Berlin

Saleh: Schutz vor Islamfeindlichkeit soll in die Verfassung

12.06.2025

Der SPD-Fraktionsvorsitzende will sowohl den Kampf gegen Antisemitismus als auch gegen Islamfeindlichkeit in der Verfassung verankern. Aus seiner Sicht ist es dafür allerhöchste Zeit.

Lichtblick

UNHCR: Über 122 Millionen Menschen auf der Flucht

12.06.2025

Seit Jahren steigen mit immer neuen Krisen und Konflikten die weltweiten Flüchtlingszahlen, aber in diesem Jahr gibt es einen Lichtblick: Syrien. Fast zwei Millionen Syrer sind in das einstige Bürgerkriegsland zurückgekehrt.

Koalitionsstreit

Dobrindt muss Zurückweisen „sehr rasch“ begründen

12.06.2025

Im juristischen Streit um die Asylpolitik äußert Justizministerin Hubig eine klare Erwartung an Innenminister Dobrindt. Europäische Organisationen fordern die EU-Kommission derweil zu einem Verfahren gegen Deutschland auf.

Studie warnt

Kränkung von Muslimen ernst nehmen, Identität stiften

12.06.2025

Laut einer Studie fühlen sich knapp 20 Prozent der Muslime in Deutschland gekränkt oder zurückgewiesen. Das begünstige Radikalisierung. Forscher fordern Konsequenzen für die Präventionsarbeit.

Frontex-Zahlen

„Irreguläre“ Migration in die EU geht erneut deutlich zurück

12.06.2025

Die Zahl „irregulärer“ Einreisen in die EU sinkt um weitere 20 Prozent – doch die Methode ist umstritten. Die EU zahlt autoritären Regimen Geld, damit sie Geflüchtete stoppen – notfalls mit Gewalt. Aus Sicht der EU scheint diese Politik zu wirken.

Bundesgerichtshof

NSU-Unterstützerin muss sich nun doch vor Gericht verantworten

11.06.2025

Sie soll ihre Freundin Beate Zschäpe unterstützt, von den NSU-Morden aber nichts gewusst haben. Diese Entscheidung des OLG Dresden kommt nun auf den Prüfstand. Die Anklage sieht das anders.

Studie

Viele Eingewanderte denken über Wegzug aus Deutschland nach

11.06.2025

Politik, Persönliches, Steuern und Bürokratie – das sind die Hauptgründe, warum Zugewanderte eine Auswanderung aus Deutschland erwägen. Zu diesem Ergebnis kommt eine IAB-Studie. Für Geflüchtete spielen auch Erfahrungen mit Diskriminierung eine Rolle.

„Alarmierendes Bild“

Jahresbericht: 644 antimuslimische Vorfälle erfasst

11.06.2025

Muslimische Frauen mit Kopftuch werden auf der Straße von Unbekannten angepöbelt, Kinder werden in der Schule beschimpft. Hunderte Fälle von antimuslimischen Verhalten zählt eine Recherchestelle. Experte warnt: „Berlin hat ein Problem und das heißt antimuslimischer Rassismus.“

Immerhin

Mehr als 16.000 Personen nutzen Chancen-Aufenthaltsrecht

11.06.2025

Das Chancen-Aufenthaltsrecht war Teil der Reformpakete der Ampel zum Asyl- und Aufenthaltsrecht. Die damit verbundenen Hoffnungen haben sich nicht ganz erfüllt. Immerhin: Die Regelung hat mehr als 16.000 Menschen zu einer Aufenthaltserlaubnis verholfen.

EU-Grundrechteagentur

Immer mehr Menschenrechtsverletzungen in Europa

10.06.2025

Menschenrechte in Gefahr: Die EU-Grundrechteagentur schlägt Alarm – Diskriminierung, Gewalt und Entrechtung nehmen in Europa dramatisch zu. Besonders betroffen: Geflüchtete, Frauen, Muslime und Juden. Expertin warnt: „Das ist ein Weckruf.“
TOP GELESEN