OECD-Studie
16.10.2009
In Deutschland und Österreich sind Defizite bei den Höherqualifizierten besonders ausgeprägt - in der Schweiz gelingt die Arbeitsmarktintegration von Migranten vergleichsweise gut. Eine Erklärung könnte sein, dass in Deutschland und Österreich die Erwartung vorherrscht, dass Migranten eher gering qualifiziert sind.
Berlin
16.10.2009
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, hat gestern die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Dr. Heidi Knake-Werner, die aus ihrem Regierungsamt ausgeschieden ist, im Säulensaal des Roten Rathauses verabschiedet. Gleichzeitig hat Wowereit Carola Bluhm mit Wirkung vom 15. Oktober 2009 zur Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales ernannt.
Altfallregelung
16.10.2009
Zum Ende des Jahres laufen bundesweit fast 30.000 nach § 104a Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) im Rahmen der so bezeichneten Altfallregelung erteilte Aufenthaltserlaubnisse aus. Eine Verlängerung ist nach der derzeit geltenden Gesetzeslage nur möglich, wenn die Betroffenen ihren Lebensunterhalt sichern können.
Türkische Presse Europa
16.10.2009
Die Europaausgaben der türkischen Zeitungen berichten nach wie vor über die Entmachtung Thilo Sarrazins. Außerdem ist die Forderung Kenan Kolats nach einem islamischen Feiertag Thema des Tages. Schließlich wird der EU-Fortschrittsbericht über den EU-Beitrittskandidaten Türkei ausführlich behandelt.
Baden-Württemberg
15.10.2009
Anhörung der Landesregierung zum Thema "Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen" - Goll: Die Erschließung der mitgebrachten Qualifikationen von Migrantinnen und Migranten ist ein wichtiger Beitrag zu ihrer beruflichen und damit gesellschaftlichen Integration“.
Rheinland-Pfalz
15.10.2009
Erfreut zeigte sich die rheinland-pfälzische Integrationsbeauftragte, Maria Weber, über die große Resonanz auf Feriensprachkurse in Rheinland-Pfalz. Dies mache deutlich, dass Eltern, Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund die Bedeutung guter Deutschkenntnisse sehr hoch einschätzen.
Nordrhein-Westfalen
15.10.2009
Die Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen (LAGA NRW), der Städtetag Nordrhein-Westfalen sowie der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen haben sich für einen einheitlichen Wahltermin für die Integrationsratswahlen ausgesprochen.
EU-Fortschrittsbericht
15.10.2009
Die EU-Kommission hat gestern ihr jährliches Strategiepapier zur Erweiterung der EU verabschiedet. In der Mitteilung werden die Fortschritte der westlichen Balkanländer und der Türkei auf dem Weg zur europäischen Integration hervorgehoben, die im vergangenen Jahr trotz der Schwierigkeiten aufgrund der weltweiten Wirtschaftskrise erzielt wurden.
EU-Fortschrittsbericht
15.10.2009
Unterschiedlich wurden die gestern vorgestellten Fortschrittsberichte zu den westlichen Balkanstaaten und der Türkei durch die Europäische Kommission aufgenommen. Insbesondere zur Türkei gehen die Meinungen auseinander. Während die Union den Abbruch der Verhandlungen fordert, werfen SPD und Grünen der CDU/CSU Populismus vor.
Türkische Presse Europa
15.10.2009
Die Europaausgaben der türkischen Zeitungen berichten unter anderem, dass der Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin mit einem blauen Auge davongekommen ist. Sarrazin hatte in einem Interview Türken, Araber und sozial Schwache mit herabwürdigenden und zum Teil rassistischen Formulierungen bedacht. Weitgehender scheinen nun die islamfeindlichen Äußerungen des Verfassungsrichters Michael Bertrams zu sein. Er vergleicht den Islam mit dem Nationalsozialismus und fordet die Protestanten auf, eine klare Position gegen dem "Vormarsch des Islams" zu beziehen. Weitere Themen sind die Koalitionsverhandlungen, Diskussionen um ein Integrationsministerium, EU-Beitritt der Türkei u.v.m.