Antrag abgelehnt

Koalition gegen faire Rente für jüdische Einwanderer

22.02.2019

Vorerst gibt es keine Verbesserung der Renten jüdischer Kontingentflüchtlinge. Vertreter der großen Koalition haben einen Antrag von FDP, Grüne und Linke abgelehnt.

Buchtipp zum Wochenende

Mit Stift, Papier und Flüchtlingshilfe aus der Obdachlosigkeit

22.02.2019

Als 16-Jähriger flog er zu Hause raus und lebte mehr als zehn Jahre immer wieder auf der Straße. Es waren Stift, Papier und sein Engagement in der Flüchtlingshilfe, die dem Hamburger Dominik Bloh aus der Obdachlosigkeit halfen.

Bundesverfassungsgericht

Kein Anstieg bei Asylverfahren

22.02.2019

2018 hat das Bundesverfassungsgericht keine Zunahme von Asylverfahren verzeichnet. Wichtige Asyl-Entscheidungen stehen trotzdem bevor. Auch über das Kopftuchverbot für Referendarinnen will das Gericht entscheiden.

"Lifeboat"

„Sea-Watch“ zeigt Flüchtlings-Doku am Innenministerium

22.02.2019

"Wenn sich der Innenminister der Realität verweigert, bringen wir die Realität eben an seinen Dienstsitz", sagt "Sea-Watch"-Mitglied Thomas Schaible. Die Seenotrettungsorganisation will die Oscar-nominierte Flüchtlings-Dokumentation "Lifeboat" vor dem Bundesinnenministerium in Berlin zeigen.

"Integrationsfähigkeit"

Kommission zur Integration nimmt Arbeit auf

21.02.2019

Die Fachkommission Integrationsfähigkeit hat ihre Arbeit aufgenommen. Experten wollen bis Mitte 2020 einen Bericht zu den Bereichen Sprache, Wohnen, Arbeit und gesellschaftliche Teilhabe vorlegen.

Der Morbus Scholl-Latour

Über Günter Nooke, Afrikabeauftragter der Bundeskanzlerin

21.02.2019

Günter Nooke ist Afrikabeauftragter der Bundeskanzlerin. Er benimmt sich wie ein frustrierter Vormund und zählt zu den „alten weißen Männern“, die die Umstände beklagen, die sie selbst begründet haben. Von Sami Omar

Berlin

AfD unterliegt vor Gericht gegen Berliner Bürgermeister Müller

21.02.2019

Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat eine Klage der AfD gegen den Regierenden Bürgermeister Müller zurückgewiesen. Die Partei sah sich durch einen Tweet in ihrer vom Grundgesetz geschützten Chancengleichheit verletzt.

Schnelle Lösung

Opposition dringt auf bessere Renten jüdischer Einwanderer

21.02.2019

Spätaussiedler und jüdische Einwanderer aus der früheren Sowjetunion werden im Rentenrecht ungleich behandelt. Das wollen Grüne, Linke und FDP beenden. In einem Antrag fordern sie von der Bundesregierung eine schnelle Lösung.

Friedensbewegungen

Die unbekannte Seite des Islam

20.02.2019

Von Osama bin Laden bis Anis Amri: Terroristen mit muslimischem Namen kennt die westliche Welt. Islamische Friedensaktivisten sind hingegen selbst den Muslimen in Deutschland oft kein Begriff. Das schafft Feindbilder - auf beiden Seiten.

"Paradigmenwechsel"

Kommission zur Antisemitismusbekämpfung nimmt Gestalt an

20.02.2019

Die geplante Bund-Länder-Kommission zur Antisemitismusbekämpfung soll sich noch im ersten Halbjahr 2019 konstituieren. Schleswig-Holsteins Kultusministerin Prien spricht von einem Paradigmenwechsel.