Racial Profiling 2/3

Der Staat nimmt eine Klassifizierung vor

25.10.2012

In Deutschland kontrolliert die Polizei gezielt Schwarze Menschen und erfüllt damit den Tatbestand des "Racial/Ethnic Profiling“. Ende Oktober geht ein Prozess in Berufung. Der Fall des Klägers ist kein Einzelfall, wie drei Erfahrungsprotokolle zeigen. Heute: Belit Onay

Auf den Ton kommt es an

Innenausschuss debattierte über die Asylbewerberzahlen aus Serbien und Mazedonien

25.10.2012

Über den Anstieg der Zahl von Asylbewerbern aus Serbien und Mazedonien diskutierten Regierungs- und Oppositionsvertreter im Innenausschuss. Während CDU/CSU von „Asylmissbrauch“ sprachen, mahnte die Opposition, auf die Wortwahl zu achten.

Debatte um Bleiberecht

85.000 Geduldete warten auf echte Chance

24.10.2012

Mehrere Bundesländer unterstützen eine Initiative für eine Bleiberechtsregelung. Der Beirat der Bundesintegrationsbeauftragten hat ebenfalls ein neues Bleiberecht gefordert. Darauf hoffen rund 85.000 geduldete Menschen in Deutschland.

Kısmet

Fabelhafte Stimmung

24.10.2012

Neuerdings schmückt unseren Hausflur ein grelles Plakat mit sachdienlichen Bildern. Es soll auf die Mülltrennung hinweisen. Man könnte es als Resultat eines cholerischen Anfalls meiner Freundin betrachten, die sich bei der Hausverwaltung beklagte, dass mit den neuen Mietern die Hausordnung, oder zumindest deren Umsetzung, verschwand.

Brückenbauer

In Ausschwitz vergaßt bis heute verfolgt

24.10.2012

Heute manifestiert sich die Anerkennung eines vergangenen Völkermords an den Sinti und Roma Europas. Damit wird die Bundesregierung nun endlich ihrer Verantwortung zur historischen Erinnerung gerecht.

Auf dem Prüfstand

Verdachtsunabhängige Polizeikontrollen aufgrund der Hautfarbe

23.10.2012

Das Verwaltungsgericht Koblenz sah in der verdachtsunabhängigen polizeilichen Personenkontrolle aufgrund der Hautfarbe kein Problem. Es ging ein Aufschrei durch die Republik. In knapp einer Woche wird der Fall neu aufgerollt - vor dem OVG Rheinland-Pfalz.

MiG.Oranje

Bedeutung des Themas „Immigration und Integration“ nimmt stetig ab

23.10.2012

Eine aktuelle Studie legt den Verdacht nahe, dass das Thema „Immigration und Integration“ die Niederländer in sozial-ökonomischen Krisenzeiten kaum bewegt. Es gibt dennoch stets einen nicht zu unterschätzenden Nährboden für Politiker, welche die Präsenz von Asylbewerbern und Allochthonen in den Mittelpunkt ihrer Programmatik stellen.

Baden-Württemberg

Grünes Licht für Bestattungsformen anderer Kulturen und Religionen

23.10.2012

Wer in Baden-Württemberg heimisch geworden ist, soll künftig auch das Recht erhalten, nach den Bräuchen seiner Kultur beigesetzt zu werden. Darauf haben sich Fraktionen einstimmig geeinigt.

Türkische Presse Türkei

22.10.2012 – Haliç, Istanbul, Van, Davutoğlu, Jemen, Kurden, Erdoğan

22.10.2012

Die Themen des Tages sind: Bosporus Wasser für den Haliç; Erdbebenopfer bekommen ihre neuen Wohnungen; Davutoğlu nimmt an Schuleröffnung in Jemen teil; Neues „Road Map“ in der Kurdenfrage; Lob an Erdoğan; Gefechte an der Grenze; Anschlag in Syrien; Neue Flüge der THY; Türkische Lebensmittelunternehmer in Paris

Erst 100 Abschlüsse anerkannt

Iranischer Arzt fährt immer noch Taxi

22.10.2012

Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse im April dieses Jahres wurden gerade einmal 100 Berufsabschlüsse anerkannt. Bis Ende März 2013 waren 25.000 angepeilt. SPD fordert Überarbeitung des Gesetzes.