir, wer dann?

Somalier kehren aus dem Exil zurück, um ihr Land wieder aufzubauen

18.05.2017

Einkaufszentren, Hotels, Druckereien: Mitten im kriegszerrütteten Mogadischu entstehen immer mehr Unternehmen. Ehemalige Flüchtlinge kehren dafür aus der Sicherheit des Exils nach Somalia zurück - wissend, dass sie jederzeit getötet werden könnten.
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