Sozialethiker
14.12.2015
An der aktuellen Flüchtlingssituation hat nach Ansicht von Prof. Wolf-Dieter Just der Westen einen gehörigen Anteil. Waffenlieferungen, klimaschädlicher Lebensstil und die wirtschaftliche Ausbeutung Afrikas seien wesentliche Ursachen für die Flüchtlingsbewegungen.
Wort des Jahres 2015
14.12.2015
"Flüchtlinge" ist das Wort des Jahres 2015. Der Ausspruch von Bundeskanzlerin Merkel "Wir schaffen das!" landet auf Platz zehn, "Je suis Charlie" auf Platz zwei. Die Gesellschaft für deutsche Sprache wählte den Wort des Jahres aus 2.500 Vorschlägen aus.
Verwaltungsgericht Köln
14.12.2015
An Karfreitagen dürfen keine islamischen Beschneidungsfeier stattfinden. Das hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden. Islamische Beschneidungsfeier hätten unterhaltenden Charakter und müssten nicht am Karfreitag stattfinden.
Hochqualifizierte
14.12.2015
Auch wenn unklar ist, wie viele Hochqualifizierte unter den in Deutschland ankommenden Flüchtlingen sind, das Potenzial soll gehoben werden. Die Bundesagentur hat dazu ein neues Projekt auf den Weg gebracht.
Asylpolitik
14.12.2015
Der Krieg im Nahen Osten und die Flüchtlingspolitik bestimmten den SPD-Parteitag am Donnerstag in Berlin. Spitzenvertreter positionierten sich klar beim Thema Obergrenze und Familiennachzug - und grenzten sich damit vom Koalitionspartner Union ab.
Flüchtlinge
11.12.2015
Solange Flüchtlinge keinen Aufenthaltsstatus in Deutschland haben, dürfen sie bei Mobilfunkanbietern keine Verträge abschließen und können somit keine Daten-Flatrates nutzen. Dabei sind junge Flüchtlinge ohne Eltern besonders auf Onlinenutzung angewiesen.
Rheinland-Pfalz
11.12.2015
Nach dem Brand in einer bewohnten Flüchtlingsunterkunft im südpfälzischen Herxheim zeigt sich die Politik tief betroffen. Es ist bereits die zweite Brandstiftung im Ort innerhalb einer Woche.
Flüchtlingspolitik
11.12.2015
Bei der Wirtschaftsministerkonferenz sprachen sich die Ressortchefs mit großer Mehrheit dafür aus, die Vorrangprüfung für Flüchtlinge abzuschaffen. Nur NRW und Bayern stimmten gegen das Vorhaben.
Gericht
11.12.2015
Eine Erdgeschosswohnung darf als ein islamisches Gebetshaus genutzt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Koblenz entschieden. Das Gebäude liege ohnehin in einem durch Verkehrslärm belasteten Mischgebiet. Das müsse die Nachbarschaft hinnehmen.
Mehr Datenaustausch
10.12.2015
Einheitliche Ausweise für Flüchtlinge soll den Datenaustausch zwischen den Behörden erleichtern. Damit erhofft sich das Innenministerium eine Verfahrensbeschleunigung. Die Opposition und Flüchtingsorganisationen kritisieren das Vorhaben.