Nebenan
Die Welt als Wille und Vorstellung
11.08.2020
Selbstbewusstsein ist eine feine Sache, wenn man es hätte. Die CDU hat keins, stattdessen hat sie die Hosen gestrichen voll. Und Arnold Vaatz, stellvertretender Fraktionsvize, hat, wie wir jetzt auch wissen, auch keins. Von Sven Bensmann
Lübcke-Prozess
Angeklagter bezeichnet AfD-Demo 2018 als Auslöser
11.08.2020
Nach und nach äußert der Hauptangeklagte in der Befragung Puzzlestücke zum Mordfall Lübcke. Manchmal revidiert er Aussagen, nicht immer sind sie plausibel. Seinen Mitangeklagten schildert er als Ideologen und geistigen Kopf.
Flüchtlingspolitik
Berlin erwägt Klage gegen Seehofer
11.08.2020
Berlin erwägt das Veto von Bundesinnenminister Horst Seehofer gegen die Aufnahme von Flüchtlingen von Bundesländer gerichtlich prüfen zu lassen. Da ein Rechtsdtreit allerdings Jahre dauern würde, dringt Berlin auf einen schnelleren Weg.
Kritik im Netz
Neue Einreisebeschränkungen für Partner aus Drittstaaten
10.08.2020
Die aufgrund der Corona-Pandemie getroffenen Einreisebeschränkungen für Lebenspartner aus Drittstaaten werden wieder aufgehoben - allerdings mit neuen Beschränkungen. Bei Betroffenen stößt das auf scharfe Kritik.
Aufnahme aus Griechenland
Seehofer schickt auch Thüringen Absage
10.08.2020
Auch Thüringen darf nicht auf eigene Faust Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen. Innenminister Seehofer sagte Nein zu einem geplanten Programm. Linken-Chefin Kipping fordert Unterstützung von Armin Laschet nach dessen Moria-Besuch.
Auf Kosten der Migranten
Folgen politischer Instrumentalisierung von Offenheit und Vielfalt
10.08.2020
Die von höchster Ebene arrangierte politische Instrumentalisierung des "weltoffenen Deutschlands", von "Vielfalt" oder der "Charta der Vielfalt" geht auf Kosten der Migranten. Das zeigt die Hartnäckigkeit der Rasssismus-Verweigerer.
Studie angekündigt
Untersuchung soll über Extremismus in Bundeswehr aufklären
10.08.2020
Das Verteidigungsministerium hat eine geplante Studie über Extremismus in der Bundeswehr bestätigt. Sie soll Erkenntnisse zu Ursachen und Ausmaß extremistischer Einstellungen bei Soldaten liefern.
Innenminister-Umfrage
400 Rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Polizei
10.08.2020
Rechtsextreme Umtriebe bei den Polizeien von Bund und Ländern sind offenbar verbreiteter als angenommen. Wie aus einer Umfrage der Innenministerien hervorgeht, gab es in den vergangenen Jahren mindestens 400 Verdachtsfälle.
Quarantäne und Notstand
Lampedusa ist wieder ein Hauptziel von Flüchtlingen
07.08.2020
Wegen wachsender Spannungen in Tunesien und mangelnder Seenotrettung im südlichen Mittelmeer erreichen wieder so viele Flüchtlinge Lampedusa wie seit Jahren nicht mehr. Rufe nach mehr Rettungskapazitäten und legalen Fluchtrouten verhallen ungehört. Von Bettina Gabbe
Sea-Eye verklagt Italien
„Ärzte ohne Grenzen“ unterstützt erste Mission der „Sea-Watch 4“
07.08.2020
Ein Auslaufen des Rettungsschiffes "Sea-Watch 4" rückt näher. Doch die Behörden der Mittelmeer-Anrainer machen die Arbeit der privaten Retter fast unmöglich. "Sea-Eye" klagt gegen italienische Behörden.