Redaktion

Angesichts steigender Asylbewerberzahlen wird der Ruf nach Reformen im Asylbewerberleistungsgesetz lauter. Aber auch kurzfristige und unkonventionelle Maßnahmen seien notwendig wie die Umfunktionierung leerstehender Gebäude zu Flüchtlingsunterkünften.

„Fünf Mal pro Woche findet in Deutschland eine Kundgebung gegen Flüchtlinge statt, einmal pro Woche wird ein Anschlag auf Unterkünfte verübt" so Andreas Lipsch, Mitbegründer der neuen Stiftung der Internationalen Wochen gegen Rassismus.

Die Themen des Tages sind: “Botschaft von Staatspräsident Erdogan an Schüler.“; “Die Türkei wird an das 3. Internationale Manöver teilnehmen.“; “Fossilien eines zehn Tonnen schweren Rhinozeros in Corum gefunden.“; “Ein Kilo kostet Zehn Millionen Dollar.“

Etwa 4.000 Menschen folgten der Einladung des Zentralrats der Juden in Deutschland und demonstrierten gegen Antisemitismus. Neben Ehrengast Joachim Gauck waren Angela Merkel und nahezu die gesamte Regierungsmannschaft anwesend.

Einen spannenden Abend bescherten die Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg. Während in Brandenburg die Würfel größtenteils schon gefallen sind – SPD wird auch die neue Regierung bilden, geht der Krimi in Thüringen noch weiter. Dort sind zwei Regierungskonstellationen möglich – einmal mit und einmal ohne die CDU.

Der Historiker Ulrich Op de Hipt vom Haus der Geschichte in Bonn meint, Gastarbeiter seien in Deutschland willkommen gewesen. Diplom Museologin Christine Braunersreuther hält dagegen: Diese Darstellung sei falsch und überrasche nicht.

Können Sie sich noch erinnern? „Scharia Polizei in Wuppertal“, hießen die Schlagzeilen vergangener Wochen vereinzelt und „Übergriffe auf Moscheen werden auf deutschem Boden nicht geduldet“, titelten nahezu alle Medien. Nein?

Die Bundesregierung ist dabei, das Asylbewerberleistungsgesetz den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts anzupassen. Prof. Claus Melter sieht in dem Gesetzesentwurf immer noch eklatante Verfassungsverstöße – sein Appell für eine menschenwürdige Asylpolitik und Praxis.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ernennt den Griechen Dimitris Avramopoulos als zukünftigen EU-Flüchtlingskommissar. Eine Entscheidung, die nicht überall auf Zustimmung trifft. Avramopoulos gehörte einer Regierung an, die für einen hochproblematischen Umgang mit Flüchtlingen bekannt ist.

Die Moscheengemeinden fordern staatliche Hilfe für Extremismus-Prävention und distanzieren sich zugleich von Extremismus. Religionssoziologe Rauf Ceylan hingegen setzt auf Beratungszentren. Problem-Jugendliche gingen sowieso nicht in die Moscheen.