Deutsche Presse

26.11.2012 – Migranten, NSU, Türkei, Israel, Neonazi, Rassismus

Rassismus: Attacke in Neukölln; Mehrheit gegen rechts; Merkel kritisiert Antisemitismus; NSO Morde: Bund-Länder-Experten fordern Gesetzesänderungen; Warum wurde Rechtsterror der NSU verschwiegen? Kurz fordert österreichische Imame; Türkei und Israel wollen Beziehungen verbessern; Türkei: De Maizière weist russische Kritik am «Patriot»-Einsatz zurück

Von Montag, 26.11.2012, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Sonntag, 25.11.2012, 22:44 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |   Drucken

Die Themen des Tages sind:

Zwei türkischstämmige Frauen sind am Samstag in der Neuköllner Gropiusstadt von einem Mann attackiert worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, hatten sich die beiden Schwestern im Alter von 26 und 11 Jahren in ihrer Muttersprache unterhalten, als der Täter an sie herantrat und in abfälliger Weise ihr Gespräch nachahmte.

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Deutschenhass oder Deutschenfeindlichkeit lautet der Befund, wenn auf deutschen Schulhöfen gegen „Kartoffeln“ gehetzt oder „dreckiger Deutscher“ gegrölt wird. Und gemeint ist damit mal leise, mal ausdrücklich, dass Migranten ja auch einiges auf dem Kerbholz hätten.

Am Samstag haben in Rudow mehrere hundert Menschen gegen einen fremdenfeindlichen Aufzug der NPD demonstriert. Die Anhänger der rechten Partei hatten sich auf einem Parkplatz etwa 200 Meter von der U-Bahn-Station entfernt zu einer Kundgebung gegen ein Asylbewerberheim in Rudow versammelt.

Plötzlich steht eine Gruppe Neonazis vor der Wohnungstür. Schlägt dagegen, brüllt. Bedroht wird ein Paar in Hoyerswerda, das rechtsradikale Aufkleber von Laternen gekratzt hat.

Merkel war erstmals zu Gast bei der Ratsversammlung des Zentralrats der Juden. Nach einem „Sommer des Missvergnügens“ durch die Beschneidungsdebatte, sei der Besuch der Kanzlerin „besonders wichtig“ gewesen, sagte Zentralratspräsident Graumann.

Mit einem Protestmarsch erinnern Tausende Menschen an Silvio Meier, der vor 20 Jahren von Neonazis ermordet wurde. In Lichtenberg kommt es zu Festnahmen.

Die Bund-Länder-Kommission zur Aufklärung der Neonazi-Morde hält eine tief gehende Reform der Sicherheitsbehörden für dringend erforderlich. Eine Abschaffung des Verfassungsschutzes lehnt sie ab.

Angeblich ordnete das NRW-Innenministerium an, den Nagelbombenanschlag in der Kölner Keupstraße 2004 nicht als fremdenfeindlichen „terroristischen Anschlag“ einzustufen. Die CDU spekuliert darüber, dass es aus Angst vor einer Terrordebatte geschehen sei.

Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz (ÖVP) will Imame aus Österreich. Die aktuellen Prediger in den Moscheen seien für die Integration nicht gerade förderlich, meinte Kurz in einem Interview mit dem „Kurier“.

Der von Kairo vermittelte Waffenstillstand zwischen Israel und Hamas hält erstaunlich gut. Nun macht Israel weitere Zugeständnisse. Von den Erleichterungen profitieren vor allem Fischer und Bauern im Gazastreifen.

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu hat am Sonntag bestätigt, dass Emissäre der Türkei und Israels Gespräche über eine Wiederannäherung der beiden Staaten geführt haben.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Kritik Russlands am möglichen Einsatz deutscher Luftabwehrraketen vom Typ «Patriot» an der türkisch-syrischen Grenze zurückgewiesen.

Integration und Migration

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Nachtrag vom 25.11.2012

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  1. Pasok sagt:

    Man sollte unterschiedliche Wertmessungen verbieten in diesem Magazin. Entweder man behandelt alle gleich oder nicht.