Antrag abgelehnt
22.02.2019
Vorerst gibt es keine Verbesserung der Renten jüdischer Kontingentflüchtlinge. Vertreter der großen Koalition haben einen Antrag von FDP, Grüne und Linke abgelehnt.
Buchtipp zum Wochenende
22.02.2019
Als 16-Jähriger flog er zu Hause raus und lebte mehr als zehn Jahre immer wieder auf der Straße. Es waren Stift, Papier und sein Engagement in der Flüchtlingshilfe, die dem Hamburger Dominik Bloh aus der Obdachlosigkeit halfen.
Bundesverfassungsgericht
22.02.2019
2018 hat das Bundesverfassungsgericht keine Zunahme von Asylverfahren verzeichnet. Wichtige Asyl-Entscheidungen stehen trotzdem bevor. Auch über das Kopftuchverbot für Referendarinnen will das Gericht entscheiden.
"Lifeboat"
22.02.2019
"Wenn sich der Innenminister der Realität verweigert, bringen wir die Realität eben an seinen Dienstsitz", sagt "Sea-Watch"-Mitglied Thomas Schaible. Die Seenotrettungsorganisation will die Oscar-nominierte Flüchtlings-Dokumentation "Lifeboat" vor dem Bundesinnenministerium in Berlin zeigen.
"Integrationsfähigkeit"
21.02.2019
Die Fachkommission Integrationsfähigkeit hat ihre Arbeit aufgenommen. Experten wollen bis Mitte 2020 einen Bericht zu den Bereichen Sprache, Wohnen, Arbeit und gesellschaftliche Teilhabe vorlegen.
Der Morbus Scholl-Latour
21.02.2019
Günter Nooke ist Afrikabeauftragter der Bundeskanzlerin. Er benimmt sich wie ein frustrierter Vormund und zählt zu den „alten weißen Männern“, die die Umstände beklagen, die sie selbst begründet haben. Von Sami Omar
Berlin
21.02.2019
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat eine Klage der AfD gegen den Regierenden Bürgermeister Müller zurückgewiesen. Die Partei sah sich durch einen Tweet in ihrer vom Grundgesetz geschützten Chancengleichheit verletzt.
Schnelle Lösung
21.02.2019
Spätaussiedler und jüdische Einwanderer aus der früheren Sowjetunion werden im Rentenrecht ungleich behandelt. Das wollen Grüne, Linke und FDP beenden. In einem Antrag fordern sie von der Bundesregierung eine schnelle Lösung.
Friedensbewegungen
20.02.2019
Von Osama bin Laden bis Anis Amri: Terroristen mit muslimischem Namen kennt die westliche Welt. Islamische Friedensaktivisten sind hingegen selbst den Muslimen in Deutschland oft kein Begriff. Das schafft Feindbilder - auf beiden Seiten.
"Paradigmenwechsel"
20.02.2019
Die geplante Bund-Länder-Kommission zur Antisemitismusbekämpfung soll sich noch im ersten Halbjahr 2019 konstituieren. Schleswig-Holsteins Kultusministerin Prien spricht von einem Paradigmenwechsel.