Bremer Modell
Bund will Einführung von Gesundheitskarten für Flüchtlinge erleichtern
Der Bund prüft gemeinsam mit den Ländern Regelungen, wie die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge erleichtert werden kann. Vorbild ist nach Angaben der Bundesregierung das Bremer Modell.
Dienstag, 19.05.2015, 8:21 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 19.05.2015, 16:53 Uhr Lesedauer: 1 Minuten |
Die Bundesregierung will Flüchtlingen den Zugang zu einer Gesundheitskarte erleichtern. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor, die am Montag in Berlin veröffentlicht wurde. Darin weist die Regierung zugleich den Vorwurf zurück, die bestehenden Regelungen zur Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen im Asylbewerberleistungsgesetz seien unzureichend.
Derzeit prüft der Bund nach eigenen Angaben gemeinsam mit den Ländern Regelungen, wie die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge erleichtert werden kann. Bislang sind Bremen und Hamburg die einzigen Länder, die Flüchtlingen eine Gesundheitskarte zur Verfügung stellen. Die Leistungen dieser Karte sind allerdings im Vergleich zu den Ansprüchen regulär gesetzlich Versicherter eingeschränkt. In den übrigen Bundesländern müssen Betroffene im Krankheitsfall vor dem Arztbesuch die Genehmigung der zuständigen Behörde einholen.
In dem Schreiben heißt es, die Regierung sei „bestrebt, interessierten Flächenstaaten die Einführung einer Gesundheitskarte entsprechend dem ‚Bremer Modell‘ zu erleichtern.“ Hierzu seien die Länder um Stellungnahme gebeten worden, die Prüfung sei noch nicht abgeschlossen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche von Asylbewerbern in der Gesundheitsversorgung will die Regierung nicht verankern. Die Absicherung existenznotwendiger Gesundheitsbedarfe sei durch das Asylbewerberleistungsgesetz grundsätzlich hinreichend gewährleistet. (epd/mig)
Wir informieren täglich über das Wichtigste zu Migration, Integration und Rassismus. Dafür wurde MiGAZIN mit dem Grimme Online Award ausgezeichnet. Unterstüzte diese Arbeit und verpasse nichts mehr: Werde jetzt Mitglied.
MiGGLIED WERDEN- Europäischer Gerichtshof Wer andere Staatsbürgerschaft annimmt, kann deutsche…
- Nach tödlichem Polizeieinsatz Ermittlungen gegen Polizist in Nienburg –…
- Rheinland-Pfalz Nächtlicher Abtransport nach Dänemark – Erneut…
- „Nicht nachvollziehbar“ Schutzquote für Flüchtlinge aus dem Jemen gesunken
- Was falsch läuft Niedersachsensurvey bringt Neuntklässler auf Ideen
- Nach EU-Wahl Von der Leyen kann sich Kooperation mit…
Pingback: Medizinische Versorgung auf Sparflamme | Derasylrechtsblog