UN rügt Deutschland

Thilo Sarrazins Aussagen waren rassistisch

Deutschland hat seine Bevölkerung nicht ausreichend vor rassistischen Äußerungen von Thilo Sarrazin geschützt. Das entschied der Antirassismus-Ausschuss der UNO. Die Gesetzeslage müsse auf den Prüfstand gestellt werden, fordern Menschenrechtler und Oppositionspolitiker.

Freitag, 19.04.2013, 8:30 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 12.02.2016, 9:51 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |  

„Ich finde es peinlich und beschämend, dass wir das nicht im eigenen Land feststellen können, sondern warten müssen, bis die UNO uns rügt“, schreibt Bülent A. auf Facebook. Unter seinem Kommentar ein Verweis auf einen Artikel im Tagesspiegel. „Deutschland ist vom Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen gerügt worden, weil es Thilo Sarrazin dessen umstrittene Äußerungen zu Türken und Arabern hat durchgehen lassen“, heißt es dort.

Gemeint ist das Interview vom Thilo Sarrazin in der Zeitschrift „Lettre International“ im Herbst 2009. Über die türkischen und arabischen Migranten äußerte er wörtlich: „Die Türken erobern Deutschland genauso, wie die Kosovaren das Kosovo erobert haben: durch eine höhere Geburtenrate. […] Integration ist eine Leistung dessen, der sich integriert. Jemanden, der nichts tut, muss ich auch nicht anerkennen. Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert. Das gilt für 70 Prozent der türkischen und 90 Prozent der arabischen Bevölkerung in Berlin.“

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CERD Beschluss
Daraufhin hatte der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) Strafantrag wegen Volksverhetzung und Beleidung bei der Berliner Staatsanwaltschaft gestellt. Das Verfahren wurde eingestellt, zu einer strafrechtlichen Anklage kam es daher nicht. Damit war die Sache für die hiesige Justiz erledigt, die Aussagen Sarrazins freie Meinungsäußerung.

Der TBB gab nicht nach und wandte sich an den Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen (CERD). In dem jetzt bekannt gewordenen Beschluss steht: „Der Ausschuss kommt […] zu dem Schluss, dass das Versäumnis einer effektiven Untersuchung […] durch den Vertragsstaat […] eine Verletzung der Konvention (über die Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung) darstellt.“ Kurz: Die Aussagen von Sarrazin waren rassistisch und Deutschland hätte strafrechtliche Ermittlungen einleiten müssen.

Deutschland soll handeln
Laut Ausschuss sind CERD-Bestimmungen in Deutschland zwar im innerstaatlichen Recht verankert, doch reicht es nicht aus, wenn diese nur auf dem Papier stehen. Im vorliegenden Fall seien die Straftatbestände der Volksverhetzung und Beleidigung zu eng ausgelegt worden. Cerd verweist dabei auf seine Rechtsprechung. Danach bringe die Ausübung der Meinungsfreiheit spezielle Aufgaben und Verantwortlichkeiten mit sich, insbesondere die Verpflichtung, kein rassistisches Gedankengut zu verbreiten. Und Sarrazins Aussagen beruhten auf einem Gefühl rassischer Überlegenheit und enthielten Elemente der Aufstachelung zur Rassendiskriminierung.

Der Ausschuss fordert Deutschland auf, den CERD-Beschluss „breit“ bekanntzugeben, „auch unter Staatsanwälten und Justizorganen“. Deutschland wird aufgefordert, innerhalb von 90 Tagen zu erklären, wie diese Vorgabe umgesetzt werden soll. Nach Informationen des Tagesspiegels ist das Bundesjustizministerium dabei, die Entscheidung zu überprüfen.

Historische Entscheidung
Unabhängig vom Ausgang dieser Prüfung hat für TBB-Sprecher Hilmi Kaya Turan die Cerd-Entscheidung eine „historische“ Bedeutung. „Wir erwarten von der Bundesregierung, dem Bundestag und den Landesregierungen, dass die CERD-Empfehlungen ohne Verzögerung umgesetzt werden“, so Turan.

Tipp: Der Beschluss des Antirassismus-Ausschusses der Vereinten Nationen (CERD) kann hier heruntergeladen werden. Eine Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Verfahren vor dem UN-Anti-Rassismus-Ausschuss Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg e. V. gegen Deutschland steht hier zum Download.

Wie das konkret aussehen könnte, erklärte der integrationspolitische Sprecher der Grünenfraktion im Bundestag und Jurist, Memet Kılıç, dem MiGAZIN. Die Hürde für Volksverhetzung ist seiner Überzeugung nach in Deutschland zu hoch. Er fordert eine Verschärfung des Strafgesetzbuchs und härtere Bestrafung bei solchen Fällen. Die Entscheidung des CERD sei richtig, sonst werde Volksverhetzung noch „zum Volksport“ und zur „Bagatelle“.

Gesetze auf Prüfstand stellen
Ähnlich reagierte Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Für sie hat die Entscheidung des Ausschusses über den Einzelfall hinaus Bedeutung: „Gesetzeslage und Praxis im Bereich der Strafverfolgung von rassistischen Äußerungen sind im Lichte der Entscheidung auf den Prüfstand zu stellen.“ Rudolf fordert einen besseren Schutz vor rassistischen Äußerungen in Deutschland.

Unterdessen häuften sich die Reaktionen auf Facebook – meist ironisch formuliert. Lamya K. etwa meint: „Rassismus? Nein! Das muss doch gesagt werden dürfen und die Türken, Araber und Muslime müssen auch mal kritische Töne aushalten können!“ Und Katrin Z. schreibt: „Rassismus, ach was. Alles nicht so schlimm. Bei uns doch nicht. Wir sind das ‚Niemals-wieder-Volk‘.“ (bk) Leitartikel Politik

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  1. Rolf Kessler sagt:

    Lieber TaiFei,

    ich möchte Sie bitten, mir nicht solche Dinge zu unterstellen. Sie schlagen wohl alles mit der Nazi-Keule tot, was nicht in Ihr Weltbild passt, oder wie?

    Wenn jemand 10 Kinder in die Welt setzt, diesen Kindern keine gute und vernünftige Schulausbildung ermöglicht, aber selbst von deren Kindergeld lebt, ist das meines Erachtens asozial und unzivilisiert. Ganz egal welcher Herkunft (wie ich schon schrieb). Ja, auch bei deutschen, ich hoffe, das war explizit genug. Wer Kinder in die Welt setzt nicht um derentwillen, sondern um seinetwillen, sprich, wer Kinder in die Welt setzt, um vom Staat entsprechend alimentiert zu werden, der ist meines Erachtens unfähig, ein sinnvolles Mitglied der Gesellschaft zu sein. Und das trifft auch auf sehr viele deutsche Familien zu, um das nochmal zu wiederholen.

    Falls Sie das gut finden, sagt das sehr viel über Ihre Geisteshaltung aus. Ich spreche von schwachen und unschuldigen Kindern als Individuen, für wen sprechen Sie? Für Ideologien, die das Individuum als untergeordnetes Element betrachten?

  2. Hans Peter Müller sagt:

    @ Rolf Kessler:

    Intelligenz wird vererbt? Sie meinen also die Türken sind nicht intelligent, weil sie in Deutschland schlechtere Schulabschlüsse usw. haben?

    Hat Intelligenz irgendetwas mit ethnizität zu tun? Mit solchen Argumenten, ich verstehe gar nicht, was Sie hier in Magazin.de überhaupt suchen.

  3. TaiFei sagt:

    Rolf Kessler sagt: 22. April 2013 um 11:45
    „Wenn jemand 10 Kinder in die Welt setzt, diesen Kindern keine gute und vernünftige Schulausbildung ermöglicht, aber selbst von deren Kindergeld lebt, ist das meines Erachtens asozial und unzivilisiert. Ganz egal welcher Herkunft (wie ich schon schrieb). Ja, auch bei deutschen, ich hoffe, das war explizit genug. Wer Kinder in die Welt setzt nicht um derentwillen, sondern um seinetwillen, sprich, wer Kinder in die Welt setzt, um vom Staat entsprechend alimentiert zu werden, der ist meines Erachtens unfähig, ein sinnvolles Mitglied der Gesellschaft zu sein. Und das trifft auch auf sehr viele deutsche Familien zu, um das nochmal zu wiederholen.
    Falls Sie das gut finden, sagt das sehr viel über Ihre Geisteshaltung aus. Ich spreche von schwachen und unschuldigen Kindern als Individuen, für wen sprechen Sie? Für Ideologien, die das Individuum als untergeordnetes Element betrachten?“
    Die Bildung (Ihre Formulierung Ausbildung ist schon entlarvend ökonomisiert) ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Dass für etliche Menschen in Deutschland eine vernünftige Bildung ihrer Kinder nur noch schwer möglich ist, da diese zunehmend privatisiert wird (sprich Extraunterricht/Nachhilfe) ist ein Zeichen, dass sich die Gesellschaft asozial verhält. Sie individualisieren das Problem, schreiben die Schuld den Eltern zu, welche von Niedriglöhnen bei Vollzeitbeschäftigung ihr Leben bestreiten müssen. Und Sie sprechen also FÜR die unschuldigen Kinder? Wieso sind nur die Kinder unschuldig? Wieso nicht die alleinerziehende Mutter, die sich keine Nachhilfe leisten kann. Sie diffamieren gesellschaftliche NOCHRandgruppen als asozial und unzivilisiert für deren angebliches individuelles Versagen in einer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe. Merken Sie überhaupt welche Geisteshaltung Sie hier zu Ausdruck bringen? Der Sprung vom asozial (übrigens erhielten im KZ die meisten Häftling den schwarzen Winkel unter dieser Rubrik „asozial“) zu unwert ist dann nur noch ein kleiner Schritt. Lesen Sie sich doch mal bitte die Kriterien durch, für wen schwarz reserviert war, da finden Sie u.a. kinderreiche Familien aus Unterschichten. Ersparen Sie mir Ihrer Opferrolle, faschistisches Gedankengut bleibt faschistisches Gedankengut auch wenn man das heute unter dem Etikett Neoliberalismus vertreibt.

  4. Kiri sagt:

    Liebe(r) TaiFei,

    bitte lesen Sie genau: „Wer Kinder in die Welt setzt nicht um derentwillen, sondern um seinetwillen, sprich, wer Kinder in die Welt setzt, um vom Staat entsprechend alimentiert zu werden, der ist meines Erachtens unfähig, ein sinnvolles Mitglied der Gesellschaft zu sein. Und das trifft auch auf sehr viele deutsche Familien zu, um das nochmal zu wiederholen.“

    Übrigens wird Uli Hoeneß momentan von einem Politiker „die schlimmste Form asozialen Verhaltens“ vorgeworfen. Wie ordnen Sie das ein?

  5. Rolf Kessler sagt:

    so, so, Tai Fe. Lassen wir doch mal Begriffe wie KZ, 3.Reich etc. einfach mal weg, sie tun hier nichts zur Sache.

    Übirgens, ich rede nicht von der unschuldig in Not geratenen alleinerziehenden Mutter. ich rede von Milieus.

    „Die Bildung (Ihre Formulierung Ausbildung ist schon entlarvend ökonomisiert) ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.“

    Nein, ist es nicht ausschließlich. Es ist genauso eine persönliche bzw. familiäre Aufgabe. Die Gesellschaft ist nicht dafür verantwortlich, wenn eingeschulte Kinder kaum ein Brocken deutsch bzw. nicht mal einen Stift halten können. Hier haben die Eltern in ihrer Erziehungsaufgabe versagt:

    http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/2.1763/die-debatte/integration-in-berlin-der-zug-faehrt-ab-1575770.html

    Gesellschaftliche Angebote für Vorschüler, deutsch zu lernen, gibt es übrigens genügend. Bringt aber nichts, wenn die Kinder dort nicht auftauchen, weil die Eltern hier keinen Druck machen. Immer schön bei der Wahrheit bleiben, gelle?

    „Sie individualisieren das Problem, schreiben die Schuld den Eltern zu, welche von Niedriglöhnen bei Vollzeitbeschäftigung ihr Leben bestreiten müssen“

    Sie wollen mir doch nicht ernsthaft glauben machen, dass die Probleme in den Löhnen liegen? Ich bin in den Nachkriegsjahren aufgewachsen, glauben Sie mir, ich weiß, was Hunger ist. Beide Eltern waren arbeiten, ich hatte einen Schlüssel um den Hals, einmal die Woche gab es Fleisch. Wir als Kinder mussten arbeiten. Erzählen Sie das Märchen von Billiglöhnen und der damit verbundenen Unfähigkeit, den Kindern Bildung und Verantwortung beizubringen, jemand anderem. Das ist zeitgenössischer Unsinn von Leuten, die nicht wissen, was Armut ist.

    „Wieso nicht die alleinerziehende Mutter, die sich keine Nachhilfe leisten kann.“

    Es gibt genug kostenlose Angebote, wenn man sich nur dafür interessiert. Aber immer schön die Schuld auf die anderen schieben, man ist ja selbst für nichts verantwortlich. Sagen Sie mal, sind Sie in der DDR aufgewachsen? Oder woher kommt ihr ausgeprägter Drang, den Staat für alles verantworltich zu machen?

    den Rest ihres Pamphlets spare ich mir zu Kommentieren. Es geht nicht um KZs und unwertes Leben, es geht schlichtweg um ein asoziales Verhalten von bestimmten Milieus. Mit unwertem Leben hat das nichts zu tun.

  6. Rolf Kessler sagt:

    @Peter Müller

    „Intelligenz wird vererbt? “
    Ja, das ist wissenschaftlicher Fakt. Warum denn auch nicht? Das Gehirn ist ein Organ, auch ein Leberschaden kann vererbt werden.

    „Sie meinen also die Türken sind nicht intelligent, weil sie in Deutschland schlechtere Schulabschlüsse usw. haben?“
    Hmm? Nein, das meine ich nicht. Gibt genug Türken u.a. in meinem Freundeskreis, die gute Schulabschlüsse und Diplome haben. Ich verstehe die Frage nicht ganz.

    Wollen wir vielleicht erstmal klären, was Sie unter Intelligenz verstehen?

  7. TaiFei sagt:

    Kiri sagt: 22. April 2013 um 14:12
    „bitte lesen Sie genau: “Wer Kinder in die Welt setzt nicht um derentwillen, sondern um seinetwillen, sprich, wer Kinder in die Welt setzt, um vom Staat entsprechend alimentiert zu werden, der ist meines Erachtens unfähig, ein sinnvolles Mitglied der Gesellschaft zu sein. Und das trifft auch auf sehr viele deutsche Familien zu, um das nochmal zu wiederholen.”
    Bitte führen Sie für diese Behauptung von R.Kessler Belege an. Im übrigen ist diese sogar inhaltlich falsch, da behauptet wurde: „…aber selbst von deren Kindergeld lebt,…“ Das Kindergeld wird als Einkommen vom H4-Satz abgezogen.
    Mit welchem Recht maßen Sie sich an, bestimmen zu dürfen wer und aus welcher Motivation heraus jemand Kinder haben darf und wer nicht. Sind diese Kinder dann weniger wert? Ist die Gesellschaft dann nicht verpflichtet für die Bildung dieser Kinder aufzukommen? Haben wir hier unwertes Leben vor uns? Sie betreiben ebenfalls Demagogie und merken´s nicht mal.

  8. TaiFei sagt:

    @ Rolf Kessler
    Wenn denn alles schön funktioniert, warum liegt DE bei den PISA-Testen deutlich unter dem Durchschnitt? Wie kommt es, dass DE im OECD-Durchschnitt mit die geringsten Mittel für Bildung bereitstellt? Wieso ist das dreigliedrige Schulsystem DE im internationalen Vergleich sozial undurchlässig?
    Hier mal ein Gegenbsp. aus Finnland. Im dortigen Schulsystem (welches immer Spitzenpositionen beim PISA-Auswertungen hat) bekommen Kinder von Zuwanderern nicht nur kostenlosen Extraunterricht in der finnischen Sprache, nein auch in der Muttersprache. Kinder, welche nicht gut mitkommen, erhalten ebenfalls schulische Förderungen (– KOSTENLOS)
    Es gibt in DE eben nicht genug kostenlose zusätzliche Bildungsangebote. Die Kosten sehr wohl etwas, die Kosten können jedoch nach bürokratischen Hürden mitunter zurückgefordert werden. Oft muss man dafür aber sogar vor Gericht gehen, wie das hier in Sachsen z.B. der Fall war. Trotz, in der Landesverfassung erankerter, Unterrichtsmittelfreiheit, wurde man bis vor kurzen gern von Schulen für gewissen Materialien zu Kasse gebeten.
    Im Übrigen geht es sehr wohl um KZs. Ich habe diesen Einwurf ja nicht umsonst gebracht. Dazu müsste man aber lesen, dort habe ich nämlich den offiziellen Kommentar zum Gesetz zitiert in welchem als Kriterium für Schwachsinn die Unfähigkeit “in einem geordneten Berufsleben seinen eigenen Unterhalt zu verdienen, noch sonst sich sozial einzufügen” angeführt wurde. Die Konsequenz aus dieser Gesetzgebung waren halt KZs.

  9. AI sagt:

    Aber Herr Kessler, Ihnen ist schon klar, dass Sie die „Manchen“ den „Vielen“ vorwerfen.

    Intelligenz, nur an die obigen Diskussion anzuschliessen hat etwas mit der Fähigkeit zu tun auf neue Situation angemessen zu reagieren.

    Und nun zu Ihrem Problem: Was halten Sie davon einen Rat für dieses Problem zu gründen? Also eine Plattform auf der die sogenannten Problem-Milieus – egal welcher Herkunft – angesprochen werden. Ich meine ganz persönlich und mit politisch-administrativem Rückhalt. Ich denke über das migazin lässt sich so etwas einrichten. Na, was halten Sie davon??? Ihre Erfahrungen wären sicherlich von Nutzen.