Corona-Pandemie verlangsamt Asylverfahren

Asylbewerber müssen wegen der Corona-Pandemie länger auf eine Entscheidung warten als zuvor. Im vergangenen Jahr stieg die durchschnittliche Dauer von Asylverfahren auf 8,3 Monate, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Innenpolitikerin Ulla Jelpke hervorgeht und die dem MiGAZIN vorliegt.

Das ist deutlich länger als im Jahr 2019, als die Verfahren im Schnitt ein halbes Jahr (6,1 Monate) dauerten und der höchste Wert seit drei Jahren. 2017 hätten Verfahren mit durchschnittlich 10,7 Monaten noch länger gedauert. Als ein wesentlicher Grund führt die Bundesregierung die Corona-Pandemie an. Ihretwegen seien zeitweilig gar keine Bescheide zugestellt worden.

Jelpke erklärte der „Neue Osnabrücker Zeitung“, die Verfahren in den sogenannten Anker-Zentren dauerten mit 8,4 Monaten sogar noch geringfügig länger als in anderen Außenstellen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Die Zentren seien nicht effizienter, erklärte Jelpke, wie es Politik und Bundesamt behaupteten. Die Zahlen sprächen eine andere Sprache.

Gerichtsverfahren dauern länger

Anker-Zentren hätten vielmehr die Funktion, Schutzsuchende durch eine beengte Massenunterbringung an entlegenen Orten zu isolieren, zu entmutigen und entrechten, kritisierte Jelpke. Anker-Zentren wurden unter der Federführung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) trotz starker Kritik eingeführt. Sie sollten Asylverfahren beschleunigen, effizienter machen und die Durchführung von Abschiebungen erleichtern.

Wie aus dem Papier außerdem hervorgeht, dauerten auch gerichtliche Verfahren in Asylsachen im vorigen Jahr im Durchschnitt zwei Jahre (24,1 Monate). Das sind Jelpke zufolge 6,5 Monate mehr als 2019 (17,6 Monate). (epd/mig) Aktuell Politik