"Skandal"
Abschiebe-Anstalt härter als der Knast
Seelsorger und Flüchtlingshelfer kritisieren Missstände in der Abschiebehaftanstalt in Pforzheim. Dort seien die Bedingunen härter als in der Strafhaft. Dabei seien die Inhaftierten keine Straftäter.
Freitag, 10.05.2019, 5:22 Uhr|zuletzt aktualisiert: Montag, 13.05.2019, 17:05 Uhr Lesedauer: 1 Minuten |
Heftige Kritik an den Zuständen in der Abschiebehaftanstalt Pforzheim haben Flüchtlingshelfer und Seelsorger geübt. Den Flüchtlingen werde ihr Recht auf ein offenes Beratungsangebot verweigert und sie würden in ihrer Religionsfreiheit eingeschränkt, erklärten Vertreter von Flüchtlingsverbänden und Kirchen am Mittwochabend. Außerdem gebe es keine ausreichende medizinische und psychologische Betreuung.
„Die Bedingungen dort sind härter als in der Strafhaft“, sagte der evangelische Pfarrer für die Abschiebehafteinrichtung, Andreas Quincke. Vergessen werde dabei, dass die Inhaftierten keine Straftäter seien. Quincke bezeichnete es als Skandal, dass weder die Kirchen noch der muslimische Seelsorger in der Abschiebehaft eine religiöse Feier abhalten dürften. Das sei sonst in jedem Gefängnis möglich.
Info: Pforzheim 11.05.2019: Demonstration „100 Jahre sind genug – Abschiebehaft abschaffen!“ und gegen den zeitgleichen Aufmarsch der Partei „Die Rechte“
Die Abschiebehaftanstalt Pforzheim ist die einzige Einrichtung dieser Art in Baden-Württemberg. Am Samstag soll in der Stadt gegen das Gefängnis und eine Kundgebung der Partei „Die Rechte“ demonstriert werden. (epd/mig) Aktuell Panorama
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Wo sind denn eigentlich die Fakten, die die Aussagen belegen, dass diese Anstalt unverhältnismäßige Härte gegenüber den Insassen darstellt?
Außerdem blenden die zitierten Personen scheinbar bewusst aus, dass es eine große Differenz zwischen abgelehnten Asylbewerbern und tatsächlich ausgereisten Personen gibt (freiwillig oder erzwungen).
Man kann sicherlich über die direkte Art und Weise der Unterbringung diskutieren, aber grundsätzlich kommt der Staat an dem Instrument der Abschiebehaft wohl nicht vorbei. Wahrscheinlich müssen sogar noch mehr dieser Anstalten gebaut werden, damit mittelfristig auch die Entscheidungen des BAMF umgesetzt werden und gleichzeitig eine angemessene Unterbringung sichergestellt wird.
Solange man hier aber keine konkreten Nachweise zu den Aussagen erbringt, ist das einfach tendenziös, unsachlich und populistisch. Selbst ein durchschnittlicher Artikel der BILD-Zeitung ist informativer. Aber immerhin schafft man es eine qualitativ gleichwertige und reißerische Überschrift darüber zu schreiben. Aber das ist eben auf Niveau der BILD-Zeitung. Ob das jetzt ein Kompliment ist, darf jeder für sich selbst entscheiden.