Flüchtlingspolitik

Wie Spanien Asylbewerber außer Landes hält

22.05.2015

2014 stellten nur 5.000 Flüchtlinge in Spanien einen Antrag auf Asyl. Das sind weniger als ein Prozent der Antragssteller in der gesamten EU. Dass so wenige Anträge gestellt werden, ist auch das Ergebnis der spanischen Politik, Flüchtlinge gar nicht erst ins Land zu lassen.

Berlin

Kirchengemeinde stellt Grabflächen für Muslime bereit

22.05.2015

Berliner Muslimen stehen demnächst 3.000 Quadratmeter Fläche für neue 346 Grabstellen zur Verfügung. Ermöglicht hat das eine evangelische Kirchengemeinde. In der Hauptstadt werden die Grabflächen für muslimische Bestattungen immer knapper.

Kein "islamistischer" Hintergrund

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen wegen abgesagtem Karnevalsumzug ein

22.05.2015

Die Terrorwarnung anlässlich des abgesagten Braunschweiger Karnevalsumzugs war offenbar ein Fehlalarm. Trotz akribischer Ermittlungen konnten die Behörden keinen Hinweis auf einen "islamistischen" Hintergrund finden.

Grundrecht auf Asyl

Wieso nehmen Flüchtlinge eigentlich nicht das Flugzeug?

21.05.2015

Die Reise über das Mittelmeer ist für Flüchtlinge lang, teuer und lebensgefährlich. Dennoch gehen tausende Menschen das Risiko ein und begeben sich in die Hände von Schleppern. Wieso eigentlich?

Politikwissenschaftler

Pegida und AfD sind Ausdruck derselben rechtspopulistischen Grundstimmung

21.05.2015

Zwischen Pegida und AfD besteht nach Aussage des Politikwissenschaftlers Frank Decker eine Wechselwirkung, deren lenkender Geist Thilo Sarrazins Bestseller "Deutschland schafft sich ab" sei.

Landgericht Stuttgart

Kabarettist Dieter Nuhr darf weiter als „Hassprediger“ bezeichnet werden

21.05.2015

Die Bezeichnung des Kabarettisten Dieter Nuhr als "Hassprediger" ist von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das entschied das Landgericht Stuttgart. Ein Muslim hatte Nuhr so bezeichnet, weil er unter dem Deckmantel der Satire den Islam diffamiere.

Trotz Kritik

EU-Regierungen beschließen Militäreinsatz gegen Schleuser

20.05.2015

Der EU-Ministerrat hat sich auf einen mehrstufigen Plan geeinigt, um das Geschäftsmodell von Schmugglern und Menschenhändlern im Mittelmeer zu zerschlagen. Kritiker befürchten, auch Menschen auf der Flucht könnten Opfer solcher Militäraktionen werden.

Studieren im Asylbewerberheim

Berliner Studenten wollen eine Online-Uni für Flüchtlinge gründen

20.05.2015

Die Tage ziehen sich endlos hin. Langeweile ist ein großes Problem für viele Flüchtlinge. Wenn sie in Deutschland angekommen sind, haben sie zunächst nichts zu tun. Studieren können sie oft nicht, weil sie keine Papiere haben oder ihr Abschluss nicht anerkannt wird. Markus Kreßler findet das ärgerlich.

Skandal

Bundespolizisten sollen Flüchtlinge mit Schlägen misshandelt haben

19.05.2015

Beamte der Bundespolizei sollen Flüchtlinge mit Schlägen und Tritten misshandelt haben. Nun ermittelt Staatsanwaltschaft. Politiker und Flüchtlingsorganisationen fordern Aufklärung. Misshandlungen von Flüchtlingen sind keine Einzelfälle.

Schiffeversenken

EU-Minister feilen an Militärplänen gegen Schlepper

19.05.2015

Die EU hält an ihren Plänen für einen Militäreinsatz im Mittelmeer gegen Schleuser fest. Die Bundesregierung zeigt sich auf der politischen Bühne zurückhaltend während deutsche Marineschiffe bereits erste Bote versenken. Linkspartei übt deutliche Kritik.
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