Vor 40 Jahren

Tod von Kemal Altun war Auslöser für Kirchenasyl

31.08.2023

Vor 40 Jahren stürzte sich Camal Kemal Altun aus Angst vor einer Abschiebung aus dem Fenster eines Berliner Gerichts in den Tod. Das war der Auslöser für die ersten Kirchenasyle. Mit einer Kranzniederlegung und einer zweitägigen Tagung wurde daran erinnert.

Baden-Württemberg

Hakenkreuz-Affäre – AfD-Stadtrat erklärt Rücktritt

30.08.2023

Eklat im Gemeinderat Baden-Baden hat jetzt Konsequenzen: Ein AfD-Mitglied des Stadtparlamentes soll Hakenkreuze auf ukrainische Autos geschmiert haben. Jetzt hat er seinen Rücktritt erklärt.

Hessen

CDU-Rechtsaußen legt verbliebene Parteiämter nieder

30.08.2023

Hans-Jürgen Irmer gehört zum Rechtsaußen der CDU in Hessen. Er ist wiederholt mit rassistischen Aussagen aufgefallen – zuletzt mit einem Obergrenzen-Vergleich zwischen Vieh und Einwanderern. Jetzt legt er seine letzten Ämter nieder – nicht wegen seiner Auslassungen.

Flugblatt-Skandal

Vorwürfe von Ex-Mitschüler: Aiwanger soll Hitlergruß gezeigt haben

30.08.2023

Die Aufarbeitung der Flugblatt-Affäre überlagert den bayerischen Landtagswahlkampf. Nun hat Markus Söder den Ball erst einmal wieder zu seinem Vize Hubert Aiwanger gespielt. Und es gibt neue Vorwürfe.

Regierung beschließt

Georgien und Moldau werden sichere Herkunftsländer

30.08.2023

Die Bundesregierung hat Georgien und Moldau zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt. Damit soll die Flucht aus diesen Ländern gebremst oder in andere Bahnen gelenkt werden. Statt Asyl wolle Deutschland Arbeit bieten, sagt Innenministerin Faeser.

Künstliche Intelligenz

Ataman: Gesetz sollte vor digitaler Diskriminierung schützen

30.08.2023

Diskriminierung kann viele Ursachen haben: Vorurteile, Hass oder schwache Gesetze. Die Antidiskriminierungsbeauftragte macht sich dafür stark, Bürger auch gegen Benachteiligungen durch Künstliche Intelligenz zu schützen. Ein Beispiel dafür gab es bereits in den Niederlanden.

Amtliche Statistik

Mehr ausländische Berufsabschlüsse anerkannt

30.08.2023

Im vergangenen Jahr wurden mehr ausländische Berufsabschlüsse anerkannt. Auch die Zahl der gestellten Anträge ist gestiegen, wie das Statistikamt mitteilt. Die meisten Anerkennungen erfolgten in Gesundheitsberufen. Die Verfahren dauern aber immer noch zu lange.

Unicef-Studie

Kinder leiden in deutschen Flüchtlingsunterkünften

29.08.2023

Seit Monaten beschweren sich Städte und Gemeinden über die Belastungen durch die Aufnahme von Geflüchteten. Unicef wechselt nun die Perspektive und lässt geflüchtete Kinder zu Wort kommen. Fazit: Ihnen geht es nicht gut in deutschen Unterkünften.

Studie

Jeder Dritte Deutsche hat ein rechtspopulistisches Weltbild

29.08.2023

Von geheimen Allianzen wird gesprochen, von finsteren Verschwörungen, von gesteuerten Medien und der Politik als Betrugsmaschinerie ist die Rede. Ein rechtspopulistisches Weltbild, das auf Außenstehende absurd wirken mag. Aber die Zahl seiner Anhänger ist groß, wie eine Studie zeigt.

Überraschende Wendung

Chemnitzer Neonazi soll Überfall vorgetäuscht haben

29.08.2023

Überraschende Wendung in einem Kriminalfall aus Chemnitz: Ein politisch motivierter Überfall auf einen Neonazi könnte vorgetäuscht worden sein. Die Polizei ermittle inzwischen gegen das angebliche Opfer wegen Vortäuschung einer Straftat – und mehr.