Keine Einsicht

Sarrazin-Rüge der Vereinten Nationen bleibt folgenlos

Die UN-Rüge aufgrund rassistischer Äußerungen von Thilo Sarrazin bleibt Folgenlos. Weder sind Gesetzesänderungen geplant noch besondere Maßnahmen zur Sensibilisierung von Richtern und Staatsanwälten gegen Rassismus. Das teilt die Bundesregierung mit.

Dienstag, 26.11.2013, 8:28 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 29.11.2013, 6:53 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |   Drucken

Die Sarrazin-Rüge des Antirassismus-Ausschusses der Vereinten Nationen (CERD) wird folgenlos bleiben. Einer Konkretisierung und Verschärfung der Straftatbestände der Volksverhetzung oder der Beleidigung steht die Bundesregierung mit Verweis auf die Meinungsfreiheit ablehnend gegenüber. Auch der Forderung, Rassismus bei der Aus- und Fortbildung von Staatsanwälten, Richtern und Anwälten stärker zu berücksichtigen, erteilt die Bundesregierung eine indirekte Absage. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linkspartei hervor.

Hintergrund der CERD-Rüge war eine Strafanzeige des Türkischen Bundes in Berlin-Brandenburg e. V. (TBB) wegen Beleidigung und Volksverhetzung, der aufgrund des Interviews von Thilo Sarrazin in der Zeitschrift „Lettre International“ im Herbst 2009 bei der Berliner Staatsanwaltschaft gestellt wurde. Darin hatte Sarrazin unter anderem gesagt: „Die Türken erobern Deutschland genauso, wie die Kosovaren das Kosovo erobert haben: durch eine höhere Geburtenrate. […] Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert. Das gilt für 70 Prozent der türkischen und 90 Prozent der arabischen Bevölkerung in Berlin.“ Später musste Sarrazin auf Nachfragen einräumen, dass diese Zahlen nicht belegt sind.

CERD rügt Versäumnis
Dennoch wurde das Verfahren im Herbst 2009 von der Berliner Staatsanwaltschaft eingestellt. Sarrazins Äußerungen käme einer Aufstachelung zum Rassenhass nicht gleich und konnten den öffentlichen Frieden nicht stören. Außerdem seien sie von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Dieser Auffassung folgte CERD nicht. Der UN-Ausschuss befand, dass Deutschland eine effektive Untersuchung versäumt hat und dies eine Verletzung der Konvention über die Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung darstellt. Sarrazin verwende Attribute wie Produktivität, Intelligenz und Integration, um die türkische Bevölkerung und andere Zuwanderergruppen zu charakterisieren. „Während er diese Attribute in Bezug auf einige Zuwanderergruppen, z.B. die osteuropäischen Juden, in einer positiven Weise benutzt, verwendet er sie in Bezug auf die türkische Bevölkerung in einem negativen Sinn“, so CERD.

Keine Maßnahmen
Laut Ausschuss stünden CERD-Bestimmungen in Deutschland nur auf dem Papier. Im vorliegenden Fall seien die Straftatbestände der Volksverhetzung und Beleidigung zu eng ausgelegt worden. Die Ausübung der Meinungsfreiheit bringe spezielle Aufgaben und Verantwortlichkeiten mit sich, insbesondere die Verpflichtung, kein rassistisches Gedankengut zu verbreiten. Und Sarrazins Aussagen beruhten auf einem Gefühl rassischer Überlegenheit und enthielten Elemente der Aufstachelung zur Rassendiskriminierung. Der Ausschuss forderte Deutschland auf, die Rüge „breit“ bekannt zugeben, „auch unter Staatsanwälten und Justizorganen“.
Dieser Aufforderung sei man gefolgt, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort mit. Die deutschen Übersetzungen der Rüge seien auf der Website des Bundesjustizministeriums veröffentlicht. Außerdem sei die Übersetzung an alle Justizverwaltungen der Länder sowie an das Bundesinnenministerium übersandt worden.

Auf die Frage, welche Maßnahmen die Bundesregierung getroffen hat, um eine aktive Auseinandersetzung durch Staatsanwaltschaft und Richterschaft zu gewährleisten und die Justiz für zeitgenössische Formen des Rassismus zu sensibilisieren, verweist die Regierung auf Schulungsprogramme der Deutschen Richterakademie. Diese stünden sämtlichen Richtern und Staatsanwälten in Deutschland offen.

Vorurteile gegen Einwanderer befördert
In ihrer Anfrage hatte Die Linke außerdem kritisiert, Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) habe im Juni dieses Jahres in einem Interview Vorurteile gegen Einwanderer befördert. Der CSU-Politiker hatte Bulgaren und Rumänen „Missbrauch des Freizügigkeitsrechts“ vorgeworfen, die die Sozialsysteme „unbeherrschbar“ machen könnten.

Die Regierung erklärt nun, der „überwiegende Teil“ der Zuwanderer aus den neuen EU-Mitgliedsstaaten erfülle die Bedingungen des EU-Freizügigkeitsrechts. Der Befund, dass ein großer Anteil der aus Bulgarien und Rumänien Zugezogenen in Deutschland einer Erwerbsarbeit nachgehe, widerspreche aber nicht den Äußerungen von Friedrich. (bk)

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  1. Die Emotionale sagt:

    @ TaiFei

    Ihre Ausdrucksweise gefällt mir nicht, aber im Grunde haben Sie recht :-)

    Warum im Lohn-/Gehaltswesen seit einigen Jahren viel schief läuft, erklärt sich mir nur wenig; es sei denn, dass es so wenige Arbeitsstellen gibt, dass Alle alles in Kauf nehmen, nur um einen Job zu ergattern?!

    Es gibt heute – so lese ich es immer wieder z.B. in Tageszeitungen – immer weniger Facharbeiter und Fachangestellte in Deutschland, sodass sogar Arbeitnehmer aus dem Ausland geholt werden müssen, um die Nachfrage zu befriedigen. Also wenn da jemand lügt (Regierung/Arbeitgeber), dann sollte es doch ein Leichtes sein, bei den jeweiligen Firmen nachzuprüfen, was an dem Arbeitnehmer-Mangel echt und was gelogen ist, oder?

    Wenn ich in meinem Beruf gut bin (so war es jedenfalls noch vor der Euroeinführung) dann konnte ich meinem zukünftigen Arbeitgeber sagen, was ich verdienen wollte. War ich ihm zu teuer, lehnte er mein Arbeitsangebot ab! So hatte ich immer die Wahl, ein Stellenangebot anzunehmen oder abzulehnen.

    Was mir – als Rentnerin – natürlich in jüngster Zeit verstärkt auffällt ist, dass es in den Jobbörsen z.B. fast nur noch Stellenangebote von Zeitarbeitsfirmen gibt. Dazu eine Frage an Sie: Geht es Deutschland so schlecht, dass ich diese „Stellen“ annehmen muss, oder kann ich mich, z.B. direkt bei einer Firma bewerben, die mich interessiert? So hat man es auch früher gemacht und es war meistens von Erfolg gekrönt,. Wenn ich allerdings warte, bis mir die „Tauben in den Mund fliegen“, muss ich wohl nehmen, was mir angeboten wird. Also bin ich – immer noch – der Meinung, dass eine gute Ausbildung Früchte trägt!

  2. TaiFei sagt:

    Die Emotionale sagt: 28. November 2013 um 10:33
    „@ TaiFei Ihre Ausdrucksweise gefällt mir nicht,…
    Wieso? Sie schrieben doch: Die Emotionale sagt: 27. November 2013 um 21:45: Das Handwerk hat immer noch goldenen Boden, dort sind keine 2Intelligenz-Bestien” gefordert, sondern Menschen mit praktischem und intellektuellem Wissen.“ Wenn nun Facharbeiter immer weniger von Ihrem Einkommen leben können, heißt das lt. Ihrer Aussage doch nur, dass diese dumm sind und kein praktisches Wissen haben.

    Die Emotionale sagt: 28. November 2013 um 10:33
    „Also wenn da jemand lügt (Regierung/Arbeitgeber), dann sollte es doch ein Leichtes sein, bei den jeweiligen Firmen nachzuprüfen, was an dem Arbeitnehmer-Mangel echt und was gelogen ist, oder? …
    Wenn ich in meinem Beruf gut bin (so war es jedenfalls noch vor der Euroeinführung) dann konnte ich meinem zukünftigen Arbeitgeber sagen, was ich verdienen wollte. War ich ihm zu teuer, lehnte er mein Arbeitsangebot ab! So hatte ich immer die Wahl, ein Stellenangebot anzunehmen oder abzulehnen…“
    Wie wollen Sie jemanden der Lüge überführen, wenn Arbeitgeberverbände, Politiker und Medien ALLE genau das Gleiche sagen. Natürlich können Sie heute auch noch Firmen direkt anschreiben und sich bewerben. Dank der H4-Gesetze und der EU-Niederlassungsfreiheit gibt aber genug Fachkräfte die den Job für weniger Geld genauso gut oder gar besser machen. Ein flächendeckender Mindestlohn würde hier Abhilfe schaffen. Aber selbst die derzeitige Absichtserklärung unserer GröKaZ lässt hier noch jede Menge Ausnahmen zu.

  3. kcy sagt:

    @posteo:
    Quellen?… soll das ein Scherz sein?
    Ich habe diese Informationen von Menschen erhalten, die dies erlebt haben und kein Grund haben solch etwas zu erfinden. Menschen, die diese Tests mit großer Leichtigkeit absolvierten und sich eines guten ergebnisses sicher waren wurden nicht ausgewählt, wohingegen Menschen, die nicht mal rechnen oder kaum lesen und schreiben konnten als Arbeiter ausgewählt wurden. Man wollte keine „fremde Intelligenz“ im Land, lediglich Muskelkraft auf Zeit…
    wenn sie es aus erster Hand erfahren möchten, dann werden sie sicher jemanden finden, der/die Ihnen aus eigener Erfahrung erzählen kann, daß es solche “Eignungstests” gab…aber davon mal abgesehen: wer interessiert sich denn schon wirklich für die Geschichten der ersten Generation von “Gastarbeitern”??? Wer???

  4. posteo sagt:

    kcy sagt:
    „Quellen?… soll das ein Scherz sein?.. Ich habe diese Informationen von Menschen erhalten, die dies erlebt haben und kein Grund haben solch etwas zu erfinden.“
    Wo haben Sie mit diesen Menschen gesprochen? Wenn Sie sie in Deutschland gesprochen haben, sind sie doch, wie auch immer, nach Deutschland gelangt.
    Ich habe keinen Zweifel, dass die Leute sich ihre Ablehnung als Gastarbeiter so erklärt haben, aber dass Gastarbeiter mehrheitlich Analphabeten sind, widerspricht meiner Erfahrung. Im Gegensatz zu den älteren Frauen aus der Türkei konnten die Männer aus der Türkei, mit denen ich seit über 20 Jahren zu tun hatte, fast alle lesen. Diese Erfahrung wird auch in folgendem Zeitungsartikel zum 50. Jubiläum des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens bestätigt.
    http://www.badische-zeitung.de/ausland-1/50-jahre-anwerbeabkommen-deutschland-tuerkei–51157643.html

  5. mickis39 sagt:

    @posteo und kcy
    Ist schon etwäs älter, von 2009 und die Daten von 2005, aber in diesem Spezial wird von unterschiedlichen Personen darauf hingewiesen, dass die ersten „Gastarbeiter“ nicht sehr gebildet waren und die dt. Regierung in der Integration „geschlafen“ hat.
    Spezial: Medienberichte in türkischen Tageszeitungen zur Studie: Ungenutze Potentiale, zur Lage der Integration in Deutschland des Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung
    http://www.berlin-institut.org/fileadmin/user_upload/Zuwanderung/islaMedia.pdf

    Die Daten der PISA Studie, die Gustav Meisel hier veröffentlich hat, sind übrigens auch schon etwas älter – von 2007. Wenn ich die Tabelle von der Studie für 2009 (http://pisa.dipf.de/de/pisa-2009/ergebnisberichte/PISA_2009_Zusammenfassung.pdf / Seite6) richtig deute, liegt Dt.-land zusammen mit Schweden im oberen Bereich im OECD Mittelfeld
    Insgesamt: „DIPF-Forscher Klieme meldet positive Entwicklung in Deutschland —
    „Deutschland ist einer der wenigen OECD-Staaten, dessen Bildungssystem sich im Verlauf von zehn Jahren PISA durchgängig positiv entwickelt hat“, zieht Professor Eckhard Klieme vom Deutschen Institut für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF) Bilanz. „Das Leistungsniveau der Fünfzehnjährigen konnte 2009 im internationalen Vergleich erhöht werden und bei den Bildungschancen hat Deutschland deutlich aufholen können“, …(http://pisa.dipf.de/de/pisa-2009/ergebnisberichte)
    Das nächste Ergebnis kommt am 03.12., mit einem hoffentlich genauso gutem Trend. :)

    @kcy
    Ja, es wäre schon interessant Geschichten der ersten Generation von “Gastarbeitern” zu hören. Aber, ehrlich gesagt, ich wüßte nicht, wie ich das machen sollte.

  6. posteo sagt:

    mickis39 sagt:
    „Ja, es wäre schon interessant Geschichten der ersten Generation von “Gastarbeitern” zu hören. Aber, ehrlich gesagt, ich wüßte nicht, wie ich das machen sollte.“

    Verzeihung, wie meinen Sie das? Meinen Sie, es gibt eine generelle Sprachbarriere? Habe ich andere Erfahrungen. Ansonsten gibt, bzw. gab es zum Anwerbejubiläum jede Menge interessante Lebensgeschichten.

  7. Die Emotionale sagt:

    @ Alle

    Verschiedentlich wurde hier geschrieben, Geschichten von damaligen Gastarbeitern lesen zu wollen. Nachstehend ein paar Links, die diesen Wunsch erfüllen.

    Was aber zu einem Gesamtbild gehört ist auch die Tatsache, dass es nicht nur Gastarbeiter schwer hatten sich in den europäischen Ländern und hier im speziellen in Deutschland einzugewöhnen, sondern auch die Bevölkerung des betreffenden Landes. Denkt hier ein Migrant auch mal daran, dass es Probleme auch schon damals gab, und von Religion – z.B. von Muslimen – noch keine Rede war? Religionsausübung war damals noch nicht wichtig, sie „blühlte“ im Verborgenen und war meiner Meinung auch „ehrlicher“?!

    Warum fragt auch niemand hier z.B. nach einer Zeitzeugin, so wie ich eine bin? Ich habe seit 1957 die Ankunft der Gastarbeiter in Frankfurt am Main erlebt, warum will hier niemand davon wissen? Vielleicht, weil dann auch Dinge zur Sprache kämen, die Migranten nicht so gefallen würden?!

    Egal, wer lesen kann, der lese! :-)

    http://www.angekommen.com/iberer/Mio/millionster.html

    http://www.stadt-forschung.at/downloads/Gastarbeiter.pdf

    http://lebenswege.rlp.de/kultur-raum/literatur/

    http://www.zeit.de/2011/34/DOS-Tuerken

  8. mickis39 sagt:

    @posteo
    Vor ca. 2 Wochen habe ich auf dem Weg nach Hause bei einer örtlichen Moschee angehalten – sie wird ausgebaut, bekommt Minarette, wird etwas größer und ich war neugierig zu erfahren, ob irgendetwas ist, weil ich keinen Forschritt der Arbeiten sah. Derjenige, mit dem ich dort dann gesprochen habe, war so um die 40 denke ich, hat nicht nur meine Neugierde befriedigt sondern mir auch gesagt, dass ich willkommen wäre, die Moschee immer zu besuchen, wenn sie fertig ist. Er erwähnte, dass alle deutsch sprechen würden, außer den älteren Mitgliedern, die doch Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache hätten.
    Ich weiß es nicht, aber evtl. wurde die Anwerbung in der Vergangenheit ja unterschiedlich gehandhabt? Ich meine damit, dass evtl. für einige Länder in Dt.-land „Gastarbeiter“ mit weniger guter Bildung aber mehr Kraft und für andere Länder besser gebildte „Gastarbeiter“ gesucht wurden?

    ———————————————–

    Ich bitte, dass nicht mißzuverstehen. Ich lebe in einer Stadt im Ruhrgebiet und habe pers. keine schlechten Erfahrungen mit Türken, Muslimen od. Ausländern gemacht. Ich wüßte auch nicht, dass es in meiner Stadt Probleme bzgl. Integration gibt, in der Mehrheit sind wir alle Menschen wie „Du und ich“ und Teil der Gesellschaft.
    Dass es immer mal wieder Menschen gibt, die Fehler machen, straffällig werden od. auch zum Extremismus neigen, wissen wir alle, denke ich. Ohne weiter auf Gründe einzugehen, ist es doch meiner Meinung nach grundsätzlich nicht richtig, von einer Minderheit auf eine Mehrheit zu schliessen.

    Ich wünsche allen einen angenehmen Samstag

  9. mickis39 sagt:

    @posteo
    „Verzeihung, wie meinen Sie das? Meinen Sie, es gibt eine generelle Sprachbarriere? “
    Ok, in meiner Nachbarschaft sehe und treffe ich eigentlich hauptsächlich Türken, die in meinem Alter sind. In dem Liberal Islamischen Bund, wo ich Mitglied bin, habe ich hauptsächlich Mitglieder gesehen, die in meinem Alter sind. Wahrscheinlich haben all diese Menschen Familienmitglieder, die älter sind aber ich kann doch nicht einfach an eine Tür klopfen und fragen, ob mir jemand seine Einwanderungsgeschichte erzählt. Die Beziehungen sind (zumindest für mich) nicht eng genug, um so einen Schritt zu tun.
    Es geht mir nicht so sehr darum, Geschichten in einer Zeitung zu lesen. Wie auch immer, ich habe vor mich häufiger in der Moschee in meiner Nähe sehen zu lassen, wenn sie fertig ist. Evtl. ergibt sich da die Möglichkeit, mit jemanden darüber zu sprechen.

  10. mickis39 sagt:

    @Die Emotionale

    Warum sollte Religion, die „im verborgenen blüht“ denn ehrlicher sein, als wenn man sie im öffentlichen sieht?

    Vielleicht sollten Sie einfach eine Ihrer Geschichten erzählen und abwarten, welche Reaktionen es darauf gibt?

    Und danke für die Links, ich werde sie mir später ansehen.