06.02.2012 – Laizismus, Armenien, Sicherheitskonferenz, Davutoğlu, EU-Beitritt Türkei

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

75. Jahrestag der Einführung des Laizismus
Anlässlich des 75. Jahrestages der Einführung des Laizismus in die türkische Verfassung, übermittelte Staatspräsident Abdullah Gül eine Botschaft. In seiner Botschaft sagte Gül, dass der Laizismus jeden Staatsbürger die Gleichheit vor dem Gesetz ermöglicht. „Laizismus bedeutet dass jeder seinen Glauben leben kann, wie er will. Aber keiner wird wegen seinem Glauben bevorzugt oder benachteiligt.“ so Gül.

Lee Myung-Bak in der Türkei
Der südkoreanische Staatspräsident Lee Myung-Bak befindet sich für einen offiziellen Besuch in der Türkei. Staatspräsident Lee Myung-Bak wurde gestern von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan empfangen. Für Myung-Bak wurde ein Arbeitsessen gegeben. An dem Essen nahmen auch Emine Erdoğan, die Ehefrau von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan, Kim Yoonok, die Gattin von Staatspräsident Lee Myung-Bak, Energieminister Taner Yıldız, Verkehrsminister Binali Yıldırım und Wirtschaftsminister Zafer Cağlayan teil. Das Essen wurde der Presse geschlossen geführt.

Lee Myung-Bak ist der erste südkoreanische Staatspräsident der seit 7 Jahren die Türkei besucht. Präsident Lee hat in Istanbul an Gesprächen am Runden Tisch von Vorstandsvorsitzenden teilgenommen und ist mit koreanischen und türkischen Geschäftsführern zusammengekommen, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu stärken.

Bak wird heute im Çankaya Palais mit Staatspräsident Abdullah Gül zusammenkommen.

Sicherheitskonferenz in München
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz kritisierte Außenminister Ahmet Davutoğlu, die Haltung von Russland und China, weil sie mit einem Veto gegen eine Syrien-Resolution gestimmt haben. Mit dieser Haltung wurden die Bemühungen für eine Syrien-Resolution gestoppt. Zum russischen Veto sagte Davutoğlu „Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen setzt sich die Logik des Kalten Krieges fort“.
Außenminister Ahmet Davutoğlu warnte auch vor einem neuen Kalten Krieg im Nahen Osten, etwa durch eine Aufspaltung der Region in einen sunnitischen und einen schiitischen Block. Während der Konferenz kam Außenminister Ahmet Davutoğlu mit der US-Außenministerin Hillary Clinton zusammen. Das Gespräch dauerte eine Stunde. Davutoğlu kehrte gestern Abend in die Türkei zurück.

Sanktionen gegen Frankreich
Frankreichs Resolution hinsichtlich des angeblichen Völkermordes an den Armeniern schadet am meisten der französischen Armee. Maßnahmen gegen Frankreich werden nun Schritt für Schritt eingeleitet. Anfang Januar wollte ein französisches Militärflugzeug über das türkische Territorium fliegen. Der Antrag hierfür wurde abgewiesen. Französischen Militärflugzeugen wird der Überflug des türkischen Territoriums untersagt. Auch französische Militärschiffe dürfen türkische Häfen nicht länger anlaufen.

Füle: „Türkei Quelle der Inspiration“
Stefan Füle, der EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik befindet sich derzeit in Tunesien. Füle ist hier mit dem tunesischen Ministerpräsident Hamadi Jebali zusammengekommen. Nach seinem Treffen mit Jebali beantwortete Füle die Fragen der Journalisten. Füle betonte, dass den neuen arabischen Demokratien am besten durch den Handel geholfen werden kann. “Die arabischen Staaten erwarten von uns, dass wir unsere Versprechen einhalten und unseren Markt öffnen. Das ist der beste und der günstigste Weg, diesen Ländern zu helfen”. so Füle.

Füle sagte auch, dass man keine Angst davor haben sollte, dass nachdem arabischen Frühling konservative Parteien an die Führungen kommen. “Anstatt Klischees vor Augen zu befinden müssen wir uns auf demokratische Werte konzentrieren. Die Türkei, die von einer konservativen Partei geführt wird und deren Wirtschaft in einem ständigen Aufschwung ist, könnte für diese Länder ein Beispiel darstellen. Die Türkei ist für diese Länder eine Quelle der Inspiration. Ein laizistisches Land, das eine starke konservative Partei hat, führt mit der EU Beitrittsverhandlungen. “

Stiftung für Denktaş
Am Abend des 13. Januar 2012 ist Rauf Rauf Denktaş, der Staatsgründer der türkischen Republik Nordzypern im Alter von 88 Jahren in der Hauptstadt Lefkoşa an Organversagen gestorben. Das Staatsbegräbnis des ersten Präsidenten der Türkischen Republik Nordzypern, Rauf Raif Denktaş, fand im Beisein der türkischen Staatsspitze, ausländischer Gäste und tausender Menschen statt.

Nun nachdem Tod von Rauf Denktaş erklärte der Sohn und Vorsitzende der Demokratischen Partei (DP), Serdar Denktaş, dass zur Erinnerung an seinen Vater eine „Rauf Denktaş Stiftung“ gegründet wird.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Münchner Sicherheitskonferenz
Yeni Safak bringt die Aussage von Außenminister Ahmet Davutoglu im Zusammenhang mit der Sicherheit der syrischen Bevölkerung. Demnach habe die Türkei eine moralische Verantwortung und wenn nötig, werde die Türkei der ganzen syrischen Bevölkerung Zuflucht gewähren. In einer Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz habe Davutoglu auch auf das russische und chinesische Veto gegen die UN-Resolution reagiert. Davutoglu zufolge setze sich die Logik des Kalten Krieges fort und deshalb könne der syrischen Bevölkerung nicht geholfen werden.

Südkoreanische Staatspräsidenten Lee Myung-Bak in der Türkei
Milliyet veröffentlicht ein Interview mit dem zu offiziellen Kontakten in der Türkei weilenden südkoreanischen Staatspräsidenten Lee Myung-bak. Lee habe betont, bei seinem Gespräch mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan habe er Erdogan versprochen, das Ungleichgewicht von fünf Milliarden US-Dollar im Export der Türkei nach Südkorea aufzuheben. Ferner erfahren wir aus Milliyet, der südkoreanischen Staatspräsidenten Lee habe zudem betont, wie beim letzten Treffen mit Erdogan auf dem G-20 Gipfel in Cannes versprochen, werde am 19. Februar eine große türkische Handelsdelegation nach Südkorea reisen. Dabei werde nach Wegen gesucht, den Import von Agrarprodukten, Maschinenersatzteilen und ähnlichen Produkten zu erhöhen. Dem südkoreanischen Staatspräsidenten nach wolle Seoul die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Technologie und Nuklearenergie weiter ausbauen.

Der höchsten Wolkenkratzer Europas wird von einem türkischen Unternehmen in Moskau erreicht
In Zaman lesen wir unter der Schlagzeile „der höchsten Wolkenkratzer Europas wird von einem türkischen Unternehmen in Moskau erreicht“, das derzeit höchste Gebäude auf europäischen Immobilienmarkt sei mit 302 Metern einer der beiden Capital Towers in der russischen Hauptstadt Moskau. Dieser Wolkenkratzer sei von einem türkischen Unternehmen errichtet worden. Nun habe dasselbe Unternehmen in Moskau mit dem Bau des Wolkenkratzers Plot-16 begonnen, der 330 Meter hoch sein werde. Somit werde das türkische Bauunternehmen einerseits ihren eigenen Rekord, andererseits den Rekord des höchsten Gebäudes in Europa erneuern.

Jährliches Festival der Muslime und Christen in Spanien
Habertürk berichtet über das jährliche Festival der Muslime und Christen in der spanischen Ortschaft Sax in der Provinz Alicante. Dem Blatt zufolge wird das Festival jedes Jahr zwischen dem 1. und 5. Februar veranstaltet. Acht verschiedene Gruppen unteranderem Türken, Araber, Tunesier, Aragonesen und Spanier hätten mit wunderschönen Kostümen an der Parade teilgenommen. Vor allem die Gruppe der Türken „Los Turcos“ habe mit ihren Kostümen und ihrer Anzahl großes Interesse erweckt, schreibt Habertürk weiter. Türkische Presse Türkei