1.200 Tage Schiffe festgesetzt: Seenotretter protestieren

Nach der Festsetzung des Rettungsschiffs „Humanity 2“ protestiert das Bündnis Justice Fleet gegen die italienischen Strafmaßnahmen. Schon zum zehnten Mal sei ein Schiff des Bündnisses aus 13 zivilen Such- und Rettungsorganisationen seit dessen Gründung im November vergangenen Jahres festgesetzt worden, erklärte Justice Fleet am Mittwoch in Berlin.

Insgesamt habe es seit der Verschärfung der italienischen Regelungen im Februar 2023 bereits rund 1.200 Tage Festsetzung für die Seenotrettungsschiffe gegeben. Das sei ein politisch motivierter Schritt, der den „tödlichen Mangel an Rettungskapazitäten“ im Mittelmeer verstärke.

Die „Humanity 2“, das neueste Rettungsschiff des Bündnisses, war vor rund einer Woche nach seinem ersten Einsatz im Hafen festgehalten worden. Die Behörden hätten eine 15-tägige Festsetzung sowie eine Geldstrafe in Höhe von 4.000 Euro angeordnet, teilte Justice Fleet nun mit. Zuvor hatte das Segelschiff Ende August mehrere Dutzend Menschen aus Seenot gerettet und nach Lampedusa gebracht.

Hunderte Tote

Die italienischen Behörden hätten die Festsetzung damit begründet, dass die Crew des Schiffes die Rettung nicht unverzüglich der zuständigen Seenotrettungsleitstelle gemeldet habe, erklärte das Bündnis. Diese Behauptung weise SOS Humanity aber klar zurück. Die Organisation gehe auch rechtlich gegen die Festsetzung vor.

Das Mittelmeer zählt zu den gefährlichsten Fluchtrouten der Welt. Seit Beginn des Jahres wurden laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) bereits fast 1.800 Tote oder Vermisste bei Versuchen, das Mittelmeer zu überqueren, gemeldet. Eine staatlich organisierte Seenotrettung gibt es nicht. Lediglich private Seenotretter halten Ausschau nach in Not geratenen Menschen. Italien hat die Regeln für Rettungsschiffe mit dem Piantedosi-Dekret 2023 massiv verschärft, Schiffe werden immer wieder unter dem Vorwurf von Verstößen festgesetzt. (epd/mig) Aktuell Panorama