Umfrage
23.01.2019
Für jeden zweiten EU-Bürger ist Antisemitismus ein Problem. Das geht aus einer aktuellen Umfrage hervor. Danach wird Antisemitismus in Schweden am häufigsten als Problem erkannt, am wenigsten in Estland.
Thüringen
23.01.2019
Im Oktober stehen in Thüringen Landtagswahlen an. Die AfD tritt mit 38 Kandidaten an, darunter fünf Polizisten. Die Gewerkschaft der Polizei fordert von den Beamten eine Distanzierung vom Spitzenkandidaten Höcke.
Bundesgerichtshof
23.01.2019
Dürfen Gefährder, die abgeschoben werden sollen, in gewöhnlichen Gefängnissen untergebracht werden? Der Bundesgerichtshof bezweifelt diese Praxis. Er hat den Fall eines Tunesiers dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorgelegt.
Interview mit Mehmet G. Daimagüler
22.01.2019
Die Drohbriefe vom „NSU 2.0“ haben Mehmet G. Daimagüler, Nebenklagevertreter im NSU-Prozess, weder geschockt noch überrascht. Im Gespräch mit dem MiGAZIN fordert er Konsequenzen und warnt: Die meisten Personen aus dem NSU-Netzwerk sind auf freiem Fuß.
Ministerium sieht "Trendwende"
22.01.2019
2018 hat Deutschland mehr Flüchtlinge als sonst in andere EU-Staaten zurückgeschickt. Die Linke im Bundestag kritisiert das "Hin- und Herschieben" der Schutzsuchenden.
Nichts nachzuweisen
22.01.2019
Nach der tödlichen Messerattacke in Chemnitz wurde das Ermittlungsverfahren gegen den Iraker Yousif I. A. eingestellt. Der Vorfall hatte eine Reihe ausländerfeindlicher Proteste ausgelöst.
Grüne und Linke dagegen
21.01.2019
Die große Koalition unternimmt einen zweiten Versuch zur Einstufung der Maghreb-Staaten als sicher. Am Freitag beschloss der Bundestag das Gesetz. Die Mehrheit im Bundesrat ist aber wieder fraglich. Grüne und linke lehnen das Vorhaben weiter ab.
Rechtsextremismus
21.01.2019
Die Zahl der hessischen Polizisten, die unter Rechtsextremismus-Verdacht stehen, ist auf elf angestiegen. Wie das Innenministerium mitteilte, wird gegen drei weitere Polizisten ermittelt. Minister Beuth versichert, es werde mit Hochdruck ermittelt.
Sterben geht weiter
21.01.2019
UN-Informationen zufolge könnten bei zwei Bootsunglücken bis zu 170 Menschen vor der libyschen Küste ums Leben gekommen sein. Die Menschen waren in Schlauchboten unterwegs Richtung europäisches Festland.
Justizministerin
21.01.2019
Das Bundesinnenministerium möchte Abschiebehäftlinge künftig auch in ganz normalen Gefängnissen unterbringen. Bundesjustizministerin Barley kritisiert das Vorhaben.