Wahrheitskommission

Antiziganismusbeauftragter will Verfolgung nach 1945 aufarbeiten

03.10.2023

Sinti und Roma werden bis heute vielfach ausgegrenzt. Der Antiziganismusbeauftragte macht dafür auch einen mangelnden Bruch mit Denkweisen der Nationalsozialisten verantwortlich. Die Verfolgung seit 1945 soll nun aufgearbeitet werden.

Chronologie

Was seit dem ersten großen Bootsunglück vor Lampedusa passiert ist

03.10.2023

Am 3. Oktober 2013 ertranken vor der italienischen Insel Lampedusa mehr als 360 Geflüchtete, die Europa über das Mittelmeer erreichen wollten. Das Bootsunglück sorgte für Entsetzen und Aufmerksamkeit für das Thema. Seitdem ist viel passiert. Chronologie der letzten zehn Jahre:

Dresden

Kretschmer nach Anschlag auf geplantes Flüchtlingsheim „fassungslos“

01.10.2023

Unbekannte haben in der Nacht zu Samstag in Dresden versucht, eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Brand zu setzen. Die leerstehende Schule blieb verschont, weil das Feuer erlosch. Die Tat mache ihn fassungslos, erklärte der Ministerpräsident, der eine Obergrenze befürwortet.

Asyldebatte faktenfrei

270 Wissenschaftler fordern „Menschenrechtspakt in der Flüchtlingspolitik“

01.10.2023

Obergrenze bei der Aufnahme von Geflüchteten, Asylverfahren an EU-Außengrenzen, Termine beim Zahnarzt. Die Debatte über Flucht und Asyl wird nach Überzeugung von 270 Wissenschaftlern weitestgehend faktenfrei geführt. In einem Aufruf fordern sie einen „Menschenrechtspakt“.

Weniger Bürokratie gefordert

Geflüchtete sollen frühzeitiger arbeiten dürfen

01.10.2023

Arbeitskräfte sind in Deutschland inzwischen in zahlreichen Branchen gesucht, und viele Flüchtlinge wollen arbeiten. Die Wirtschaft will weniger Bürokratie, damit Asylbewerber zügig eine Beschäftigung aufnehmen können.

Extremisten-Aussteigerprogramm lehnt Zschäpe ab

01.10.2023

Die wohl bekannteste Rechtsextremistin Deutschlands, Beate Zschäpe, hat sich um Aufnahme in ein Extremisten-Aussteigerprogramm beworben - und nach Angaben ihres Anwalts auch schon die Antwort bekommen.

Imame ohne Perspektive

Erste Studierende absolvieren Islamkolleg

01.10.2023

Erstmals haben in Deutschland angehende Imame eine deutschsprachige, verbandsübergreifende Ausbildung auf wissenschaftlicher Grundlage absolviert – ein Meilenstein. Die Jobaussichten sind jedoch alles andere als rosig. Experten sehen Bund und Länder in der Pflicht.

„Willkommensklassen“

Berlin plant Geflüchtetenschulen in Großunterkünften

28.09.2023

Die Zahl von schulpflichtigen Kindern, die als Flüchtlinge nach Berlin kommen, steigt weiter. Wie sollen sie unterrichtet werden? Berlin plant nun Willkommensklassen an den Großunterkünften. Es sei eine Übergangslösung auf Dauer.

Bundesregierung

37.000 Geduldete bislang mit neuem Chancen-Aufenthaltsrecht

28.09.2023

Das Chancen-Aufenthaltsrecht ist kein Jahr alt und wurde bereits mehr als 37.000 ausgegeben. Das von Union und AfD stark kritisierte Aufenthaltstitel ermöglicht langjährig Geduldeten eine Bleibeperspektive in Deutschland.

Neues Dekret

Italien verschärft Regelungen gegen Geflüchtete

28.09.2023

Aufnahme von Minderjährigen in Erwachsenenlagern und schnellere Ausweisungen. Mit einem neuen Dekret verschärft die rechtskonservative italienische Regierung Regelungen für Geflüchtete. Protest kommt von der italienischen Bischofskonferenz.