Baden-Württemberg
Erneut ausländerfeindliche Polizei-Chats
01.03.2023
Im Zusammenhang mit den „NSU 2.0“-Drohschreiben flog eine rechtsextreme Chatgruppe der Frankfurter Polizei auf. Kürzlich gab es ähnliche Vorwürfe aus Ulm. Nun ist ein weiterer Fall in Baden-Württemberg bekannt geworden, der sich noch ausweiten könnte. Ein Beamter darf seinen Job nicht mehr machen.
Arbeitsmarkt stabil
Ausländische Arbeitskräfte sorgen für Beschäftigungszuwachs
01.03.2023
Die schwache Konjunktur schlägt sich kaum auf dem Arbeitsmarkt nieder: Arbeitslosenzahlen und Kurzarbeit steigen nur leicht. Für Beschäftigungszuwachs sorgen vor allem ausländische Arbeitskräfte. Großteil der neuen Stellen wurden mit ausländischen Fachkräften besetzt. Von Irena Güttel
Hessen
Gericht lehnt Anklage zu rechtsextremer Chatgruppe von Polizisten ab
01.03.2023
Das Landgericht Frankfurt hat die Anklage gegen Polizisten wegen rechtsextremen Chats abgelehnt. Die Beamten waren im Zuge der Ermittlungen zu den „NSU 2.0“-Drohschreiben aufgedeckt worden. Die Staatsanwaltschaft hat Beschwerde beim OLG erhoben.
Wuppertal
Proteste gegen geplanten Neubau einer Ditib-Moschee
01.03.2023
Der geplante Neubau einer Moschee in Wuppertal sorgt für Diskussionen. Gegen das Vorhaben der Ditib-Gemeinde wehren sich vor allem Autonome. Anfang März soll der Stadtrat seine Zustimmung geben. Von Michael Bosse
Bayern
Verfahren gegen Äbtissin wegen Gewährung von Kirchenasyl eingestellt
01.03.2023
Weil sie drei geflüchteten Frauen Kirchenasyl gewährte, muss sich eine Äbtissin vor Gericht verantworten. Sie ist nicht die erste Kirchenvertreterin in Bayern, die deshalb angeklagt wird. Doch auch hier endet der Prozess ohne Strafe.
Bundesanwaltschaft
Hunderte Terrorverfahren gegen „Islamisten“ und 19 gegen Nazis
01.03.2023
Laut Bundesinnenministerin Faeser ist Rechtsextremismus die größte Gefahr für Deutschland. Das spiegelt sich in den Verfahren der Bundesanwaltschaft nicht wider. Sie hat im vergangenen Jahr 236 Verfahren gegen „Islamisten“ eingeleitet – und nur 19 gegen Nazis.
In Polen
Unerträgliche Ungerechtigkeit
01.03.2023
Die Ungleichbehandlung von Schutzsuchenden aus der Ukraine und aus anderen Ländern ist bekannt. In Polen ist sie jedoch besonders schmerzhaft sichtbar. Von Marita Fischer
Welttag des Kompliments
Andere Kulturen – andere Ausdrücke
01.03.2023
Am 1. März ist Welttag des Kompliments. Kulturell gibt es weltweit große Unterschiede, was als solches gilt. Nicht mit jedem Spruch kann man überall jemandem den Tag versüßen. Von Serhat Koçak