CSU Forderung

Integrationsfernsehen soll Einwanderern Leitkultur vermitteln

23.10.2015

Ein eigener TV-Sender, in dem ARD und ZDF Flüchtlingen die "deutsche Leitkultur" vermitteln? Das wünscht sich die CSU. Die Sender verweisen jedoch auf bestehende Angebote für Zuwanderer.

Neue Arbeitsmarktinitiative für Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge

23.10.2015

Eine neue Arbeitsmarktinitiative soll Flüchtlinge und Langzeitarbeitslose zusammenbringen. Arbeitsministerin Nahles kann sich vorstellen, dass sich diese beiden Persongengruppen "wechselseitig unterstützen".

Kochen gegen das Heimweh

Ein Oberbayer hat zwei junge Flüchtlinge aufgenommen

23.10.2015

Hubert Seidl ist alleinerziehender Vater von zwei Söhnen. Seit März kümmert er sich zudem um die beiden jungen Flüchtlinge Zabiollah und Kifayatola. Üblich ist das nicht. Von Susanne Schröder

Hasskommentare für Willkommensbotschaften

22.10.2015

Wer im Internet Unterstützung für Flüchtlinge äußert, kann Hass ernten: Das droht Privatpersonen ebenso wie Organisationen. Experten sagen: Das Flüchtlingsthema hat die Qualität von Shitstorms verändert. Von Matthias Klein

Zwischenbericht

Mehr Rüstungsexporte im ersten Halbjahr 2015 genehmigt

22.10.2015

Die Genehmigungen für Rüstungsexporte sind im ersten Halbjahr 2015 gestiegen. Aus Sicht der Opposition sind Gabriels Ankündigungen einer restriktiveren Ausfuhrpolitik nur Lippenbekenntnisse. Deutschland liefere weiterhin Waffen in Kriegsgebiete.

Amtsgericht Kitzingen

Zwei Jahre Haft wegen Volksverhetzung auf Facebook

22.10.2015

Kommentare auf Facebook haben juristische Folgen. Das Amtsgericht Kitzingen hat nun einen Mann zu zwei Jahre und drei Monate Haft verurteilt. Er hatte volksverhetzende Inhalte gepostet und war vorbestraft.

Notfalls mit Bundeswehr

Bundesregierung dringt auf schnellere Abschiebungen

22.10.2015

Die Bundesregierung fordert die Länder zu konsequenteren Abschiebungen von Flüchtlingen auf. Der Bund will notfalls sogar mit der Bundeswehr unterstützten.

Sachsen

Verfassungsschutz hält Pegida für nicht verfassungsfeindlich

22.10.2015

Die fremden- und islamfeindliche Pegida ist laut sächsischem Verfassungsschutz nicht verfassungsfeindlich. Die meisten Teilnehmer seien nicht dem extremistischen Spektrum zuzuordnen.

Analyse

Migrationsexperten fordern Kontingente für Flüchtlinge ohne Obergrenze

21.10.2015

Bei seinem Vorstoß für Kontingentlösungen zur Aufnahme von Flüchtlingen bekommt Innenminister de Maizière Zustimmung von deutschen Stiftungen - aber nicht uneingeschränkt. Die Experten halten nichts von Obergrenzen.

Innenminister de Maizière

Hass auf Flüchtlinge und Politiker hat unerträgliches Maß erreicht

21.10.2015

Nach der Massendemonstration von "Pegida" in Dresden und dem Kölner Messer-Attentat wächst in der Politik die Sorge vor weiterer Radikalisierung und Hetze. Politiker warnen vor Teilnahme an den "Pegida"-Demonstrationen.
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