Asylverfahren dauern 6,1 Monate

Von der Antragsstellung bis zum Bescheid dauerte ein Asylverfahren im vergangenen Jahr durchschnittlich 6,1 Monate. 2018 dauerte ein Asylverfahren im Durchschnitt noch 7,5 Monate. Das teilt die Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion mit. Von der Erfüllung der politischen Zielvorgabe, dass Asylverfahren nicht länger als drei Monate dauern sollen, ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) damit noch weit entfernt.

Ulla Jelpke (Linke), kritisiert, der Verfahrensstau verlagere sich zunehmend vom Bamf auf die Gerichte. „So steigt die Verfahrensdauer inklusive Klageverfahren bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung seit Jahren an“, so die Innenpolitikerin. Diese Dauer habe im vergangenen Jahr 21,3 Monate betragen, gegenüber 17,6 Monaten im Jahr davor 2018 und 13,2 Monaten im Jahr 2017.

Folge mangelhafter Bescheide

„Das ist auch eine Folge von Tausenden mangelhaften Bamf-Bescheiden“, erklärt Jelpke. Um die Gerichte wirksam zu entlasten, sollten Ablehnungen im Bamf zumindest bei Herkunftsländern mit hohen gerichtlichen Aufhebungsquoten intern noch einmal überprüft und gegebenenfalls korrigiert werden.

Zu einer echten Verfahrensbeschleunigung könnte laut Jelpke auch eine frühe, unabhängige Asylverfahrensberatung führen. Geflüchtete wären dann besser auf die Anhörung vorbereitet, die Qualität der Entscheidungen würde steigen und es gäbe weniger rechtswidrige Ablehnungen, gegen die in aufwändigen Gerichtsverfahren geklagt werden muss. „Qualitätsverbesserungen und Verfahrensbeschleunigungen sind keine Gegensätze, sondern gehen Hand in Hand“, so die Linke-Politikerin. (mig) Aktuell Panorama