In der Pflicht

Bundesregierung muss polizeiliche Personenkontrollen nach Hautfarbe unterbinden

31.10.2012

Nachdem das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz polizeiliche Personenkontrollen nach der Hautfarbe verboten hat, sehen Opposition wie Menschenrechtsinstitute die Bundesregierung in der Pflicht, diese Praxis einzustellen.

Türkische Presse Türkei

30.10.2012 – Gül, Obama, Republikfest, Syrien, Pution, Legion d’Honneur, Pamuk

30.10.2012

Die Themen des Tages sind: Rezeption im Palais Çankaya; Feuerwerk über dem Bosporus anlässlich des 89. Gründungstags der Republik; Gratulationsschreiben von Obama an Gül; Erster Schritt für ein neues Syrien; Putin wird am 3. Dezember Türkei besuchen; Französischer Verdienstorden an Orhan Pamuk

OVG Rheinland-Pfalz

Polizeiliche Personenkontrollen aufgrund der Hautfarbe unzulässig

30.10.2012

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat ein Urteil, wonach die Polizei Personenkontrollen allein aufgrund der Hautfarbe durchführen darf, für wirkungslos erklärt. Polizei hat sich beim Kläger entschuldigt. Klägeranwalt spricht von einem Meilenstein.

Österreichische Befindlichkeiten

Allgemeine Wehrpflicht oder Berufsheer? Die österreichische Regierung plant eine Volksabstimmung.

30.10.2012

Angesichts des hohen Stellenwerts der Neutralität in der Bevölkerung, gefällt es den großen politischen Parteien nicht, dieses Thema auf die Tagesordnung zu setzen. Also macht man daraus ein Wahlkampfthema. Viel Kanonendonner soll davon ablenken, dass sich Österreich schon lange vor 2009, dem Jahr der Unterzeichnung des EU-Militärpakts von Lissabon, von seinen Gründungsprinzipien verabschiedet hat.

Sachsen-Anhalt 2011

Doppelpassquote beträgt 40 Prozent

30.10.2012

Im Jahr 2011 wurden in Sachsen-Anhalt 653 Personen eingebürgert. Die meisten stammen aus dem Irak und der Ukraine. Die Doppelpassquote betrug fast 40 Prozent. Optionspflichtig wurden vier Personen, zwei von ihnen wollten beide Pässe behalten.

Türkische Presse Türkei

29.10.2012 – Hurrikan Sandy, USA, New York, Republikfest, Atatürk, Türkei

29.10.2012

Die Themen des Tages sind: Gratulation zum größten Fest, dem Republikfest zum 29. Oktober; Sabah bringt die Schlagzeile “Unsere Republik ist 89 Jahre alt, wir sind ehrenhaft und stolz”; Hurrikan legt öffentliches Leben in den USA lahm; Acht Super-Nahrungsmittel für über 40-Jährige

Niedersachsen

Migranten immer weniger armutsgefährdet

29.10.2012

Während die allgemeine Armutsgefährdungsquote in Niedersachsen im Jahr 2011 sprunghaft angestiegen ist, ist sie unter Personen mit Migrationshintergrund und bei Ausländern gesunken. Auch in langfristigen Vergleich holen Migranten deutlich auf.

Hinterfragen

Ethnic Profiling als Methode der Polizeiarbeit

29.10.2012

Heute entscheidet das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz über den Fall eines Bahnreisenden, der allein aufgrund seiner dunkleren Hautfarbe kontrolliert wurde. Verdachtsunabhängige Kontrolle oder Ethnic bzw. Racial Profiling?

Türkische Presse Türkei

28.10.2012 – Opferfest, Arakan, Syrien, Muslime, Istanbul, Bangladesch

28.10.2012

Die Themen des Tages sind: Festfreude im Schatten des Todes; Arakan ist zu Asche geworden: Buddhistische Banden setzen seit vergangenem Juni in Myanmar im Südosten Asiens ihre Massaker fort; Waisenkinder in Bangladesch haben sich gefreut; Syrien wird wieder Strom kaufen; Aufmarsch der Stars in Istanbul

Türkische Presse Türkei

27.10.2012 – Istanbul, Terror, Günay, UT Southwestern Medizinzentrum, Tourismus

27.10.2012

Die Themen des Tages sind: Intensives Arbeiten für Hochgeschwindigkeitszug; Denke nicht an Ruhestand: Einige ins Ausland geschmuggelten archäologischen Werke werden wieder in die Türkei zurückgebracht; Das Menschenleben wird zwischen 22 und 33 Jahren verlängert; Sondereinheit der Gendarmerie gegen die Terrororganisation erfolgreich