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Deutsche Presse

27.06.2011 – Integration, Migranten, NPD, Wahlrecht, Türkei, Kurden

SPD-Integrationsexpertin: Mittelkürzung ist Fehler; Migration und Medien; "Fanatischer Israel-Hass" bei der Linken; Deutsche haben kaum noch Vertrauen in den Euro; Koalition einig bei Wahlrechtsreform; Berliner NPD-Landeschef auf der Straße verprügelt; Aserbaidschan will von Armenien Gebiet zurück; Kurdenpartei droht mit Boykott

Von Montag, 27.06.2011, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 28.06.2011, 1:00 Uhr Lesedauer: 4 Minuten  |   Drucken

Die Themen des Tages sind:

„Es gibt Unterschiede zwischen statistischer, gelebter und gefühlter Integration. Es nutzt niemandem, wenn sich ein Mensch in Deutschland nicht wohl und hier nicht willkommen fühlt“, so Aydan Özoguz

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Auf Antrag der Fraktion Die Linke und auf gemeinsamen Antrag der CDU, der SPD, der FDP und Bündnis 90/Die Grünen hat der Landtag in Wiesbaden am 6. Oktober 2009 die Einsetzung einer Enquetekommission »Migration und Integration in Hessen« beschlossen.

Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Dieter Graumann, wirft Teilen der Linkspartei einen blindwütigen Hass auf Israel vor. Mit dem Tagesspiegel sprach er über Antisemitismus in der Linken.

Die Fraktionsexperten der schwarz-gelben Regierungskoalition haben sich nach monatelangem Streit grundsätzlich auf die Reform des deutschen Wahlrechts geeinigt.

Nach einer Umfrage haben nur noch 19 Prozent der Bundesbürger Vertrauen in den Euro. Das ist ein deutlicher Rückgang zu vorangegangen Befragungen.

In Berlin gab es innerhalb von vier Tagen vier Attacken auf Mitglieder der rechtsextremen NPD. Die Polizei vermutet die Täter in der linksextremistischen Szene.

Mehrere Bundestagsabgeordnete der SPD wollen offenbar die Rede von Papst Benedikt XVI. am 22. September im Bundestag boykottieren und eine Erklärung veröffentlichen.

Nach heftiger Kritik gibt Silvana Koch-Mehrin (FDP) ihren Sitz im Forschungsausschuss des EU-Parlaments auf.

Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew (Alijev) hat auf einer Militärparade eindringlich die Rückgabe des im Krieg mit Armenien verlorenen Gebiets Berg(Nagorny)-Karabach gefordert.

Die Gaza-Hilfsflotte sticht wieder in See, und niemand weiß, ob sich das Desaster von 2010 mit neun Toten wiederholt.

Nach der Aberkennung des Abgeordnetenmandates eines kurdischen Politikers und der fortdauernden Inhaftierung weiterer Oppositionsabgeordneter befindet sich die Türkei zwei Wochen nach den Parlamentswahlen in einer schweren politischen Krise.

Integration und Migration

Deutschland

Koalition einig bei Wahlrechtsreform

Berliner NPD-Landeschef auf der Straße verprügelt

Gabriel distanziert sich von Papst-Kritik in SPD

Ausland

Aserbaidschan will von Armenien Gebiet zurück

Türkei

Nachtrag vom 26.06.2011

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