"Alibi-Debatte"
Verteidigungsministerium startet Diskussion über bewaffnete Drohnen
12.05.2020
Soll die Bundeswehr bewaffnete Drohnen zum Schutz deutscher Soldaten einsetzen können? Bevor der Bundestag eine Entscheidung fällt, soll über diese Frage diskutiert werden. Menschenrechtler sehen den Einsatz kritisch. Die Bundeswehr gibt ein Beispiel aus Afghanistan.
Mittelmeer
UN verurteilt Zurückdrängen von Flüchtlingsbooten
11.05.2020
Für 79 gerettete Bootsflüchtlinge ist das Ausharren auf einem Frachter im Mittelmeer zu Ende gegangen. Für über 150 Menschen geht das Warten weiter. Die UN kritisieren das Zurückdrängen von Flüchtlingsbooten auf dem Mittelmeer scharf.
Sachsen
Rechtsextreme beeinflussen kommunale Parlamente
11.05.2020
Rechtsextreme ziehen bei Wahlen über neutral klingende Wählerlisten in die Kommunalparlamente ein, warnt das Kulturbüro Sachsen in seinem Jahresbericht. Zudem sei auf kommunaler Ebene eine Verunsicherung im Umgang mit der AfD festzustellen.
Amnesty International
Syrische und russische Militärs greifen gezielt Kliniken an
11.05.2020
Mehrfach wurden in Syrien Krankenhäuser und Schulen beschossen und bombardiert. Mit einer Dokumentation will Amnesty International belegen, dass es sich um gezielte Angriffe des Assad-Regimes und Russlands auf Zivilisten handelt.
Bundespräsident Steinmeier
Es gibt kein Ende des Erinnerns
11.05.2020
Der 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs wurde unter den besonderen Bedingungen der Corona-Pandemie begangen. In Berlin gab es ein Gedenken ohne Gäste. Bundespräsident Steinmeier erinnerte an Hanau, Halle und Kassel.
Antidiskriminierungsstelle
Rassismus seit Beginn der Corona-Pandemie
08.05.2020
Seit Beginn der Corona-Pandemie sind bei der Antidiskriminierungsstelle mehr als 100 Fragen eingegangen wegen Benachteiligungen. Rassismus gebe es im privaten Umfeld, in der Öffentlichkeit, auf der Arbeit – und sogar bei staatlichen Maßnahmen.
Teufel im Detail
Zinsloses Darlehen für ausländische Studierende eine Schuldenfalle?
08.05.2020
Das Darlehensmodell für ausländische Studierende zur Überbrückung der Corona-Pandemie stößt bei Studierenden-Verbände auf scharfe Kritik. Bildungsministerin Karliczek verschweige Details, der Staat verdiene an Studierenden in Not.
Befreiung vom Nationalsozialismus
75 Jahre Kriegsende: Gedenken ohne Staatsakt
08.05.2020
An diesem Freitag jährt sich die Befreiung vom Nationalsozialismus zum 75. Mal. Der Gedenktag sollte Anlass für einen Staatsakt in Berlin sein. Wegen der Corona-Pandemie wird die Erinnerung stiller ausfallen.
59 von 1600
Umverteilung von Flüchtlingskindern stockt erneut
08.05.2020
1.600 minderjährige Flüchtlinge sollten aus den griechischen Camps umgesiedelt werden. Bisher haben Deutschland und Luxemburg insgesamt 59 rausgeholt – zuletzt vor drei Wochen. Seit dem stockt die Umverteilung wieder.
Studie
Rechtsextreme nehmen Journalisten gezielt in den Fokus
07.05.2020
Hassmails, Beschimpfungen, Morddrohungen: Journalisten werden immer häufiger Ziel von rechten Hass-Attacken. Experten sehen die Pressefreiheit in Gefahr, wenn einige Themen aus Angst nicht mehr berichtet werden. Experten mahnen mehr Unterstützung für bedrohte Medienschaffende an.