"Schlechter Scherz"

Auswertung von Handys Asylsuchender widerlegt nur selten Identität

12.10.2018

Die Auswertung von Handydaten zur Identitätsfeststellung von Flüchtlingen hat bisher so gut wie nie geholfen. Ulla Jelpke bezeichnet Zahlen des Bundesinnenministeriums als "schlechten Scherz".

Tunesien

Entwicklungsminister: Ausbilden, damit sie nicht nach Europa kommen

12.10.2018

Tunesien gilt als Leuchtturm, hat aber viele Probleme. Entwicklungsminister Müller wirbt bei deutschen Firmen dafür, mehr Ausbildungsplätze zu schaffen. Es geht um Zukunftsperspektiven für junge Menschen, die sonst nach Europa kommen. Von Mey Dudin

AfD-Meldeportale

Juristen sehen keine dienstrechtlichen Folgen

12.10.2018

Lehrer sollten sich keine Sorgen machen in Bezug auf die von der AfD initiierten Meldeportale, sagen Juristen. Eine Meldung habe eher keine dienstrechtlichen Folgen. Lehrer könnten sich auch mit Hilfe der Datenschutzgrundverordnung dagegen wehren. Von Franziska Hein

Chemnitz

Neonazis verletzen iranischen Wirt

11.10.2018

In Chemnitz haben mutmaßliche Rechtsextremisten einen persischen Restaurantbetreiber verletzt. Einer der Angreifer soll den Hitlergruß gezeigt haben. Die Ermittlungen führt das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum.

#unteilbar

Großdemonstration für eine offene und freie Gesellschaft

11.10.2018

Angesichts rechter Aufmärsche und steigender AfD-Beliebtheit ruft die Zivilgesellschaft jetzt den "Herbst der Solidarität" aus. Am Samstag soll in Berlin unter dem Motto "#unteilbar" gegen Rassismus und Rechtsruck demonstriert werden. Erwartet werden bis zu 40.000 Teilnehmer.

Falsche Prognose

Zahl der Asylanträge im September gesunken

11.10.2018

Die Zahl der in Deutschland gestellten Asylanträge ist im September stark zurückgegangen. Die "Obergrenze" von 200.000 wird am Jahresende voraussichtlich weit unterschritten. Die Linke wirft Innenminister Horst Seehofer Unverantwortlichkeit vor. Er betreibe Wahlkampf mit flüchtlingsfeindlicher Rhetorik.

"NS-Propaganda"

Historiker werfen Gauland Parallelen zu Hitler vor

11.10.2018

Historiker sehen in einem Zeitungsbeitrag von AfD-Chef Gauland rhetorische Parallelen zu einer Hitler-Rede. Holocaust-Überlebende werfen ihm vor, "sich in seinen politisch-gedanklichen Windungen immer deutlicher auf Hitlers Spuren" zu bewegen.

5 Jahre Lampedusa

Europa schützt die Grenzen, nicht die Menschen

10.10.2018

Mittelmeer, Flüchtlinge, Rettung, Hilfe, Ertrinken, Seenotretter, SOS Mediterranee
Nach der Schiffskatastrophe vor Lampedusa mit Hunderten Toten ist die Welt zutiefst bestürzt. Im Chor versprechen Regierungschefs, so etwas dürfe sich nicht wiederholen. Fünf Jahre ist das jetzt her. Das Versprechen wurde gebrochen - Tausende Male. Von Heiko Kauffmann Von

Finanzministerium

Bundeshilfen für Flüchtlinge werden verlängert

10.10.2018

Die Bundesregierung will Länder und Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen finanziell stärker unterstützen. Die zusätzlichen Bundes-Hilfen für Länder und Kommunen werden um ein weiteres Jahr verlängert.

Josef Schuster

Judenfeindschaft verbreitet sich beängstigend schnell

10.10.2018

In Berlin sind am Dienstag drei orthodoxe Rabbiner und drei jüdische Kantoren in einem Festakt in ihre Ämter eingeführt worden. Es war die erste Ordination orthodoxer Rabbiner seit 1945 in der Hauptstadt.
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